Merkel besorgt über EU-Wettbewerbsfähigkeit

BERLIN (awp international) – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich besorgt über die Wettbewerbsfähigkeit der Europäische Union geäussert. In einer nichtöffentlichen Sitzung der Unionsfraktion sagte sie am Dienstag nach Teilnehmerangaben, Wirtschaftsexperten würden Deutschland und die EU nur noch als Mittelmass einschätzen. “Das schmerzt. Wir müssen wieder besser werden”, wurde die CDU-Vorsitzende zitiert. Auch mit Blick auf die weiter aufstrebenden Märkten in Asien müsse die EU ihre Wettbewerbsfähigkeit gemeinsam verbessern. Es dürfe keine “Verdurchschnittlichung” geben. “Der Massstab der Besten muss gelten.”
In der Debatte über den Euro-Rettungsschirm und Krisenmechanismus sagte Merkel den Angaben zufolge, niemand wolle verschuldete Länder unter den Schirm zwingen. Nach Medienberichten in der vorigen Woche soll Deutschland Druck auf Portugal ausgeübt haben, den Rettungsschirm in Anspruch zu nehmen. Die Regierung dementierte das. Am Dienstag sagte Merkel vor der Union: “Es wird zu viel gequakelt”.
Sie lehnte erneut den Kauf sogenannter Eurobonds von verschuldeten Ländern ab. Diese Staatsanleihen von Krisenstaaten seien nicht der beste Massstab. Die Europäische Zentralbank kauft massiv solche Eurobonds, um den Druck der Märkte auf diese Länder zu mindern.
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