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Anti-Offroader-Initiative eingereicht

Zu Fuss, auf Rollerblades und Fahrrädern haben die Jungen Grünen bei der Bundeskanzlei 150'000 Unterschriften für die "Initiative für menschenfreundlichere Fahrzeuge" eingereicht.

Die Initiative verlangt, dass künftig Motorfahrzeuge mit «übermässigem» Ausstoss schädlicher Emissionen nicht mehr zugelassen werden. Dabei nimmt sie in erster Linie die grossen und starken Geländefahrzeuge, die so genannten Offroader, ins Visier.

Verbieten will die Initiative auch Motorfahrzeuge, die Velofahrer, Fussgänger oder andere Verkehrsteilnehmer übermässig gefährden. Der Bundesrat soll für die einzelnen Fahrzeug-Kategorien Grenzwerte und Vorschriften erlassen und diese regelmässig dem neuesten Stand anpassen.

Bereits zugelassene Fahrzeuge der vom Verbot betroffenen Kategorien dürften weiterhin verkehren. Für Fahrzeuge, die nicht den Kriterien der Initiative entsprechen, soll aber eine Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h gelten. Überdies könnte der Bundesrat weiterhin Offroader und ähnliche Autos zulassen, wenn diese für bestimmte Einsatzzwecke unabdingbar sind.

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Schweizer Politik

Volksinitiative

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht Die Volksinitiative erlaubt den Bürgerinnen und Bürgern, eine Änderung in der Bundesverfassung vorzuschlagen. Damit sie zu Stande kommt, müssen innerhalb von 18 Monaten 100’000 gültige Unterschriften bei der Bundeskanzlei eingereicht werden. Darauf kommt die Vorlage ins Parlament. Dieses kann eine Initiative direkt annehmen, sie ablehnen oder ihr einen Gegenvorschlag entgegenstellen. Zu einer Volksabstimmung kommt es…

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