Deiss auf Staatsbesuch in Lettland
Bundesrat Deiss stattet Lettland als erster Schweizer Aussenminster einen offiziellen Besuch ab. Am Montag (18.12.) traf er sich mit seinem Amtskollegen Indulis Berzins zu einem Gespräch in Riga.
Lettland und die Schweiz wollen ihre bilateralen Beziehungen ausbauen, das sagten die beiden Aussenminister auf einer gemeinsamen Pressekonferenz. Deiss sagte, er sehe besondere Möglichkeiten in den Bereichen Wirtschaft und Kultur. Im nächsten Jahr werde ein Abkommen zur Vermeidung von Doppelbesteuerung unterschrieben, kündigte er weiter an. Berzins sagte, die Regierungen könnten eine Rechtsgrundlage für die Wirtschaft beider Länder schaffen. «Aber die Geschäftsleute müssen dann selbst weiterarbeiten», meinte er.
Gespräche über die EU, nicht über den Weltkrieg
Beide Minister äusserten sich auch zur Erweiterung der Europäischen Union (EU). Der Nizza-Gipfel habe gezeigt, dass die Erweiterung weitergehe, erklärte Deiss. Dies sei für die Schweiz sehr wichtig. Aus seiner Sicht hätten in Nizza «die am besten verhandelt, die nicht mit am Tisch sassen – die Kandidatenländer». Die Schweiz selbst werde jetzt an die Umsetzung der sieben bilateralen Verträge gehen.
Über Kompensationszahlungen an Opfer des Zweiten Weltkrieges sei nicht gesprochen worden, erklärten die Minister. Berzins sagte, dass diese Angelegenheit vor allem mit Deutschland diskutiert würde.
Auf dem Programm des Schweizer Magistraten stehen noch Treffen mit Staatspräsidentin Vaira Vike-Freiberga und Ministerpräsident Andris Berzins.
swissinfo und Agenturen
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