Die Woche in der Schweiz
Liebe Schweizerinnen und Schweizer im Ausland
Willkommen zu unserer Auswahl der wichtigsten – und buntesten – Geschichten aus der Schweiz der letzten sieben Tage.
Die Trump-Administration sorgte auch diese Woche weltweit für Aufruhr – auch in der Schweiz, wo mögliche Zölle und die Reaktion auf eine umstrittene Rede für Diskussionen sorgten.
Ausserdem befassen wir uns mit Massnahmen zum Lohnschutz im Vorfeld eines Abkommens mit der EU und damit, wie Sinti und Jenische in der Schweiz Opfer eines Verbrechens gegen die Menschlichkeit wurden.
Die Schwerpunkte dieser Woche
In Europa war die Rede des US-Vizepräsidenten J.D. Vance am vergangenen Freitag in München ein grosses Thema. Vance hatte den europäischen Staats- und Regierungschefs Versäumisse bei der Kontrolle der Einwanderung und Zensur der Meinungsfreiheit vorgeworfen.
Dies führte zu einer scharfen Rüge durch den deutschen Verteidigungsminister. Doch die Schweizer Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter schloss sich den empörten Reaktionen vieler europäischer Staats- und Regierungschefs nicht an.
In einem Interview mit der Tageszeitung Le Temps sagte Keller-Sutter am nächsten Tag, Vances Rede sei «liberal in einem sehr schweizerischen Sinne», wenn er betone, dass man auf die Bevölkerung hören müsse. «Er sprach über Werte, die es zu verteidigen gilt und die wir teilen, wie Freiheit und die Möglichkeit, sich zu äussern. Es war ein Plädoyer für die direkte Demokratie», fügte sie hinzu.
Diese Aussage löste in der Schweiz eine heftige Debatte aus. Kritik kam unter anderem vom früheren Bundesrat Pascal Couchepin (wie Keller-Sutter ein Liberaler), von der Mitte-Partei oder den Grünen, die Keller-Sutters Aussagen als «der Schweiz nicht würdig» taxierten.
Am Mittwoch relativierte die Bundespräsidentin ihre Äusserungen. Sie habe nur über einen Aspekt der Rede gesprochen, sagte Keller-Sutter gegenüber dem Westschweizer Fernsehen RTS. Und zwar über die Aussage von Vance, dass man auf die Bevölkerung hören und die Meinungsfreiheit garantieren müsse. Sie habe nicht über den Rest gesprochen. Es liege nicht an ihr, die Aussagen von Vance über die USA oder Europa zu kommentieren, so Keller-Sutter.
«Neuer Tag, neuer Zoll», schrieb die Neue Zürcher Zeitung (NZZ) am Mittwoch, einen Tag nachdem US-Präsident Donald Trump Details zu den kürzlich angedrohten Zöllen auf Medikamente, Autos und Halbleiter bekannt gegeben hatte.
Auf Fahrzeuge soll eine Einfuhrabgabe «in der Nähe von 25 Prozent» erhoben werden. Ebenfalls auf Importe von Medikamenten und Computerchips, wobei die Zölle im Laufe eines Jahres erheblich ansteigen würden. Trump sagte, man wolle den Herstellern etwas Zeit geben – «Zeit, ihre Produktion in die USA zu verlagern», schreibt die NZZ.
«Die Schweiz wäre von Zöllen auf Pharmazeutika wohl besonders stark betroffen», schreibt die NZZ, da diese 60% der Schweizer Exporte in die USA ausmachen. «Viele aus der Schweiz exportierte Produkte werden jedoch in aufwendigen Biotech-Verfahren hergestellt und lassen sich nicht leicht substituieren, was den Exporteuren eine gewisse Preissetzungsmacht geben dürfte.»
Auch viele Schweizer Zulieferer für die Autoindustrie dürften die Auswirkungen spüren, falls deutsche Fahrzeugexporte in die USA versiegen sollten. Doch bis zum 2. April, den Trump als möglichen Starttermin für Zölle genannt hat, sind es noch sechs Wochen. «In Trumpscher Zeitrechnung ist das eine halbe Ewigkeit, in der noch zahlreiche Drohungen aufkommen oder auch wieder verschwinden können», schreibt die NZZ.
Die Sozialpartner und die Schweizer Kantone haben sich im Vorfeld eines Abkommens über die künftigen Beziehungen zur Europäischen Union auf Massnahmen zum Lohnschutz geeinigt.
Obwohl diese Massnahmen nun identifiziert seien, müssten die intensiven Diskussionen in den kommenden Wochen fortgesetzt werden, sagte Wirtschaftsminister Guy Parmelin am Mittwoch.
Mit der „gemeinsamen Verständigung“ werde das Niveau des Lohnschutzes in der Schweiz beibehalten, sagte Parmelin. Die Massnahmen richten sich an Unternehmen, die Arbeitnehmer:innen aus der EU entsenden. Inländische Unternehmen sind nicht betroffen; für sie sind keine neuen Regelungen notwendig.
Für den Bundesrat sind jedoch weitere Lohnschutzmassnahmen notwendig. Diese sollen bestehende, respektive bereits als allgemeinverbindlich erklärte Gesamtarbeitsverträge (GAV) weiterhin gewährleisten. Verhandelt werden muss auch ein besserer Rechtsschutz für inländische Betriebe, die einem solchen allgemeinverbindlichen GAV unterstellt werden sollen.
Der Bundesrat hat anerkannt, dass die Verfolgung von Sinti und Jenischen in der Schweiz im 20. Jahrhundert gemäss dem Völkerrecht ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellt.
Zwischen 1926 und 1973 hatte das «Hilfswerk für die Kinder der Landstrasse» (ein Programm der Stiftung Pro Juventute) mit Hilfe der Behörden rund 600 jenische Kinder ihren Eltern weggenommen. Die Kinder wurden zwangsweise in Heimen, Erziehungsanstalten oder in Pflegefamilien untergebracht. «Unter Missachtung rechtsstaatlicher Prinzipien», schrieb die Regierung am Donnerstag.
Behörden und kirchliche Hilfsorganisationen agierten in ähnlicher Weise. Man geht davon aus, dass rund 2000 Kinder von Schweizer Fahrenden ihren Familien entrissen wurden.
Am Donnerstag hat sich Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider im Namen des Bundesrats bei den Sinti und Jenischen entschuldigt.
Schweizer Zollbeamte am Flughafen Zürich waren wohl ziemlich geschockt, als sie im Gepäck eines Mannes einen Krokodilkopf fanden.
Die meisten kennen wahrscheinlich die Liste an GegenständenExterner Link, die auf Flugreisen verboten sind: Feuerwerkskörper, brennbare Flüssigkeiten, Waffen und so weiter. Am Dienstag teilten die Behörden mit, dass Zollbeamte den Kopf eines vom Aussterben bedrohten siamesischen Krokodils beschlagnahmt haben.
Der Kopf befand sich in bester Gesellschaft: Er wurde im Gepäck eines aus Bangkok angereisten Mannes vorgefunden, zusammen mit einer illegalen Menge an Erektionsmitteln, zwei illegalen Messern und zwei gefälschten Markenuhren
Die Messer wurden beschlagnahmt und die Uhren vernichtet. Die Potenzmittel wurden an Swissmedic weitergeleitet, der Krokodilkopf an das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen.
Ungewöhnliche Schweiz
Wenn ein kalter, trockener Wind durch das Schweizer Mittelland fegt, klagen viele Menschen über Kopfschmerzen und andere körperliche Beschwerden. Oft hört man, wie sie dann über die Bise fluchen, ein Wetterphänomen, das es fast nur in der Schweiz gibt.
Bild der Woche
Nächste Woche
Am Dienstag vor genau fünf Jahren wurde der erste Covid-Fall in der Schweiz bestätigt.
Das offizielle Maskottchen für den Eurovision Song Contest 2025 wird am Mittwoch in Basel vorgestellt. Der Event findet dann im Mai statt.
Mit dem «Schmutzigen Donnerstag» (im Bild 2017) beginnt in vielen Städten des Landes eine ausgelassene Fasnachtssaison.
Editiert von Samuel Jaberg; Übertragung aus dem Englischen: Claire Micallef
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