Swisscom/Zürcher Stadtrat rechnet mit weiteren 400 Mio CHF für Glasfasernetz

Zürich (awp/sda) – Der Bau des geplanten Glasfasernetzes in der Stadt Zürich dürfte gemäss Stadtrat weitere Kosten von rund 400 Mio CHF auslösen. Die Stimmberechtigten sollen spätestens im Frühling 2012 über einen entsprechenden Objektkredit entscheiden.
«Nach intensiven Verhandlungen» hätten sich das Elektrizitätswerk der Stadt Zürich (ewz) und Swisscom Ende September auf einen Kooperationsvertrag geeinigt, teilte der Zürcher Stadtrat am Mittwoch mit. Die Unterzeichnung eines entsprechenden Vorvertrages hatten die beiden Partner bereits Ende Januar bekannt gegeben.
Dass es acht Monate dauerte, ehe ein ausgearbeiteter Vertrag vorlag, hat laut Stadtrat Andres Türler (FDP) mit der Grösse des Projekts zu tun. Es handle sich um eine «Riesenkiste», welche die Ingenieure und Juristen intensiv beschäftigt habe, sagte der Vorsteher der Industriellen Betriebe auf Anfrage.
Die im Kooperationsvertrag festgelegten Bestimmungen werden nun von der Wettbewerbskommission (WEKO) geprüft. Vorgesehen ist, dass das ewz rund 75% der Stadt Zürich erschliesst, Swisscom rund 25%. Das Telekomunternehmen übernimmt von den anfallenden Kosten bei der Grunderschliessung 60%, die verbleibenden 40% trägt das ewz.
Um die Zeit bis zum WEKO-Entscheid zu nutzen, habe sich der Stadtrat für eine Etappierung des politischen Prozesses entschieden, heisst es in der Mitteilung weiter. In einem ersten Schritt beantragt nun die Stadt dem Gemeinderat, den Leistungsauftrag Telecom anzupassen.
Sobald der Kooperationsvertrag unterzeichnet ist, soll dann der erforderliche Objektkredit von voraussichtlich 400 Mio CHF dem städtischen Parlament und danach den Stadtzürcher Stimmberechtigten zur Abstimmung unterbreitet werden.
Laut Stadtrat drängt sich dieses etappierte Vorgehen auf, weil der vom Volk im März 2007 von den Stimmberechtigten gutgeheissene Rahmenkredit von 200 Mio CHF «zur Neige geht.» Damals war die Kooperation mit der Swisscom noch kein Thema.
Türler ist zuversichtlich, dass das Glasfasernetz wie geplant bis 2018 fertig gebaut sein wird, wie er weiter sagte. Wenn es zu Verzögerungen komme, dann dürften es «keine grossen» werden, zeigte er sich überzeugt.