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Gaza: Schweiz beginnt mit Nothilfe

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 25. Jan. 2009 Die Schweiz setzte bisher für die aktuelle Krise in Gaza 4,25 Mio. Franken ein. Erstmals hat ein Team der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) am Freitag seit Beginn der israelischen Militäroperation im Gazastreifen Zugang erhalten. Laut EDA sind drei Personen über den Kontrollpunkt Erez im Norden in den Gazastreifen eingereist. Zusammen mit einem lokalen…

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Wie weiter nach Rückzug Israels aus Gaza?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 24. Jan. 2009 Am Mittwoch beendete die israelische Armee ihren Truppenabzug aus dem Gazastreifen, vier Tage nach dem Waffenstillstand, der von Israel und der Hamas separat ausgerufen worden war. Zahlreiche humanitäre Organisationen verlangen eine dauerhafte Öffnung aller Grenzübergänge in den Gazastreifen, damit die Hilfsgüter rasch befördert werden können. «Die Situation ist ähnlich wie nach einem Erdbeben», erklärte ein…

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3. Konjunkturpaket im Sommer

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 24. Jan. 2009 Vor dem Entscheid würden die neusten Wirtschaftsprognosen abgewartet, sagte Leuthard in dem Interview mit den Zeitungen Der Bund und dem St. Galler Tagblatt. Und entscheidend für die Schweiz sei, ob der US-Kongress die von Präsident Barack Obama geplante Wirtschaftshilfe 870 Mrd. Dollar rasch bewillige. Zum Umfang des dritten, auf 2010 ausgerichteten, Konjunkturpakets machte Leuthard keine Angaben.…

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Initiativen zugunsten der Hausbesitzer

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 23. Jan. 2009 Die Eigenmietwert-Initiative «Sicheres Wohnen im Alter» wurde mit 112’893 Unterschriften übergeben, die Bauspar-Initiative «Eigene vier Wände dank Bausparen» mit 121’516 Unterschriften. HEV-Präsident und Nationalrat Rudolf Steiner zeigte sich überzeugt, dass die beiden im September 2007 lancierten Volksinitiativen das Wohneigentum auf nachhaltige Weise förderten. Nach Ablehnung des Steuerpakets 2004 seien zwar auf Bundesebene viele Missstände in…

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«Skirennfahren ist und bleibt eine Risikosportart»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 23. Jan. 2009 Albrechts schlimmer Sturz von Donnerstag auf der Kitzbüheler «Streif» machte wieder einmal bewusst, auf welch schmalem Grat zwischen Starruhm und Verderben sich die Skirennfahrer bewegen. Und der Walliser, der mit schweren Kopfverletzungen im Spital von Innsbruck liegt, ist ja kein Hinterbänkler, sondern Weltmeister. An gleicher Stelle erwischte es im Vorjahr schon Scott Macartney. Auch der…

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Krieg in Gaza

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 23. Jan. 2009 Am 27. Dezember 2008 startete Israel eine Offensive gegen den Gaza-Streifen. Bevor es am 18. Januar 2009 zu einem Waffenstillstand kam, verloren 13 Israeli und 1300 Palästinenser ihr Leben, 5300 Personen wurden verwundet. Einige Teile von Gaza Stadt blieben verschont. Doch andere Gemeinden wie etwa Jabalya und Beit Lahiya wurden durch Bomben und Granaten praktisch…

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«Schweizer Regierung kuschte vor den USA»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 23. Jan. 2009 Der Bundesrat habe im Fall Tinner auf der ganzen Linie versagt, kommentiert die Basler Zeitung: «Er hat sich durch die Regierung der USA instrumentalisieren lassen. Er hat die Souveränität unseres Landes missachtet und durch mutwillige Sabotage eines Gerichtsverfahrens dem Ansehen des Rechtsstaates Schweiz geschadet.» Nicht nur der damals federführende Justizminister Christoph Blocher mache «eine jämmerliche…

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Zwei Schweizer in Niger entführt

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 23. Jan. 2009 Bei den vier Entführten handelt es sich laut deutschen Quellen um ein Schweizer Paar, eine Deutsche sowie einen Briten. Sie gehörten zu einer Gruppe, die sich mit drei Geländewagen auf der Rückreise von einem Festival über die Kultur der Nomaden in Mali befand. Die Insassen der anderen Fahrzeuge konnten entkommen. Das Schweizerische Aussenministerium in Bern…

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Vierländertreffen zu Schengen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 22. Jan. 2009 Die Innenminister der drei Gaststaaten und die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) kommen jährlich zu einem Arbeitstreffen über innere Sicherheit und Migration zusammen. Im Mittelpunkt des diesjährigen Treffens stehen nach Angaben des EJPD die neuen Informations-Technologien, die bei Grenzschutz, Zuwanderung und Asyl zum Einsatz kommen können. Die Minister tauschen sich zudem über Massnahmen…

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Gemeindefusionen in der Schweiz: Zwang zur Grösse

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 22. Jan. 2009 Spektakuläre Massnahmen hat der Kanton Glarus beschlossen: Das dortige Stimmvolk hat sich an der Landsgemeinde im Mai 2006 dafür ausgesprochen, bis 2011 die Anzahl der Gemeinden von 25 auf 3 zu verringern. Im Kanton wird seither intensiv über Namen für die drei Grossgemeinden gefeilscht. Und vor allem: Was soll aus dem Namen Glarus werden? Glarinenda,…

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