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Harte Strafen im Basler Hooligan-Prozess

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 06. Nov. 2008 Das Gericht begründete die insgesamt drei bedingten Freiheitsstrafen und die bedingten Geldstrafen von bis zu 210 Tagessätzen mit schwerem Verschulden. Die Behörden begrüssten die Urteile. Für die «Schande von Basel» im St. Jakob-Park am 13. Mai 2006 mussten sich 25 Männer und eine Frau verantworten. Sie waren zusammen mit Hunderten losgestürmt, um ihren Frust über…

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Sechs mögliche Standorte für Atommüll

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 06. Nov. 2008 Für schwach- und mittelradioaktive Abfälle sind laut der Genossenschaft für die Lagerung radioaktiver Abfälle (Nagra) geeignet: der Südranden SH, das Zürcher Weinland ZH/TG, der Nördlich Lägeren ZH/AG, der Bözberg AG, der Jurasüdfuss SO/AG und der Wellenberg NW/OW. Zürcher Weinland, Nördlich Lägeren und Bözberg kämen auch für hochradioaktive Abfälle in Frage. Diese möglichen Standortgebiete werden nun…

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Obamas Aussenpolitik bleibt die grosse Unbekannte

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 06. Nov. 2008 «Eine über 200-jährige Geschichte von Diskriminierung und Entmündigung der Schwarzen in Amerika wurde, wenn nicht beendet, so doch grundlegend verändert», sagt Professor James Davis, Direktor des Instituts für Politikwissenschaft an der Universität St. Gallen gegenüber swissinfo. «Ich denke, wir haben das Blatt gewendet. Nun können wir in eine völlig andere und positive Zukunft blicken.» James…

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Obama beflügelt die Welt – und die Schweizer Presse

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 06. Nov. 2008 «Die Wahl Barack Obamas zum 44. Präsidenten der USA hat historische Dimensionen. Der amerikanische Traum ist endlich farbenblind. Das ist nicht nur ein epochaler Schritt hin zur Vollendung der Rassengleichheit, es ist auch ein fundamentaler Fortschritt für die Demokratie und das Zusammenleben der verschiedenen Volksgruppen weltweit», heisst es auf der Titelseite des Zürcher Tagesanzeigers. Während…

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«Obama muss zeigen, dass er ein Präsident für alle ist»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 05. Nov. 2008 Im Gespräch mit swissinfo äussert sich Siegenthaler zu den Aufgaben, die Obama erwarten und auch dazu, was der Wahlsieg des Demokraten für die Beziehungen zwischen den USA und der Schweiz bedeutet. swissinfo: Was sind die grössten Herausforderungen, vor denen der neue Präsident steht? Jürg Siegenthaler: Ganz sicher die Wirtschaftslage insgesamt, also nicht nur die Finanzkrise,…

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Bund erwartet Einnahmenüberschuss

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 05. Nov. 2008 Hans-Rudolf Merz konnte die Einnahmenschätzungen aufgrund der bisherigen Eingänge um 1,7 Mrd. Franken nach oben korrigieren. Die direkte Bundessteuer dürfte nach dem sehr guten Wirtschaftsjahr 2007 allein etwa 600 Mio. Franken mehr einbringen als veranschlagt, die Verrechnungssteuer rund 1 Milliarde. Da die UBS schon 2007 ins Schlingern geraten war, gehen dem Bund bereits dieses Jahr…

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Bund nimmt Banken an die Kandare

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 05. Nov. 2008 Die Regierung will die Eigenkapital-Vorschriften für die Grossbanken verschärfen: Noch im November will die Eidgenössische Bankenkommission (EBK) grössere Eigenmittelpolster vorschreiben. Mit einer Ergänzung zur hängigen Revision des Aktienrechts will der Bundesrat auch die Bestimmungen über die Entschädigungssysteme der börsenkotierten Gesellschaften verschärfen. Es geht dabei um die Genehmigung der Gesamtsumme der Vergütungen des Verwaltungsrats durch die…

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Kampf den Zwangsheiraten

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 05. Nov. 2008 Mit Vorschlägen für Revisionen des Zivilgesetzbuches (ZGB) und damit auch des Strafgesetzbuches, des Partnerschaftsgesetzes und des Internationalen Privatrechtes will der Bundesrat den Schutz vor Zwangsheiraten erhöhen. Zwar müssen Zivilstands-Behörden auch heute schon die Trauung verweigern, wenn die Ehe offensichtlich nicht aus freiem Willen eingegangen wird. Künftig sollen sich die Behörden aber davon vergewissern müssen. Zudem…

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Verschärfte Massnahmen gegen PKK

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 05. Nov. 2008 Damit reagiert der Bundesrat auf die in den vergangenen Wochen in der Schweiz verübten Anschläge auf türkische Cafes, Vereinslokale und Reisebüros. Die Urheberschaft ist noch nicht geklärt, allerdings haben sich PKK-Organisationen im Internet zu den Anschlägen bekannt. Das «offensichtliche Gewaltpotienzial dieser Gruppierung» soll künftig auch bei der Erteilung von Aufenthaltsbewilligungen und bei Einbürgerungen berücksichtigt werden.…

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Besserer Schutz von Spareinlagen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 05. Nov. 2008 Der Bundesrat schlägt die neue Summe dem Parlament für die Wintersession vor. Diese geht deutlich über die kürzlich angehobene Mindestgrenze in der EU hinaus (80’000 Franken). Neu sollen die Einlagen und Kassenobligationen bis zu 100’000 Franken in der zweiten Konkursklasse eingeteilt werden, so dass sie vor dem Grossteil aller anderen ungesicherten Forderungen beglichen werden. Die…

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