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Absagen für Tamedia und Ringier

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 31. Okt. 2008 Beim Regionalfernsehen waren sieben Konzessionen mit Leistungsauftrag und Anteil an den SRG-Gebühren strittig. In der Innerschweiz verdrängt Tele 1 (Neue Luzerner Zeitung/NZZ-Gruppe) das bisherige Tele Tell. In der Region Zürich-Nordostschweiz siegte Tele Top über Tele Züri (Tamedia). Bei den Radios verlieren zwei Stationen ihre Konzession. Im Arc Lémanique erhält neu Buzz FM auf Kosten von…

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Calmy-Rey am Weltwirtschaftsforum in Istanbul

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 31. Okt. 2008 Das Forum in Istanbul steht ganz im Zeichen der Finanzkrise. Bis am Samstag diskutieren hochrangige Vertreter von Politik und Wirtschaft über Lösungsansätze. Zudem wird die zunehmende Bedeutung Asiens und des Nahen Ostens für die globalen Finanzmärkte thematisiert. Calmy-Rey wird sich am Rande des Forums auch zu bilateralen Gesprächen mit dem türkischen Aussenminister Ali Babacan treffen,…

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Ungarn als Ehrengast der Schweiz

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Okt. 2008 Nach einem Empfang des Gesamtbundesrates in Bern besuchten der ungarische Präsident in Begleitung seiner Frau und Bundespräsident Pascal Couchepin am Donnerstag das Historische Museum in der Hauptstadt, wo eine Ausstellung über Königin Agnes von Ungarn eröffnet wurde. Am Freitag besuchen Laszlo und Erzsebet Solyom die Fondation Giannada in Martigny, Kanton Wallis, sowie die Bodmer Stiftung…

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Verbandsbeschwerden sind oft erfolgreich

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Okt. 2008 Die hohe Erfolgsquote der Umweltorganisationen bei der Durchsetzung von Natur- und Umweltnormen bestätige das Resultat früherer Erhebungen, teilte das Bundesamt für Umwelt (BAF) am Donnerstag mit. Es hatte die letztmals 2005 erhobenen Daten durch die Universität Genf für eine volle Zwölfjahresperiode aufdatieren lassen. Untersucht wurden alle Fälle, in denen Umweltorganisationen selber ans Bundesgericht gelangt waren…

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Rechtsumkehrt, Parteigenossen der SVP

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Okt. 2008 Der Präsident der Schweizerischen Volkspartei (SVP), Toni Brunner, leitete den Meinungsumschwung Mitte der Woche in einem Gespräch mit Radio DRS ein: Mit dem Verzicht auf ein Referendum diesen Sommer, argumentierte er, habe die Parteileitung noch keine eigentliche Parole gefasst. Am 8. Februar 2009 wird in der Schweiz über die Weiterführung, inklusive Ausdehnung der Personenfreizügigkeit auf…

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Bürgerliche gegen AHV-Initiative

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Okt. 2008 Zu diesem Schluss kamen am Donnerstag in Bern Vertreterinnen und Vertreter der jungen und der Rentner-Generation der Christlichdemokratischen Volkspartei (CVP), der Freisinnig-Demokratischen Partei (FDP) und der Schweizerischen Volkspartei (SVP), die sich im Komitee «Jung und Alt gemeinsam gegen die Milliardenlasten AHV-Initiative» zusammengeschlossen haben. Brenda Mäder, Vorstandsmitglied der Jungfreisinnigen Schweiz, betonte vor den Medien, dass die…

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Kann sich die Schweiz Frühpensionierungen leisten?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Okt. 2008 Das Pensionsalter in der Schweiz ist schon seit Jahren ein Dauerbrenner. Immer wieder hat es Vorstösse gegeben, es entweder anzuheben oder die Möglichkeit der Frühpensionierung einzuführen. Nun gelangt erneut eine Idee an die Schweizer Urnen: Der Schweizerische Gewerkschaftsbund (SGB) will mit einer Volksinitiative das heute geltende AHV-Alter von 64 bei Frauen und 65 bei Männern…

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Bundesrat lehnt Webers Initiativen ab

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 29. Okt. 2008 Die Initiativen seien beide unausgewogen und allzu starr in ihren Forderungen, sagte Umweltminister Moritz Leuenberger am Mittwoch in Bern. Probleme beim Zweitwohnungsbau sollen über kantonale Richtpläne gelöst werden. Die beiden Initiativen waren im vergangenen Dezember mit jeweils etwas weniger als 110’000 Unterschriften von Webers Stiftung Helvetia Nostra eingereicht worden. Für den Bundesrat hingegen tragen Webers…

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Roberto Balzaretti neuer EDA-Generalsekretär

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 29. Okt. 2008 Der Bundesrat hat den Juristen und Diplomaten auf Anfang Dezember in dieses Amt gewählt. Balzaretti löst Peter Müller ab, den der Bundesrat zum Botschafter in Peru ernannt hat. Seit September ist Balzaretti Stellvertreter des Ständigen Vertreters der Schweiz beim UNO-Büro und den andern internationalen Organisationen in Genf. Zudem wirkt er als Sonderbeauftragter der Schweiz beim…

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Verbandsbeschwerderechts-Initiative: Das Wichtigste in Kürze

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 29. Okt. 2008 In der Schweiz sind 30 Organisationen im Rahmen des Umwelt- und des Raumplanungsgesetzes berechtigt, unter bestimmten Bedingungen Beschwerde gegen die Planung, den Bau oder die Änderung von Anlagen einzulegen. Dieses so genannte Verbandsbeschwerderecht ist privaten Investoren und bürgerlichen Politikern seit Jahren ein Dorn im Auge. Den Ausschlag zur Lancierung der Initiative gegen das Verbandsbeschwerderecht gab…

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