Schweizer Politik

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Bundesrat Schmid wieder zu Hause

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 09. Nov. 2008 Dies teilte der Sprecher des Eidg. Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), Jean-Blaise Defago, mit. Schmid habe die Operation gut überstanden, sagte der VBS-Sprecher. Sollte Schmid bis am Dienstag nicht wieder bei der Arbeit zurück sein, müsste sein Stellvertreter, Finanzminister Hans-Rudolf Merz, für ihn einspringen. Am Dienstag wird Schmid nämlich von der nationalrätlichen Sicherheitskommission…

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Couchepin rechtfertigt Schritte gegen PKK

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 09. Nov. 2008 «Die Türken hätten wahrscheinlich ein Verbot der PKK vorgezogen, aber sie wissen, dass die Schweizer Realität anders aussieht», sagte Couchepin gegenüber dem Westschweizer Radio am Sonntag, einen Tag vor Beginn der offiziellen Gespräche in Ankara. «Die ergriffenen Massnahmen sind nach den Anschlägen auf türkische Geschäfte in der Schweiz nötig geworden.». Das am Mittwoch vom Bundesrat…

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Gegen Leistungsabbau bei geistig Behinderten

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 08. Nov. 2008 Hintergrund der Forderung ist die Tatsache, dass seit 2008 mit dem Inkrafttreten des Neuen Finanzausgleichs die Kantone für die Finanzierung von Behinderten-Institutionen zuständig sind. Es sei deshalb entscheidend, dass «insieme» bereits jetzt Einfluss auf die künftigen Lebensbedingungen von Menschen mit geistiger Behinderung nehme, sagte Zentralpräsident Walter Bernet. Eltern von Menschen mit geistiger Behinderung hätten festgestellt,…

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Merz fordert von Banken Umdenken

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 08. Nov. 2008 «Die Grundidee der Boni ist teilweise pervertiert worden. Es sind Dinge geschehen, die nicht akzeptabel sind», erklärte Merz im Interview mit der Neuen Zürcher Zeitung vom Samstag. Wo Boni aufgrund von Misswirtschaft offensichtlich ungerechtfertigt seien, müssten die Banken eingreifen. «Die zuständigen Personen sind anzuhalten, Rückzahlungen vorzunehmen», sagte Merz. Die UBS müsse ausserdem eine neue, verständliche…

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Couchepin würdigt Hitler-Attentäter

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 07. Nov. 2008 In seiner Erklärung schreibt der Bundespräsident, Bavaud habe wohl das Verhängnis vorausgeahnt, das Adolf Hitler über die ganze Welt gebracht habe. Der Neuenburger Priesterseminarist verdiene damit Erinnerung und Anerkennung. Die Schweiz habe damals von einer Intervention gegenüber den Deutschen Behörden zur Rettung des Attentäters abgesehen. Mit seiner Verlautbarung erfüllt der Bundesrat eine Motion des sozialdemokratischen…

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Bundesrat Schmid erfolgreich operiert

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 07. Nov. 2008 Bundesrat Schmid habe sich nach dem Eingriff wieder bei Bewusstsein und in einem guten und stabilen Allgemeinzustand befunden, sagte der zuständige Arzt. Er wird laut VBS voraussichtlich bereits am Sonntag das Spital verlassen und je nach Erholungsprozess in der ersten Wochenhälfte die Arbeit wieder aufnehmen können. Für eine allfällige Stellvertretung stehe Finanzminister Hans-Rudolf Merz bereit.…

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Partnerschaftliche Nachwuchsförderung

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 06. Nov. 2008 Um dem Mangel an jungen Kräften in den drei Bereichen (NMT) entgegenzuwirken, habe das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement (EVD) einen Massnahmenplan erstellt, sagte Leuthard. Dieser Plan begründe auch eine «neuartige Partnerschaft zwischen Wirtschaft, Bund und Kantonen». Verabschiedet wurde er an der 1. Innovationskonferenz im Rahmen des Swiss Innovation Forum zusammen mit Vertretern der Wirtschaft und der Kantonalen…

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Bundesrat Schmid wird operiert

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 06. Nov. 2008 Schmid dürfte das Spital Anfang nächster Woche wieder verlassen können, sagte Lütolf am Donnerstag vor den Medien in Bern. Laut dem Sprecher des Eidg. Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), Dominique Bugnon, wäre Finanzminister Hans-Rudolf Merz bereit, Samuel Schmid als VBS-Chef zu vertreten. Merz ist selber erst am Montag in sein Amt zurückgekehrt, nachdem…

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Armutsbekämpfung im Zeitalter der Finanzkrise

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 06. Nov. 2008 An der Veranstaltung von Swisscontact, der privaten Schweizerischen Stiftung für technische Entwicklungs-Zusammenarbeit, und economiesuisse, dem Verband der Schweizer Unternehmen, wurden neben den Auswirkungen der Finanzkrise auch das Thema Markt und Staat in der Entwicklungspolitik erörtert. Dazu äusserten sich die eingeladenen Referenten Martin Dahinden, Chef der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza), sowie der St. Galler…

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Harte Strafen im Basler Hooligan-Prozess

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 06. Nov. 2008 Das Gericht begründete die insgesamt drei bedingten Freiheitsstrafen und die bedingten Geldstrafen von bis zu 210 Tagessätzen mit schwerem Verschulden. Die Behörden begrüssten die Urteile. Für die «Schande von Basel» im St. Jakob-Park am 13. Mai 2006 mussten sich 25 Männer und eine Frau verantworten. Sie waren zusammen mit Hunderten losgestürmt, um ihren Frust über…

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