Schweizer Politik

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Merz in alter Frische zurück im Amt

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 03. Nov. 2008 Er kehre «genesen und voller Tatendrang» in sein Departement und in den Bundesrat zurück, sagte Merz vor den Medien. «Bis auf ein paar Narben auf der Brust und leichte Schmerzen in den Beinvenen bin ich der Gleiche geblieben.» Er habe grosses Glück gehabt, denn in 9 von 10 Fällen ende böse, was ihm zugestossen sei.…

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Obama bei Schweizern hoch im Kurs

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Nov. 2008 Dies ergab eine Umfrage des Zürcher Marktforschungsinstituts Publitest im Auftrag des SonntagsBlick. An der Befragung nahmen 500 Schweizerinnen und Schweizer teil. Nebst der Verbesserung des Images der USA und der Menschenrechtslage sehen rund 50% der Befragten mit Obama eine Chance auf Weltfrieden. Der Republikaner John McCain allerdings ruft unter 70% die Angst vor Terroranschlägen hervor.…

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John McCain, ein noch nicht geschlagener Kämpfer

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 01. Nov. 2008 Kurz vor den Präsidentenwahlen liegt der Demokrat Barack Obama weiterhin an der Spitze der Umfragen. Aber sein Vorsprung auf den Republikaner John McCain schwankt je nach Meinungsumfrage bei Werten zwischen 12 und einem Prozentpunkt. «Der Sieg von Barack Obama ist sicher», erklärt Alfred Defago, der ehemalige Schweizer Botschafter in Washington und Doppelbürger, gegenüber swissinfo. «Ich…

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Hans Grunder erster BDP-Präsident

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 01. Nov. 2008 Die BDP steht hinter dem Freizügigkeitsabkommen mit der EU über den Personenverkehr. Die neue Partei grenzt sich dadurch von der in dieser Fragezerstrittenen SVP ab. Im zehnköpfigen BDP-Parteivorstand vertreten sind Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf, Bundesrat Samuel Schmid, die Mitglieder des Bundesparlaments und die Regierungsräte aus den drei Gründungskantonen Bern, Graubünden und Glarus. 92 Delegierte nahmen teil…

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Sieben Schweizer dürfen weg aus Libyen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 31. Okt. 2008 Auch können Schweizer Firmen auf libyschem Territorium weiterhin nicht frei ihre Tätigkeit ausüben, wie das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) mitteilte. Das EDA arbeite deshalb nach wie vor «mit Nachdruck» an einer Lösung der Probleme, die das bilaterale Verhältnis belasteten. Dass sieben Schweizer, die in den letzten Tagen ihre Ausreise per Ende Oktober beantragten,…

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swissgrid löst sich von Stromkonzernen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 31. Okt. 2008 Die Fachkommissionen, in welchen deren Vertreter sitzen, werden per sofort abgeschafft. Dies habe der Verwaltungsrat beschlossen, sagte swissgrid-Sprecherin Monika Walser. Über die Fachkommissionen hatten die Stromkonzerne swissgrid bisher fest im Griff. Nicht zuletzt wegen dieser Einflussnahme hat der Bundesrat die Statuten von swissgrid bisher nicht genehmigt. Am Freitag kritisierte auch die Wettbewerbskommission (Weko) diese Verflechtung…

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Schweiz schon bald im Schengen-Raum

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 31. Okt. 2008 «Technisch gesehen sind wir bereit», sagte Luzius Mader, der für Schengen zuständige stellvertretende Direktor im Bundesamt für Justiz, nach dem Treffen. Der EU-Innenministerrat muss bei seiner Sitzung vom 27./28. November zwar noch grünes Licht für die Assoziierung geben – und zwar einstimmig. «Wir haben keinen Grund anzunehmen, dass es noch politische Hindernisse gibt», gab sich…

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Bürgerlich Demokratische Partei

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 31. Okt. 2008

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Bürgerlich-Demokratische Partei hebt ab

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 31. Okt. 2008 Zu den Gründungsmitgliedern der BDP gehören Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf, Bundesrat Samuel Schmid, Ständerat Werner Luginbühl sowie die Nationalratsmitglieder Hans Grunder, Ursula Haller, Brigitta Gadient und Hansjörg Hassler. Sie alle waren gewählte SVP-Vertreter. Niemand hätte gedacht, dass die Abwahl von Bundesrat Christoph Blocher aus der Landesregierung im Dezember 2007 zur Geburt einer neuen Partei führen würde.…

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Absagen für Tamedia und Ringier

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 31. Okt. 2008 Beim Regionalfernsehen waren sieben Konzessionen mit Leistungsauftrag und Anteil an den SRG-Gebühren strittig. In der Innerschweiz verdrängt Tele 1 (Neue Luzerner Zeitung/NZZ-Gruppe) das bisherige Tele Tell. In der Region Zürich-Nordostschweiz siegte Tele Top über Tele Züri (Tamedia). Bei den Radios verlieren zwei Stationen ihre Konzession. Im Arc Lémanique erhält neu Buzz FM auf Kosten von…

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