Schweizer Politik

Mehr

Sondersession von Swisscom-Privatisierung geprägt

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 08. Mai 2006 Weiteres wichtiges Thema für die grosse Parlamentskammer: Eine Volks- und eine Kantonsinitiative fordern die Einführung einer bundesweiten Einheits-Krankenkasse. «Swisscom AG. Abgabe der Bundesbeteiligungen» heisst das Geschäft offiziell auf dem Sessionsprogramm des Nationalrats. Dahinter steckt allerdings mehr Zündstoff, als der trockene Titel erahnen lässt. Seit der Bundesrat, die Schweizer Regierung, im Herbst seine Pläne zur Privatisierung…

Mehr Sondersession von Swisscom-Privatisierung geprägt

Mehr

Schweizer Politik

Glarus beschliesst radikale Gemeindereform

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 07. Mai 2006 Die Kantonsregierung hatte zehn Gemeinden gewollt, kam damit aber beim Volk nicht durch. Ziel der Reform sind einfachere Strukturen und Einsparungen. Aus 25 Kleinen hätten es zehn Grössere werden sollen, am Schluss sind drei Grosse daraus geworden: Die Rede ist von der Anzahl Gemeinden im Kanton Glarus. Der Entscheid für das Modell mit drei grossen…

Mehr Glarus beschliesst radikale Gemeindereform

Mehr

Schweizer Politik

EU-feindlich – EU-freundlich

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 06. Mai 2006 Die beiden überparteilichen Organisationen tagten am Samstag in Bern. Die Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (AUNS) will dem Bundesrat, der Schweizer Regierung, künftig Verträge mit internationalen Organisationen verbieten. An der Versammlung in Bern gaben die Mitglieder grünes Licht für die Ausarbeitung einer entsprechenden Volksinitiative. Die rund 1000 Anwesenden feierten zudem das 20-Jahr-Jubiläum der…

Mehr EU-feindlich – EU-freundlich

Mehr

Schweizer Politik

Zusammenarbeit trotz Meinungsverschiedenheiten

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 06. Mai 2006 Willeford kehrt zurück in die Vereinigten Staaten, wo sie ein gemeinnütziges Projekt übernehmen wird. Willeford, eine enge Freundin der Familie Bush, wurde 2003 als politische Quereinsteigerin zur Botschafterin nach Bern berufen. Zuvor war sie vor allem im Bildungs- und Gemeindewesen tätig gewesen. Anfang Mai verlässt sie die Bundeshauptstadt Bern und kehrt nach Texas zurück, um…

Mehr Zusammenarbeit trotz Meinungsverschiedenheiten

Mehr

Schweizer Politik

Fierz nimmt den Hut

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 04. Mai 2006 Die Baudirektorin stolpert damit über den öffentlich ausgetragenen Streit mit Regierungsratskollegin Rita Fuhrer (SVP). Sie übernehme damit die politische Verantwortung für die Weitergabe von vertraulichen Dokumenten aus ihrem Department an die Medien, sagte die freisinnige Dorothée Fierz am Donnerstag vor den Medien. Ihr Rücktritt soll zudem Raum schaffen für neue Lösungen. Die Zürcher Baudirektorin scheidet…

Mehr Fierz nimmt den Hut

Mehr

Schweizer Politik

Kommission

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 04. Mai 2006 Die Kommissionen des Parlaments bestehen aus 25 (Nationalrat) respektive 13 Mitgliedern (Ständerat). Sie beraten die ihnen zugewiesenen Geschäfte vor und stellen ihrem Rat Antrag. Sie arbeiten dabei intensiv mit dem Bundesrat (Landesregierung) zusammen. Die Finanzkommission beispielsweise analysiert das Budget, die Jahresrechnung und die finanziellen Projekte der Eidgenossenschaft. Jeder Rat verfügt über 12 ständige Kommissionen. Sie…

Mehr Kommission

Mehr

Schweizer Politik

Referendum

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 04. Mai 2006 Das (fakultative) Referendum erlaubt Bürgerinnen und Bürgern, das Volk über ein vom Parlament verabschiedetes Gesetz entscheiden zu lassen. Falls das Referendumskomitee innerhalb von 100 Tagen 50’000 gültige Unterschriften bei der Bundeskanzlei einreichen kann, kommt es zu einer Abstimmung. Falls das Parlament Änderungen in der Bundesverfassung vornimmt, kommt es zu einem obligatorischen Referendum. Beim fakultativen Referendum…

Mehr Referendum

Mehr

Schweizer Politik

Deza

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 04. Mai 2006 Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza) ist die Agentur für internationale Zusammenarbeit im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA). Sie ist Teil der Schweizer Behörden (Verwaltung) und zuständig für die Gesamtkoordination der Entwicklungs- und Ostzusammenarbeit mit andern Bundesämtern sowie für die humanitäre Hilfe der Schweiz.

Mehr Deza

Mehr

Schweizer Politik

Mehr Geld für eine bessere Integration

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 04. Mai 2006 EKA-Präsident Francis Matthey schätzt, dass der Kredit von 13,7 Mio. Franken nicht reichen werde und beantragt im Parlament eine Erhöhung. Die Ausländerkommission fordert nach den politischen Lippenbekenntnissen zur Integration Taten. Diese seien in der Revision des Ausländergesetzes kaum erfolgt. Hingegen gingen bei der EKA soviele Gesuche für Integrationsprojekte ein, dass nicht mehr alle guten bewilligt…

Mehr Mehr Geld für eine bessere Integration

Mehr

Schweizer Politik

Bundesrat

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 04. Mai 2006 Der Bundesrat ist die Schweizer Regierung (Exekutive). Sie besteht aus sieben Mitgliedern, die alle vier Jahre vom Parlament (Vereinigte Bundesversammlung) gewählt oder bestätigt werden. Ein Mitglied der Landesregierung wird «Bundesrat» oder «Bundesrätin» genannt. Jeder Bundesrat, jede Bundesrätin, steht einem Departement als Minister oder Ministerin vor. Aus ihrer Mitte wird jährlich abwechselnd nach Amtsdauer der Bundespräsident…

Mehr Bundesrat

Seite 796 von 1112

Erste … 794 795 796 797 798 … Letzte

Schweizer Politik

Beliebte Artikel

Meistdiskutiert