Schweizer Politik

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Hunderte aus Libanon evakuierte Schweizer heimgekehrt

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 24. Juli 2006 Die Schweiz hat bisher 850 Staatsbürgern geholfen, Libanon zu verlassen. Dort werden die Hilfsoperationen fortgesetzt und es zeigen sich erste Anzeichen von Diplomatie. Auf dem Flughafen Zürich ist am frühen Montagmorgen ein drittes Flugzeug innerhalb von acht Stunden mit Schweizer Rückkehrern aus Libanon gelandet. An Bord der von der Schweiz gecharterten Maschine befanden sich 156…

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chemiker und physiker für den frieden

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 14. Juli 2006 Es beteiligt sich für internationale Organisationen an der Ausbildung von Experten und schickt seine Fachleute in Konfliktregionen oder an stark verseuchte Orte, von Sibirien bis in den Irak. Seit der Antike verbreitet der Mensch Gifte auf den Schlachtfeldern. Aber erst im Ersten Weltkrieg wird diese besonders perfide Methode zur Massenvernichtungswaffe. Das 1899 in der Haager…

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Kinderzulagen: Entscheid an der Urne

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 13. Juli 2006 Bereits hat sich auch ein breit abgestütztes Komitee für das Gesetz gebildet, da die jetzige Regelung zu grossen Unterschieden und Benachteiligungen führe. Das Parlament will mit dem Familienzulagen-Gesetz die Kinderzulagen auf mindestens 200 Franken vereinheitlichen, die Ausbildungszulagen auf 250 Franken. Daraufhin hat die Gewerkschaft Travail.Suisse ihre Initiative «Für faire Kinderzulagen» zurückgezogen, die mindestens 450 Franken…

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Für ein griffigeres Waffengesetz

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 13. Juli 2006 Ihr Aufruf erfolgt vor der Behandlung des Gesetzes im Nationalrat. Die Kleine Kammer, der Ständerat, hat im Juni eine Verschärfung deutlich abgelehnt. Verschiedene Fachleute und Politiker fordern eine Verschärfung des Waffengesetzes. Nötig seien insbesondere ein Waffenregister sowie ein Verbot von Armeewaffen zu Hause. So könnte viel Leid und sinnlose Gewalt vermieden werden. Der Ständerat hatte…

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Kohäsionsmilliarde kommt vors Volk

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 12. Juli 2006 Die Schweizerische Volkspartei (SVP) hat am Mittwoch ihr Referendum gegen die «Tributzahlungen an die EU» bei der Bundeskanzlei in Bern eingereicht. Mit 70’905 beglaubigten Unterschriften untermauerte die SVP ihren Widerstand gegen die Gesetzesgrundlage für die so genannte Kohäsionsmilliarde zu Gunsten der neuen EU-Länder. Damit scheint das Referendum gegen das Osthilfegesetz zu Stande gekommen zu sein,…

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Flüchtlingsströme: Neuer Plan zur Eindämmung

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 11. Juli 2006 Der Chef der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit wünscht sich eine vermehrte Kooperation der betroffenen Länder, um die Ursachen der Migration sinnvoll anzugehen. Als Repräsentant der Schweiz traf Walter Fust, Chef der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA), in der marokkanischen Hauptstadt Rabat mit Ministern und Staatssekretären aus fast 60 europäischen und afrikanischen Ländern zusammen,…

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Von der WM für die Euro 2008 lernen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 11. Juli 2006 Um die Fans zu motivieren, ihre Autos zu Hause zu lassen, wird im Eintritts-Ticket auch ein landesweit gültiges Billet für den gesamten öffentlichen Verkehr für 36 Stunden eingeschlossen. Deutschland habe Massstäbe gesetzt, sagte Sportminister Samuel Schmid am Dienstag vor den Medien in Bern. Von der Schweiz und Österreich werde nun dieselbe Perfektion erwartet. Diese Erwartung…

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Steuerstreit wirft Schatten auf Bilaterale

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 10. Juli 2006 Beim Strom-Markt jedoch stimmten Moritz Leuenberger und EU-Kommissions-Präsident José Manuel Barroso überein, ab Herbst mit Verhandlungen zu beginnen. Der Schweizer Bundespräsident Moritz Leuenberger und der EU-Kommissions-Präsident José Manuel Barroso wollen die anstehenden bilateralen Probleme weiterhin pragmatisch angehen. Barroso ermahnte die Schweiz am Montag jedoch zu Beweglichkeit in den Divergenzen um die kantonalen Steuerprivilegien. Aus EU-Sicht…

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Kanton Zürich bleibt bürgerlich

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 09. Juli 2006 Der Wahlkampf stiess in der Schweiz auf grosses Interesse. Ein Sieg der Grünen Ruth Genner hätte dem wichtigsten Wirtschaftskanton zum ersten Mal eine rot-grüne Regierungsmehrheit beschert. Ursula Gut von der Freisinnig-Demokratischen Partei (FDP) wird neue Regierungsrätin des Kantons Zürich. Sie hat am Sonntag bei der Ersatzwahl die Grüne Ruth Genner geschlagen und den vakanten FDP-Sitz…

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Landesregierung ohne exotische Reiseziele

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 09. Juli 2006 Exotische Reiseziele werden nicht anvisiert: Abstecher ins Ausland erfolgen meist in offizieller Mission. Die Mitglieder der Landesregierung zieht es in den Sommerferien, wie schon in den Vorjahren, kaum ausser Landes. Die Schweiz bleibt ihr beliebtester Aufenthaltsort zum Entspannen. Nach der letzten gemeinsamen Sitzung der Landesregierung am Mittwoch folgt nun die Sommerpause mit sieben sitzungsfreien Wochen.…

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