Schweizer Politik

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Direkte Demokratie

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Mai 2006 Unter dem Begriff direkte Demokratie wird eine Staatsform verstanden, in der die Macht direkt vom Volk ausgeübt wird. Der Gegenbegriff dazu ist die repräsentative Demokratie, wo das Volk die Macht an von ihm gewählte Repräsentanten abgibt. Die beiden wichtigsten Instrumente der direkten Demokratie in der Schweiz sind die Volksinitiative und das fakultative Referendum. Die direkte…

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Frischzellen-Kur für Schweizer Bildungsraum

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Mai 2006 Eine Änderung der Bundesverfassung soll dies ermöglichen. Am 21. Mai stimmt das Schweizer Stimmvolk über die kaum umstrittene Vorlage ab. Das Schweizer Bildungssystem ist heute von Kanton zu Kanton unterschiedlich geregelt. Historisch ist ein Nebeneinander verschiedenster Systeme gewachsen. Wer heute von einem Kanton in einen andern zieht, muss oft in ein völlig anderes Schulsystem mit…

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Vorläufig keine Visa mehr in Islamabad

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 01. Mai 2006 Es gibt keine Hinweise auf strafbares Verhalten der Schweizer Botschafts-Mitarbeitenden, bestätigte das Aussenministerium am Montag. Der Verdacht, dass die Schweizer Botschaft in Pakistan unrechtmässig Visa verteilte, erhärtet sich. Obwohl das Ausmass der Affäre nicht bekannt ist, schloss das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) letzte Woche die Visa-Abteilung seiner Botschaft in Islamabad. «In Pakistan versuchen…

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Christlichdemokraten ehren Joseph Deiss

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 29. Apr. 2006 Obwohl nicht offiziell über die Partei-Präsidentin als mögliche Nachfolgerin von Deiss gesprochen wurde, überschattete diese Frage die Debatten über Asyl- und Ausländerpolitik sowie Swisscom. An der Delegiertenversammlung der Christlichdemokratischen Volkspartei (CVP) in Chur am Samstag warnte Joseph Deiss vor der allgemeinen Polarisierung in der Politik und vor allem in der Landesregierung (Bundesrat). «Wir müssen Sorge…

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Afghanistan: Leben kehrt zurück in die Ruinen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 29. Apr. 2006 Der Schweizer Fotograf Jean-Jacques Ruchti hat Afghanistan in den vergangenen Jahren mehrmals besucht. Mit seinen Fotos legt Ruchti Zeugnis einer Gesellschaft in Wandel ab, wie er im Gespräch mit swissinfo erklärt. Zwischen 2002 und 2005 hat er das Land vier Mal besucht. Dabei dokumentierte er die Arbeit des Hilfswerks Terre des hommes und des Schweizer…

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Deiss-Rücktritt: Presse ist gespalten

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 28. Apr. 2006 Der Anspruch der Christlichdemokraten auf deren Regierungssitz ist aber unbestritten. Kronfavoritin für die Nachfolge ist Doris Leuthard. «Joseph Deiss war ein solider, unspektakulärer Bundesrat»: Eigentlich ist mit dem ersten Satz im Kommentar des Berner Bund alles gesagt. Fast, aber doch nicht ganz alles. «Richtiger Moment», finden die Freiburger Nachrichten zum Rücktritt des Bundesrates aus ihrem…

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Ein überraschender Rücktritt? Nicht wirklich…

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 27. Apr. 2006 Der langjährige Beobachter der Bundespolitik erklärt den Rückzug mit der Isolierung des Ministers und den Perspektiven für die Wahlen 2007. Viele Kommentatoren und politische Akteure hatten nicht damit gerechnet, dass Bundesrat Joseph Deiss, der einzige Vertreter der Christlichdemokratischen Volkspartei (CVP) in der Landesregierung, bereits jetzt zurücktreten würde. Bei seiner Ankündigung vor der Presse betonte der…

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Viel Lob für scheidenden Joseph Deiss

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 27. Apr. 2006 Der Wirtschafts-Dachverband economiesuisse rühmte Deiss als ausgezeichneten Botschafter der Schweiz im Ausland. Deiss sei jemand, der nicht einfach nur einen engen Horizont von seinem Departement oder von seiner Partei gehabt habe und nur eigene Parteiinteressen vertreten habe, sagte Bundespräsident Moritz Leuenberger. Er sei als Bundesrat im Ausland ein ausgezeichneter Botschafter der Schweiz gewesen, zollte economiesuisse-Präsident…

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Deiss-Rücktritt sorgt überall für Überraschung

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 27. Apr. 2006 Die Bundesversammlung wird den Nachfolger oder die Nachfolgerin des Wirtschaftsministers im Juni in der Sommersession wählen. Nach sieben Jahren in der Landesregierung sei die Zeit gekommen, neuen Kräften Platz zu machen, sagte der 60-jährige Freiburger vor den Medien. Den Rücktritts-Entscheid habe er über Ostern gefällt. «Bis gestern habe ich darüber nur mit mir selber gesprochen.…

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Deiss: Von UNO bis Kampfhunde

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 27. Apr. 2006 Daneben musste er sich der scheidende Volkswirtschaftsminister auch mit Kampfhunden und der Vogelgrippe befassen. Neben seiner Karriere als Professor der Volkswirtschaft an der Universität Freiburg ging der perfekt zweisprachige Deiss früh als Vertreter der Christlichdemokratischen Volkspartei (CVP) in die Politik. Deiss war lange Jahre Freiburger Kantonsparlamentarier und Gemeindepräsident seines Wohnortes Barberêche. 1991 wurde Deiss als…

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