Schweizer Politik

Mehr

Schwarzer Sonntag für Regierung und Parlament

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 16. Mai 2004 Der Bundesrat musste damit schon zum zweiten Mal in diesem Jahr eine flächendeckende Niederlage einstecken. Der Bundesrat zeigte sich nach dem dreifachen Nein vom Wochenende nicht alarmiert. Bei der komplexen 11. AHV-Revision hätten die Stimmenden aus Unsicherheit vorsorglich ein Nein in die Urne geworfen, sagte Sozialminister Pascal Couchepin. Im Steuerrecht bleibe Handlungsbedarf, sagte Finanzminister Hans…

Mehr Schwarzer Sonntag für Regierung und Parlament

Mehr

Schweizer Politik

«Flächendeckende» Niederlagen der Regierung sind selten

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 16. Mai 2004 Keine ihrer drei Vorlagen fand Gnade. Man muss zehn Jahre zurückgehen, um eine ähnliche Niederlage zu finden. Schon am 8. Februar hatte der Souverän Regierung und Parlament im Regen stehen lassen: Gegen deren Willen lehnte er den Avanti- Gegenvorschlag zum Autobahnausbau und die Mietrechtsrevision mit 63 respektive 64% Nein ab. Mit über 56% Ja wurde…

Mehr «Flächendeckende» Niederlagen der Regierung sind selten

Mehr

Schweizer Politik

Steuern und Sozialversicherungen an der Urne

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 16. Mai 2004 Es geht einerseits um Einsparungen und Mehreinnahmen bei den Sozialwerken, andererseits um Steuersenkungen. Am 16. Mai befinden die Stimmberechtigten der Schweiz über Einsparungen bei der Alters- und Hinterbliebenen-Versicherung (11. AHV-Revision). Mit einem zweiten Paket sollen die beiden Sozialversicherungen AHV und IV (Invalidenversicherung) durch eine Anhebung der Mehrwertsteuer stabilisiert werden. Die dritte Vorlage, das Steuerpaket, sieht…

Mehr Steuern und Sozialversicherungen an der Urne

Mehr

Schweizer Politik

Erste Trends zu den Abstimmungen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 16. Mai 2004 Für die Mutterschaftsversicherung weisen die Hochrechungen auf ein leichtes JA. Bei den eidgenössischen Volksabstimmungen zeichnet sich eine hohe Stimmbeteiligung ab, so dass die Auszählung der Stimmen länger dauert als geplant. Das SRG-Hochrechnungszentrum macht einen negativen Trend zur Einbürgerung der Secondos und einen leicht positiven Trend zum Mutterschaftsurlaub aus. Zur Einbürgerung der dritten Ausländergeneration und zur…

Mehr Erste Trends zu den Abstimmungen

Mehr

Schweizer Politik

Die jungen Ausländer bleiben Fremde

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 16. Mai 2004 Angenommen hat das Schweizer Stimmvolk hingegen den Mutterschafts-Urlaub. Die Mutterschafts-Entschädigung wurde mit 55.4% Ja Stimmen angenommen. Die Einbürgerungsvorlagen hingegen scheitern am Ständemehr. Die erleichterte Einbürgerung der zweiten Ausländergeneration wird laut Hochrechnung mit 56%, die automatische Einbürgerung der dritten Ausländergeneration mit 51% abgelehnt. Beide Vorlagen haben das Ständemehr nicht erreicht. Auch die Post-Initiative ist am Ständemehr…

Mehr Die jungen Ausländer bleiben Fremde

Mehr

Schweizer Politik

Junge Ausländer bleiben Fremde

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 16. Mai 2004 Angenommen wurde hingegen der Mutterschafts-Urlaub. Der Graben zwischen den Sprachregionen ist so ausgeprägt wie selten. Nein zur erleichterten Einbürgerung junger Ausländerinnen und Ausländer, Ja zum Mutterschafts-Urlaub und Nein zur Volksinitiative «Postdienste für alle». Dies ist das Fazit der eidgenössischen Volksabstimmung vom Wochenende. Der negative Entscheid des Souveräns zu den Einbürgerungs-Vorlagen werde respektiert. Das Volk habe…

Mehr Junge Ausländer bleiben Fremde

Mehr

Schweizer Politik

Kein Tram Bern West – neue Freiburger Verfassung

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 16. Mai 2004 Dabei scheiterte etwa eine engere Zusammenarbeit beider Basel am Nein des Landkantons. Und der Kanton Bern lehnte einen Kredit zur Finanzierung einer neuen Tramlinie in den Westen Berns ab. Im Kanton Bern wurde ein Kredit von 47,5 Mio. Franken für das Tram Bern West knapp abgelehnt. Das Tram hätte die oft überlasteten Buslinien in die…

Mehr Kein Tram Bern West – neue Freiburger Verfassung

Mehr

Schweizer Politik

Sieger und Verlierer von links bis rechts

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 16. Mai 2004 Doch alle sind sich einig, dass einzelne Reformen möglichst bald an die Hand genommen werden müssen. Bundesrat Pascal Couchepin sprach von einer massiven Ablehnung. Immerhin gebe es keinen «Röstigraben». Zudem sei das Nein «eurokompatibel»: Auch in anderen europäischen Ländern hätten solche Reformen zur Zeit keinen Erfolg. Es sei aber weder ein Sieg für die Linke…

Mehr Sieger und Verlierer von links bis rechts

Mehr

Schweizer Politik

Vertrauenskrise zwischen Volk und Parlament

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 16. Mai 2004 Das Volk hat mit hoher Stimmbeteiligung klar gemacht, dass es nichts von komplizierten Paketen mit zu vielen Unbekannten wissen will. Mit dem Taschenrechner in der Hand haben wohl die meisten vor ihren Stimmzetteln gesessen. Und die Rechnung war klar: Keine neuen Steuern, aber auch keine Steuergeschenke in Zeiten von Sparübungen historischen Ausmasses. «So nicht», lautete…

Mehr Vertrauenskrise zwischen Volk und Parlament

Mehr

Schweizer Politik

Schwander löst Blocher an AUNS-Spitze ab

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 15. Mai 2004 Die rechtsbürgerliche Organisation hiess zudem eine Resolution gegen Schengen und die Bilateralen II gut. Der Mann an der Spitze der AUNS ist neu: Der Schwyzer Ökonom Primin Schwander, der seit letztem Jahr für die Schweizerische Volkspartei im Nationalrat sitzt. Doch die Töne, die der 43-jährige bisherige Interimspräsident nach seiner Wahl am Samstag in Bern anschlug,…

Mehr Schwander löst Blocher an AUNS-Spitze ab

Seite 873 von 1116

Erste … 871 872 873 874 875 … Letzte

Schweizer Politik

Beliebte Artikel

Meistdiskutiert

Anmelden und Swissinfo personalisieren