Schweizer Politik

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Fussball-Weltmeisterschaften 2010 in Südafrika

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 15. Mai 2004 Der Schweizer FIFA-Präsident Sepp Blatter zeigte sich «sehr glücklich», denn er hatte die südafrikanische Bewerbung stark unterstützt. 2010 ist es soweit: Der schwarze Kontinent hat seine erste Fussball-Weltmeisterschaft. Das Exekutivkomitee des Weltfussball-Verbandes FIFA gab am Samstag in Zürich Südafrika den Zuschlag für die Ausrichtung des grössten Sportanlasses der Welt. Der Entscheid kam mit 14:10-Stimmen gegen…

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Bilaterale II auf der Zielgeraden

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 13. Mai 2004 Damit sollte dem Gipfeltreffen zwischen der Schweiz und der EU nichts mehr im Weg stehen. «Am Mittwoch können wir nach Brüssel fahren und auf der Basis der Resultate der 25 Botschafter einen Abschluss finden», freut sich Bundespräsident Joseph Deiss. «Das ist für uns eine grosse Befriedigung.» Beim Gipfeltreffen zwischen der EU und der Schweiz am…

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Rendez-vous mit der direkten Demokratie

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 11. Mai 2004 Es geht um öffentliche Finanzen, Infrastruktur-Projekte, Wirtschaftsförderung und interkantonale Zusammenarbeit. Heisser Frühling für die Schweizer Politik: Am 16. Mai wird auf eidgenössischer Ebene über das Steuerpaket, die 11. Revision der Alters- und Hinterbliebenen-Versicherung (AHV) und die Erhöhung der Mehrwertsteuer für Sozialversicherungen abgestimmt. Es handelt sich dabei um Geschäfte, die vom Parlament noch in der vergangenen…

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E-Voting auf dem Vormarsch

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 10. Mai 2004 Nach Versuchen auf Gemeinde-Ebene sollen vier Genfer Gemeinden auch über eigenössische Vorlagen per Internet abstimmen. «Im Moment stehen alle Zeichen auf grün», sagt Daniel Brändli, Projektleiter E-Voting beim Bund. Im Herbst sollen vier Genfer Gemeinden erstmals über eidgenössische Vorlagen per Internet abstimmen. Der Bundesrat muss allerdings dem Versuch noch zustimmen. Er muss das Risiko abwägen,…

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Das Gewehr bleibt im Schrank

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 10. Mai 2004 Einem Schweizer Symbol auf der Spur. Es erstaunt ausländische Besucherinnen und Besucher immer wieder, wie allgegenwärtig Armeeangehörige mit ihren Waffen im Schweizer Alltagsbild präsent sind: in der Eisenbahn, im Café oder auf der Strasse. Der Schweizer Wehrmann nimmt seine Waffe nach Hause. Hunderttausende von Sturmgewehren lagern in den Kellern und Schränken der erwachsenen Schweizer, egal…

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Mitte zufrieden, Linke und Rechte enttäuscht

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 07. Mai 2004 Mit über 200 Einzel- und vielen zusätzlichen Minderheitsanträgen hatte sich die grosse Kammer zu viele Steine in den Weg gelegt. Traktanden der nationalrätlichen Sondersession waren einzig das neue Ausländergesetz und die Revision des Asylgesetzes. Während dieses abgeschlossen werden konnte, verlor sich die Grosse Kammer beim Ausländergesetz in den Details und muss die Beratung in der…

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Abstimmung: Vor einem dreifachen Nein

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 06. Mai 2004 Dies zeigt die zweite Umfrage des Instituts DemoSCOPE im Auftrag der SRG SSR idée suisse. Bei der Volksabstimmung vom 16. Mai sind die Stimmberechtigten aufgerufen, sich zu drei Themen mit grosser finanzieller Bedeutung zu äussern. Aus dem leichten Trend zur Ablehnung in der ersten Befragung im März ist nun ein klares Zeichen geworden: Bundesrat und…

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Gottlieb-Duttweiler-Preis für Joschka Fischer

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 04. Mai 2004 Vor der Preisverleihung traf sich Fischer mit seiner Schweizer Amtskollegin Bundesrätin Micheline Calmy-Rey. An einer kurzen Medienkonferenz im Gottlieb Duttweiler Institut (GDI) in Rüschlikon bei Zürich begrüsste Calmy-Rey die Teilnahme Deutschlands am Mediations-Prozess um den Zürcher Flughafen. Auch die Zusage, die Grenzkontrollen zwischen den beiden Staaten würden künftig bürgerfreundlicher gestaltet, nahm die Aussenministerin mit Genugtuung…

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Ohne sie geht nichts

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 04. Mai 2004 Mit dem Slogan «Ohne uns geht nichts» wurde an die Beiträge erinnert, welche Ausländer für die Schweizer Wirtschaft und die Sozialwerke leisten. In der Schweiz leben rund 1,5 Mio. Ausländer. Das heisst, dass praktisch jeder fünfte Einwohner keinen roten Pass mit dem weissen Kreuz hat. Diese Personen sind für das Land in zweierlei Hinsicht äusserst…

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Am Asyl scheiden sich die Geister

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 03. Mai 2004 Seit Jahren schon spaltet die Asylfrage die Schweizer Gesellschaft. Und die gegenwärtige Revision der Asylpolitik sorgt für zusätzlichen Sprengstoff. Wenige Themen haben den politischen Diskurs in der Schweiz in den letzten Jahrzehnten so geprägt wie das Asylrecht. Während die Linke mit Kritik am bestehenden Asylrecht nicht spart und es für zu restriktiv hält, unternimmt die…

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