Schweizer Politik

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Avanti beisst am Gotthard auf Granit

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 20. Jan. 2004 Der Gegenvorschlag verlangt einen Ausbau der Autobahnen, die Lösung der Engpässe in den Agglomerationen auf Schiene und Strasse und den Bau eines zweiten Strassentunnels am Gotthard. Stolz steht er da, der in Bronze gegossene Tell. Die Armbrust geschultert, blickt er im Kantonshauptort Altdorf in die Ferne. Gleich daneben, an der Bushaltestelle «Telldenkmal», prangt neben dem…

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Schweiz soll UNO-Gruppe gegen Kleinwaffen leiten

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 16. Jan. 2004 Illegale Handfeuerwaffen fordern pro Minute weltweit ein Todesopfer. Die UNO will verstärkt gegen die Verbreitung dieser Waffen vorgehen. Thalmann wird am 3. und 4. Februar zum Präsidenten gewählt und leitet anschliessend die konstituierende Sitzung der Gruppe. Dies bestätigte die Schweizer UNO-Mission. Der 56jährige Anton Thalmann ist zurzeit Schweizer Botschafter in Kanada. Er war Verfasser des…

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Fakten und Zahlen gegen fremdenfeindliche Gerüchte

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 15. Jan. 2004 Das BSV kritisiert in diesem Zusammenhang «populistische Manipulationen». Schweizerinnen und Schweizer beziehen eher eine Rente bei der Invalidenversicherung (IV) als Ausländer. Gemäss dem Bundesamt für Sozialversicherung (BSV) ist die Wahrscheinlichkeit eines Rentenbezugs für Schweizer Beitragszahlende fast doppelt so hoch. Dies schreibt BSV-Vizedirektorin und IV-Chefin Beatrice Breitenmoser in einem am Donnerstag veröffentlichten Fachartikel. Sie, die als…

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Standortbestimmung bei CVP, FDP und SVP

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 11. Jan. 2004 Die CVP will mit einer klaren Linie die dritte politische Kraft in der Mitte werden. Die SVP bekräftigt ihren eingeschlagenen Kurs. Der SVP-Politiker Christoph Blocher und der FDP-Vertreter Hans-Rudolf Merz hatten bei den Delegiertenversammlungen vom Wochenende ihre ersten Auftritte in ihrer neuen Funktion als Bundesräte. Beide machten erneut klar, dass sie in Zukunft mit ihrer…

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Avanti: Zweite Gotthard-Röhre als Zankapfel

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 09. Jan. 2004 Dies fordert der Gegenvorschlag zur «Avanti-Initiative», der auch einen zweiten Gotthard-Strassentunnel nicht ausschliesst. Die Gegner befürchten ein massives Strassenbau-Programm auf Kosten der Umwelt. Das Parlament hat mit einem Grosspaket die Rahmenbedingungen festgelegt für die zukünftige Verkehrspolitik des Bundes. Der Bundesrat soll verpflichtet werden, mit einem Programm nicht nur Engpässe auf dem Nationalstrassennetz sondern auch im…

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Presseschau vom 07.01.2004

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 07. Jan. 2004 Die Kommentatoren fordern zudem mehr Transparenz und eine bessere internationale Zusammenarbeit. Anlass dazu gibt die geheime Liste der 23 Flugzeuge, die in der Schweiz ein Landeverbot haben. «Schrottflieger – Liste her Herr Leuenberger!» So steht es im BLICK. Auch die AARGAUER ZEITUNG kritisiert das Bundesamt für Zivilluftfahrt, das die Geheimhaltung seiner Sicherheitsinspektionen mit einer internationalen…

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2004: Die Rechte auf dem Prüfstand

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 03. Jan. 2004 Das kommende Jahr wird für diesen Politiker und seine Partei, deren Erfolg auf einer Strategie des Widerstands beruht, zur Machtprobe. «Politisch war 2003 das Jahr der Schweizerischen Volkspartei (SVP)», betont Marie-Hélène Miauton, Leiterin des Meinungsforschungs-Institus MIS Trend AG in Lausanne, gegenüber swissinfo kategorisch. Am 19. Oktober gewann die SVP 63 Sitze im Nationalrat, der Grossen…

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Presseschau vom 03.01.2004

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 03. Jan. 2004 A propos neue Regierung: Christoph Blocher ist jetzt nicht mehr Milliardär, sondern nur noch Bundesrat. Alle Jahre wieder erfreue uns das Bundeshaus zum Jahresanfang mit dem Gruppenbild unserer Landesregierung, schreibt der Zürcher TAGES ANZEIGER. «Und damit es nicht nur ein Gruppenbild mit Dame ist, durfte der Fotograf die Bundeskanzlerin Annemarie Huber-Hotz im roten Kleid erstmals…

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Joseph Deiss – der Präsident der Mitte

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 01. Jan. 2004 Zudem will sich der CVP-Wirtschaftsminister für die Rolle der Schweiz auf internationalem Parkett einsetzen und das Wirtschafts-Wachstum fördern, wie er im Gespräch mit swissinfo erklärt. swissinfo: Sie sind zum ersten Mal Bundespräsident – wegen der Abwahl ihrer Parteikollegin Ruth Metzler ein Jahr früher als vorgesehen. Empfinden Sie trotzdem Freude? Joseph Deiss: Dieser Verlust einer ausgezeichneten…

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Blocher trennt sich von Ems-Chemie

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 31. Dez. 2003 Damit will er seine Interessen als Unternehmer und Bundesrat glaubwürdig entflechten. Der neue Bundesrat Christoph Blocher hat seine bisherige Mehrheits-Beteiligung an der Ems-Chemie an seine vier Kinder übertragen. Damit wolle er seine Interessen als Unternehmer und Bundesrat glaubwürdig entflechten. Er sei nun weder führungsmässig noch als Eigentümer direkt oder indirekt mit der Ems-Chemie verbunden, teilte…

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