Schweizer Politik

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Politik und Formel 1

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 10. Juni 2002 Malasyia will den Handel mit der Schweiz verstärken. Regierungschef Mahathir kündigte beim Arbeitsbesuch vom Montag unter anderem die Wieder-Eröffnung einer Botschaft in Bern an. Beim Treffen mit Bundespräsident Kaspar Villiger und den Bundesräten Deiss und Couchepin kam auch der Fall Manser zur Sprache. Wirtschaftliche Beziehungen im Zentrum Bundespräsident Villiger strich an einer Pressekonferenz auf dem…

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Reservat für die Elite ?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 08. Juni 2002 Der Entscheid der Kleinen Kammer hat Warnrufe ausgelöst, dass es für mittellose Anwärterinnen und Anwärter für das Parlament zusehends schwieriger werden dürfte, Politik zu machen, da persönliche Hilfskräfte aus dem eigenen Sack zu bezahlen sind. Gegner dieses Systems machen geltend, dass die Notwendigkeit einer Unterstützung von entscheidender Bedeutung sei, da Mitglieder des sogenannten Schweizer Miliz-Parlaments…

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Alt-Bundesräte selten im VR

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 07. Juni 2002 Alt Bundesrat Adolf Ogi hat neben seinen UNO-Aktivitäten noch Zeit für zwei Verwaltungsratsmandate: bei der Bank Sal. Oppenheim und der Océ. Zwei VR-Mandate hat auch Elisabeth Kopp. Sie präsidiert den VR der Elbema Immobilien und sitzt im VR der Geopol Services. Ex-Justizminister Kurt Furgler ist VR-Präsident der KFS Holding und Vizepräsident der Schenker-Winkler Holding. Mit…

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Liberalisierung des Schwangerschafts-Abbruchs

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 03. Juni 2002 Jahrzehntelang haben das Parlament und auch die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger gerungen – eine deutliche Mehrheit von 72% sagt nun Ja zur so genannten Fristenregelung. Dabei muss die Frau schriftlich darlegen, dass sie sich in einer Notlage befindet. Vor dem Abbruch muss zudem ein Arzt oder eine Ärztin mit ihr ein eingehendes Gespräch führen und sie…

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Voraussehbar bis überraschend

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Juni 2002 Vermögende Personen müssen in Genf neu mehr Steuern bezahlen: Die Genferinnen und Genfer haben mit 50,4% Ja äusserst knapp einer Initiative der Linksallianz zugestimmt. Vermögen von über 1 Mio. Franken werden künftig zusätzlich besteuert, wenn die Arbeitslosenrate über 2% (April 2002: 4,5%) liegt. In Genf leben rund 4500 Millionäre und Multimillionäre. Einen Zusammenschluss mit dem…

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25 Jahre Kampf um Fristenregelung – Chronologie

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Juni 2002 Hier die wichtigsten Etappen im politischen Ringen um die Regelung des Schwangerschaftsabbruches: 1942:Inkraftsetzung des Strafgesetzbuches (StGB). Abtreibung ist laut Artikel 118-121 StGB bei Strafe verboten, erlaubt ist nur medizinisch angezeigter Schwangerschaftsabbruch. In der Folge entwickelt sich in den Kantonen eine höchst unterschiedliche Praxis. 1970:Die Verurteilung zweier Ärzte in Neuenburg bringt die Diskussion um den Schwangerschaftsabbruch…

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Forschung: Europäische Projekte leiten

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Juni 2002 Sie können auch eigene Forschungsgruppen bilden und leiten. Bisher konnten sie sich lediglich als Partner an Projekten beteiligen. Dieses Abkommen erleichtert die Integration der Schweizer Forschung in die wissenschaftlichen und technologischen Kreise in Europa. Die Schweizer Vertreter haben «Beobachterstatus» mit Mitspracherecht und können damit effektiv direkt die Strategie der Programme und den Inhalt der Forschung…

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Emotionaler Urnen-Entscheid

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Juni 2002 Die Vorlagen könnten gegensätzlicher nicht sein: Die Fristenregelung will einen Schwangerschaftsabbruch innert der ersten 12 Wochen erlauben, wenn sich die Mutter in einer Notlage befindet. Damit soll das 60-jährige Gesetz der heutigen Realität angepasst werden. Die Volksinitiative «für Mutter und Kind – für den Schutz des ungeborenen Kindes und für die Hilfe an seine Mutter…

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Jean Ziegler räumt das Katheder

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 01. Juni 2002 Im Vorwort zu einem seiner Bücher erzählt Jean Ziegler, dass nach der Veröffentlichung von «Die Schweiz wäscht weisser» nicht weniger als sieben Bankiers, Financiers und Wirtschaftsanwälte «in fünf verschiedenen Ländern gerichtlich gegen mich vorgingen, die Zahlung von Entschädigung und Zinsen von über 24 Millionen französischen Francs verlangten» (rund 6 Millionen Schweizer Franken). In wenigen Zeilen…

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Aus Zwei wird Eins

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 01. Juni 2002 Vor einer Woche beschloss die Gruppe Olten (GO) – eine als «eher links» geltende Vereinigung von Schweizer Schriftstellerinnen und Schriftstellern – sich aufzulösen (vgl. Link). Am Samstag zog nun der als «tendenziell konservativ» geltende Schweizer Schriftstellerverband (SSV) an seiner General-Versammlung in Lausanne mit demselben Verdikt nach: Der Beschluss fiel einstimmig. Im Oktober wollen die beiden…

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