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Wie viel verdienen Parlamentarier?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 11. Mai 2016 Die Frage der Entlöhnung von Abgeordneten taucht regelmässig wieder auf. Kürzlich kam das Thema wieder aufs Tapet, als der freisinnige Zuger Ständerat Joachim Eder in einer parlamentarischen InitiativeExterner Link verlangte, dass für nicht erfolgte Übernachtungen keine Übernachtungsentschädigungen mehr verlangt werden dürften. Einige Monate zuvor hat Nationalrat Hans Grunder von der Bürgerlich-Demokratischen Partei (BDP) ebenfalls eine…

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Schweizer Politik

Erinnerung an die blutige Geburtsstunde des Roten Kreuzes

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 08. Mai 2016 Genf ist heute die operative und administrative Basis des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK). Doch die Wurzeln und das Herz des Roten Kreuzes befinden sich in einem kleinen Zipfel der Poebene, an der Grenze zwischen den italienischen Provinzen Mantova, Brescia und Verona. Hier – zwischen Castiglione delle Stiviere und Solferino – wurde die Idee…

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Schweizer Politik

«Probleme im Asylwesen lösen statt bewirtschaften»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 04. Mai 2016 Auf dem Feld der Asylpolitik werden seit Jahrzehnten in der Schweiz grosse symbolträchtige Auseinandersetzungen ausgetragen. Kampf gegen Asylmissbrauch oder überhaupt gegen angeblich zu viele Asylsuchende auf der einen Seite. Und Verteidigung der humanitären Tradition der Schweiz auf der anderen. Bis anhin verlief jede Revision nach dem gleichen Drehbuch: Auf Druck der Schweizerischen Volkspartei (SVP) oder…

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Schweizer Politik

«Asylgesetzrevision geht in die falsche Richtung!»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 04. Mai 2016 Echte, an Leib und Leben bedrohte Flüchtlinge sollen Hilfe und Schutz bekommen. Das steht völlig ausser Frage und entspricht unserer bewährten humanitären Asyltradition. Daran wollen auch wir festhalten. Doch für illegale Migranten und reine Wirtschaftsflüchtlinge haben wir schlicht keinen Platz. In diesem Sinne darf und kann unser Land nicht noch attraktiver werden – zum Beispiel…

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Schweizer Politik

Nicht die Jungen versenkten die Durchsetzungs-Initiative

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 04. Mai 2016

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Schweizer Politik

Nachrichtendienst: Schweiz in chinesischer Umarmung

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 03. Mai 2016 Der nachrichtendienstliche Bericht kommt just einen Monat nach der Charmeoffensive von Bundesrat Johann Schneider-Ammann in China, dem drittwichtigsten Handelspartner, der vielfältige und intensive Beziehungen mit der Schweiz unterhält. Darunter etwa ein bilaterales Freihandels-Abkommen. Laut dem Nachrichtendienst des Bundes (NDB) zeigen chinesische Unternehmen und Investoren ein besonderes Interesse am Schweizer Industrie- und Finanzsektor sowie an innovativen…

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Der Glarner Landsgemeindeplatz – bald nicht mehr nur ein Parkplatz?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Mai 2016

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Schweizer Politik

Mit Schweizer Imamen Radikalisierung verhindern

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 28. Apr. 2016 Serdar KurnazExterner Link hat türkische Wurzeln, ist aber in Deutschland geboren und aufgewachsen. Er war als Imam tätig und studierte später an der Goethe-Universität in Frankfurt am Main Islamische und Jüdisch-Christliche Religionswissenschaften und Pädagogik. Herr Kurnaz, wie wird man in der Schweiz zum Imam? In der Schweiz gibt es keine Ausbildungsmöglichkeit für Imame, jedenfalls kein…

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Schweizer Politik

Ja zur Personenfreizügigkeit mit Kroatien, aber der Weg bleibt steinig

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 26. Apr. 2016 Die Bedeutung der Ausweitung des bilateralen Freizügigkeitsabkommens (FZA) auf Kroatien, das seit dem 1. Juli 2013 Mitglied der Europäischen Union (EU) ist, geht über die Beziehungen zwischen der Schweiz und Kroatien hinaus, wie viele Parlamentarier in der Debatte zu bedenken gaben. Es stehen die Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU auf dem Spiel: Bern…

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Schweizer Politik

Türkei fordert Genf zur Zensur auf

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 26. Apr. 2016 Für die Stadt komme dies aber nicht in Frage. Sie stelle sich hinter die Macher der Ausstellung, zu der das Bild gehöre, sagte Stadtrat Guillaume Barazzone gegenüber der SRF-Sendung 10vor10. Man halte an der Bewilligung für diese Ausstellung bis am 1. Mai fest, teilte die Genfer Stadtregierung in einer Medienmitteilung vom Dienstag mit. Die Ausstellung…

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