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Parteien: vier Grosse und viele Kleine

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 19. Feb. 2008 Rund sieben Prozent aller Schweizer Bürgerinnen und Bürger sind Mitglied einer Partei. Das sind mehr als in Deutschland, aber deutlich weniger als in Österreich, wo jeder fünfte Bürger Parteimitglied ist. Die ersten Parteien in der Schweiz gingen gegen Ende des 19. Jahrhunderts aus lockeren Interessenverbänden hervor. Aus der im jungen Bundesstaat dominierenden politischen Strömung, der…

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Schweizer Politik

Kosovo erklärt sich für unabhängig

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 17. Feb. 2008 Tausende Exil-Kosovaren haben in der Schweiz die Unabhängigkeitserklärung ihrer Heimat gefeiert. Mit der Frage, ob Kosovo durch die Schweiz als Staat anerkannt wird, will sich der Bundesrat nächste Woche befassen. Die Menschen des Landes hätten «nie den Glauben an den Traum verloren, dass wir eines Tages zu den freien Nationen dieser Welt gehören», sagte Ministerpräsident…

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Schweizer Politik

Ausländerkriminalität: Gesetze konsequent anwenden

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 14. Feb. 2008 Schwerpunkte will das Bundesamt aber auch im Bereich der Integration und bei der internationalen Zusammenarbeit setzen. Vorab gelte es nun, die neuen Bestimmungen des Asyl- und Ausländerrechts in der Praxis umzusetzen, sagte Direktor EduardGnesa am Donnerstag an der Jahresmedienkonferenz des Bundesamtes für Migration (BFM). «Wir haben genug Gesetze. Wir müssen sie nur anwenden und wo…

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Schweizer Politik

Humanitäre Tradition: der Stolz der Schweiz

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 14. Feb. 2008 Seit den 1980er Jahren wird der Begriff «Humanitäre Tradition» verstärkt politisch besetzt – sowohl von den Gegnern als auch den Befürwortern einer restriktiveren Asylpraxis. Als im 16. und 17. Jahrhundert in Frankreich Hugenotten und Waldenser wegen ihres Glaubens verfolgt wurden, flüchteten mehrere zehntausend Personen in die Schweiz und fanden in den reformierten Kantonen, insbesondere in…

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Schweizer Politik

Wahl in Auslandschweizer-Vorstand verschoben

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 14. Feb. 2008 Die rechtskonservative SVP hatte Anspruch auf einen Sitz im ASO-Vorstand angemeldet, eine Kandidatur aber nicht fristgerecht eingereicht. Mit dem Aufschub der Wahl wird ein möglicher Polit-Krach vorerst abgewendet. «Die Wahl ist auf Antrag von Remo Gysin, Mitglied des ASO-Vorstandes verschoben worden. Der Kongress ist seinem Argument gefolgt, dass es sinnvoller sei, die Wahl auf nach…

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Schweizer Politik

«Mengele-Mörgele»: ein Verlust an Liberalität

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 14. Feb. 2008 Für den Soziologen Kurt Imhof ist die Affäre ein Beispiel dafür, wie sich die Medien von der rechtskonservativen Schweizerischen Volkspartei instrumentalisieren lassen. Die Fakten: Parlamentarische Kommissionen tagen hinter verschlossenen Türen. Die Sitzungen und das Protokoll sind geheim. Das gilt auch für die Wissenschafts-Kommission, die Anfang Februar über Forschung am Menschen diskutiert. Dennoch sickern Details an…

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Schweizer Politik

Couchepin sondiert die Beziehungen zu Deutschland

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 11. Feb. 2008 Die wichtigsten Fragen werden wahrscheinlich im April erörtert, während des Besuchs von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Bern. Ein Staatsbesuch des deutschen Staatsoberhaupts Horst Köhler sei ebenfalls noch in diesem Jahr möglich, erklärte Couchepin in Berlin. «Wir wollen die guten Beziehungen systematisch pflegen, heute und noch mehr bei diesen beiden Besuchen.» Die Kanzlerin sprach mit Couchepin…

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Schweizer Politik

Eine Schweizerin entscheidet sich für Obama

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 11. Feb. 2008 An der Parteiversammlung ihres Wahlkreises nahe Seattle hat die 38-Jährige nun für den Senator von Illinois gestimmt. Bevor sich Fiaux zur Schule begibt, wo die Parteiversammlung stattfindet, fühlt sie sich «sehr stolz, wählen zu dürfen». Obwohl sie weiss, dass beide demokratischen Kandidaten ihre Qualitäten haben, hat sie sich für Obama entschieden: «Ich vertraue ihm mehr.»…

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Schweizer Politik

Eine Trikolore für Kosovo?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 11. Feb. 2008 Zu den letzten Vorbereitungen gehört auch die Wahl einer kosovarischen Staatsflagge. Auch aus der Schweiz wurden Vorschläge eingereicht. «Das mache ich für die Unabhängigkeit», ruft der Fensterputzer im blauen Overall vergnügt über den Zaun, während er mit kräftigen Zügen die Glasfassade des Kosovo-Parlaments in Prishtina reinigt. An der neuen Fussgängerzone am Mutter-Theresa-Boulevard, die dem Stadtzentrum…

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Schweizer Politik

Zigarettenverkäufe 2007 eingebrochen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 09. Feb. 2008 Der Rückgang ist unter anderem auf höhere Preise, Rauchverbote in Restaurants und Präventionskampagnen zurück zu führen. Ein weiterer Grund für den Rückgang könnten Hamsterkäufe vor Steuererhöhungen gewesen sein, wie die Schweizerische Oberzolldirektion mitteilte. Wie viele Zigaretten vor 40 Jahren genau verkauft wurden, konnte Stefan Schmidt von der Sektion Tabak- und Bierbesteuerung bei der Oberzolldirektion nicht…

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