Trump unterzeichnet Memorandum zur Einführung «reziproker Zölle»

Keystone-SDA

US-Präsident Donald Trump hat am Donnerstag ein Memorandum zur Vorbereitung sogenannter reziproker Zölle unterzeichnet. In dem vom Weissen Haus veröffentlichten Memorandum wird beklagt, dass die USA seit Jahren "unfair" von Handelspartnern behandelt würden.

(Keystone-SDA) Das sei eine der Ursachen für das jährliche Defizit der Vereinigten Staaten im internationalen Warenverkehr, hiess es in der Anordnung. Mit dem am Donnerstag im Weissen Haus unterzeichneten Memorandum wies Trump mehrere hohe Regierungsmitarbeitende an, eine umfassende Überprüfung der US-Handelsbeziehungen mit anderen Ländern vorzunehmen und so die Grundlagen für die neuen Zölle zu schaffen.

Trump kritisierte vor den Medien im Oval Office, dass die Verbündeten der USA sich in den Handelsfragen «oft schlechter verhalten als unsere Feinde» und kritisierte dabei insbesondere die Europäische Union (EU). Die EU sei in ihren Handelsbeziehungen zu den USA «absolut brutal».

In die Überprüfung der Handelsbeziehungen einbezogen werden sollen laut dem Memorandum nicht nur von anderen Ländern erhobene Zölle, sondern auch andere «unfaire» und «diskriminierende» Praktiken. Genannt werden etwa Subventionen, Regularien für im Ausland tätige US-Unternehmen oder auch Steuern.

Trump kündigte die Massnahme an

Wie ein Mitarbeiter des Weissen Hauses erläuterte, sollen auf Grundlage der Revision dann auf die einzelnen Handelspartner zugeschnittene Massnahmen ergriffen werden. Die Revision der Handelsbeziehungen werde «einige Wochen oder einige Monate dauern, «aber nicht viel länger als das», sagte dieser Mitarbeiter, der gemäss der Nachrichtenagentur AFP anonym bleiben wollte.

Mit «reziproken Zöllen» ist gemeint, dass der Zollsatz, den ein Land auf ein US-Produkt erhebt, von den USA auf ein gleiches Produkt dieses Landes erhoben wird. Trump hatte diese Art von Zöllen bereits im Wahlkampf angekündigt: «Auge um Auge, Zoll um Zoll, exakt die gleiche Höhe», sagte er damals.

Dekret nicht unterschrieben

Donnerstagfrüh (Ortszeit) hatte Trump dann in seinem Onlinedienst Truth Social geschrieben, dass dieser Tag ein «grosser» sein werde und dabei die «reziproken Zölle» nochmals angekündigt. Trump unterzeichnete dann aber später doch nicht schon das Dekret zur Verhängung dieser Zölle. Mit dem Memorandum leitete er aber konkrete Vorbereitungen für solche Zölle ein.

Am Montag hatte Trump bereits Zölle auf Stahl- und Aluminiumimporte verhängt, die ab dem 12. März gelten sollen.