USA heben Sanktionen gegen Syriens Übergangspräsidenten auf
Wenige Tage vor dem Besuch des syrischen Übergangspräsidenten Ahmed Al-Scharaa im Weissen Haus heben die USA Sanktionen gegen ihn auf. Das US-Aussenministerium teilte mit, dass Al-Scharaa von einer Liste gestrichen werde, auf der die Regierung mit Sanktionen belegte Terroristen aufführt. Al-Scharaa steht seit 2013 auf der Liste. Auch Syriens Innenminister Anas Hasan Khattab werde dort künftig nicht mehr zu finden sein, hiess es weiter.
(Keystone-SDA) Man erkenne die Fortschritte an, die die syrische Führung nach dem Sturz des Langzeitmachthabers Baschar al-Assad und vielen Jahren der Unterdrückung erzielt habe, erklärte das Aussenministerium. Als Übergangspräsident arbeite Al-Scharaa daran, vermisste US-Amerikaner ausfindig zu machen, Terrorismus und Drogenhandel zu bekämpfen und Sicherheit in der Region zu schaffen.
Am Montag wird der Assad-Nachfolger zu einem Treffen mit US-Präsident Donald Trump im Weissen Haus erwartet. Seit der Unabhängigkeit Syriens im Jahr 1946 ist noch kein Präsident des Landes zu einem Regierungsbesuch in Washington empfangen worden.
UN-Sanktionen ebenfalls aufgehoben
Der UN-Sicherheitsrat hob Sanktionen gegen Al-Scharaa und seinen Innenminister bereits am Donnerstag auf. Eine von USA eingebrachte Resolution hierzu wurde mit 14 Stimmen fast einstimmig angenommen, nur China enthielt sich. Die beiden Regierungsmitglieder standen bislang wegen früherer Verbindungen zur islamistischen Terrororganisation Al-Kaida auf der internationalen Sanktionsliste des Sicherheitsrats. Die US-Delegation wertete das Votum als Signal für einen politischen Neuanfang in Syrien nach Assads Sturz im vergangenen Jahr.
