Bern - Die nationale Stromnetzgesellschaft Swissgrid darf die Tarife nicht erhöhen. Die Regulierungsbehörde ElCom ist zum Schluss gekommen, dass die angekündigte Tariferhöhung für 2011 um rund 8 Prozent nicht gerechtfertigt ist.
Als Sofortmassnahme hat die Eidgenössische Elektrizitätskommission (ElCom) die Tarife vorsorglich auf die aktuell gültigen Sätze gesenkt.
Damit verschaffe sich die ElCom Zeit für eine eingehende Untersuchung der Kosten und Tarife, teilte die Behörde mit. Die definitiven Ergebnisse sollen bis Ende Jahr vorliegen, wie ElCom-Präsident Carlo Schmid auf Anfrage sagte.
Die Tarife der Swissgrid waren bereits in den letzten beiden Jahren jeweils heftig umstritten. Auch damals hatte die ElCom das Veto gegen die angekündigte Tariferhöhung eingelegt. Swissgrid ging - gemeinsam mit Stromproduzenten - juristisch dagegen vor, mit Beschwerden beim Bundesverwaltungsgericht.
Die Gerichtsentscheide stehen noch aus. Schmid erwartet, dass ein erster Entscheid bis Ende Jahr vorliegen wird. "Dieser Entscheid wird massgebend sein", sagte er. Sofern das Urteil nicht ans Bundesgericht weitergezogen werde, kläre sich die Situation also in den nächsten Monaten.
Auch Swissgrid verspricht sich vom Gerichtsentscheid Klärung und mehr Rechtssicherheit, wie Sprecher Thomas Hegglin auf Anfrage sagte. Das neuerliche Veto der ElCom nimmt die Netzgesellschaft zur Kenntnis. Sie werde die Argumentation der Regulierungsbehörde nun im Detail analysieren.
Die Erhöhung der Tarife für 2011 hatte Swissgrid Anfang Mai angekündigt. Als Hauptgrund nennt die Netzgesellschaft Investitionen in die Infrastruktur. Swissgrid plane, dafür einen grösseren Teil aus den Auktionserlösen zu verwenden, sagte Hegglin. Es handle sich um "dringend nötige Investitionen". Dabei gehe es auch um die Versorgungssicherheit.