CH/BR Leuenberger will Bahn 2030 mit Mehrwertsteuererhöhung finanzieren

Bern (awp/sda) – Die Bahn 2030-Projekte sollen – ähnlich wie bei der Sanierung der IV – mit einer Erhöhung der Mehrwertsteuer finanziert werden. Dies schlägt Verkehrsminister Moritz Leuenberger in einem im “Tages-Anzeiger” und im “Bund” veröffentlichten Interview vor.
Leuenberger schwebt vor, die im September 2009 vom Schweizer Volk beschlossene Mehrwertsteuererhöhung für die IV zu verlängern und sie ab 2018 dem öffentlichen Verkehr zugute kommen zu lassen. Dies sei eine von verschiedenen Ideen, die man derzeit prüfe. Daneben stünden eine Billettabgabe zur Debatte oder die Verwendung des LSVA-Anteils der Kantone.
Leistungsfähige und funktionierende Verkehrsnetze seien für die Wirtschaft und für die ganze Gesellschaft von entscheidender Bedeutung, begründet Leuenberger seinen Vorschlag. Nicht umsonst werde die Infrastruktur in jedem Bericht zur wirtschaftlichen Lage des Landes als grosser Standorttrumpf der Schweiz genannt.
Für das Bahn 2030-Projekt stehen zwei Varianten im Umfang von 21 bzw. 12 Mrd CHF zur Diskussion. Sie sollen diesen Frühling in eine erste Vernehmlassung gegeben werden.
Neben den Neubauprojekten verschlingt auch der Unterhalt des Schienennetzes immer mehr Geld. Die SBB hat den jährlichen Mehrbedarf für die Jahre 2010 bis 2016 auf 850 Millionen Franken beziffert. Das sind knapp 60% mehr, als die SBB in ihrer Finanzplanung für die Substanzerhaltung bislang vorsah.
cf