Drei Regierungsmitglieder im Ausland

Während Verteidigungsminister Ueli Maurer mit militärischen Ehren in Tel Aviv begrüsst wurde, besiegelte Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf in Russland eine weitere Justiz-Zusammenarbeit. Und Aussenministerin Micheline Calmy-Rey besprach in Estland und Litauen Bilaterales.

Calmy-Rey hat sich am Montag in Estland und Litauen mit ihren Amtskollegen Urmas Paet und Audronius Azubalis getroffen. Zur Sprache kamen bilaterale Fragen sowie Themen rund um Organisationen wie die EU und die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa OSZE.

In Estland informierte Calmy-Rey über die EU- Politik der Schweiz und über den kürzlich vom Bundesrat veröffentlichten Bericht zur Europapolitik. In Litauen äusserten die beiden Minister äusserten die Absicht, regelmässige Konsultationsgespräche abzuhalten.

Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf und der russische Justizminister Alexander Konovalov unterzeichneten derweil in Moskau ein entsprechendes Programm. Die beiden Länder wollen auch in den nächsten zwei Jahren in Justizfragen verstärkt zusammenarbeiten.

Seit 2009 tauschen Experten beider Länder ihre Erfahrungen beispielsweise beim Strafvollzug, bei der Vollstreckung ziviler Gerichtsurteile oder bei der Gesetzgebungsmethodik aus.

In Tel Aviv traf sich Verteidigungsminister Ueli Maurer am dritten Tag seines Arbeitsbesuchs zu einem Gespräch mit seinem israelischen Amtskollegen Ehud Barak. Er habe mit Barak über Rüstung, Drohnen, Raketen und die Fliegerei gesprochen. Die Schweizer Armee nutze in Israel hergestellte Waffensysteme: «Kontakte auf technischer Ebene sind daher notwendig.»

Am 14. November wird Bundespräsidentin Doris Leuthard zu einem Staatsbesuch nach Norwegen reisen.