UBS-Steuerstreit mit den USA formell beendet

Die UBS geriet in den USA in den letzten Jahren immer wieder massiv unter Druck. Keystone

Die US-Steuerbehörde IRS hat ihre zivilrechtliche Klage gegen die Grossbank UBS zurückgezogen. Das so genannte John-Doe-Summons-Verfahren wird eingestellt, nachdem die Schweiz einen Grossteil der geforderten UBS-Kundendaten übermittelt hat.

Damit ist der mehrjährige Steuerstreit zwischen der Schweiz und den USA um Namen mutmasslicher amerikanischer Steuersünder mit Konten bei der Grossbank UBS nun auch formell beendet.

Nach Angaben des Schweizer Finanzministeriums in Bern zog die amerikanische Steuerbehörde IRS die zunächst nur auf Eis gelegte «John-Doe-Summons»-Klage gegen die UBS zurück, nachdem die Schweiz rund 4000 Akten amerikanischer UBS-Kunden ausgeliefert hatte, die mit Hilfe von UBS-Anlageberatern Steuern hinterzogen haben sollen.

Im so genannten UBS-Steuervergleich hatte die Schweiz im August des vergangenen Jahres rund 4450 Kundennamen zugesagt. Die restlichen Akten sollen in den kommenden Monaten übergeben werden, erklärte das Ministerium weiter.

Die von Regierung und Bankenaufsicht auf amerikanischen Druck hin abgesegnete Herausgabe der Kundennamen gilt als ein entscheidender Schritt für die Erosion des Schweizer Bankgeheimnisses.

In der Schweiz war befürchtet worden, dass eine Klage der amerikanischen Steuerbehörde die Existenz der in der Finanzkrise ohnehin angeschlagenen UBS gefährden würde.