Wie geht es eigentlich der OSZE?

Liebe Leserin, lieber Leser

Die Schweiz präsidiert dieses Jahr die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Dass dies keine einfache Aufgabe ist, wird anhand der aktuellen – und ziemlich bescheidenen – OSZE-Ziele sichtbar: Das Budget für das nächste Jahr sichern und die Nachfolge für die Präsidentschaft finden.

Die oberste Priorität für die OSZE ist ihr eigenes Überleben, etwas zugespitzt formuliert. Mit ihren 57 Mitgliedern war die Konsensfindung nie einfach, aber seit der russischen Invasion in die Ukraine ist die Organisation regelrecht blockiert, selbst bei eher technischen Fragen wie eben dem Budget und dem Vorsitz. Medien haben sie verschiedentlich schon abgeschrieben, irrelevant sei sie und machtlos – wenn Mitgliedstaaten gegeneinander Krieg führten, sei sie offenbar gescheitert.

Der Schweizer Aussenminister Ignazio Cassis, momentan OSZE-Vorsitzender, und der Generalsekretär Feridun Sinirlioglu wurden letzte Woche an einem Anlass in Bern nicht müde zu betonen: Die Existenz der OSZE ist bereits ein Erfolg. Und ihre Weiterführung unerlässlich. Immerhin ist es neben der UNO die einzige Organisation, in der praktisch alle Staaten aus den ehemaligen West- und Ost-Blöcken überhaupt zusammen sprechen.

Auch aus Diplomatenkreisen hört man dieses Argument: Die Aufgabe der OSZE ist es, bereit zu sein, wenn sie gebraucht wird. Irgendwann wird der Krieg in der Ukraine enden, und dann wird das System der kollektiven Sicherheit in Europa wieder stabilisiert werden müssen.

Übrigens ist die Schweiz eng verzahnt mit der OSZE. Wie ein Historiker am Anlass mit Cassis sagte, war die Teilnahme an ihrer Vorgängerorganisation ein «turning point» für die Schweiz unterwegs zu einer eigenen Aussenpolitik: Bis dahin seien die Schweizer Aussenminister praktisch nie ins Ausland gereist! Und die Stellung des Internationalen Genf sei zum Teil auf jahrelange Verhandlungsrunde der Organisation zurückzuführen, welche hunderte von Diplomatinnen und Diplomaten in die Stadt brachten.

Ob die diesjährige OSZE-Präsidentschaft die Schweiz ähnlich prägen wird, kann man bezweifeln. Aber wenn die Schweiz die OSZE prägen kann, wäre schon etwas gewonnen – auch wenn es «nur» um ihr Budget und die Nachfolge geht.

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Mit freundlichen Grüssen,

Giannis Mavris

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