Ständerat fordert vom Bundesrat Massnahmen gegen Mängel in Armee

(Keystone-SDA) Bern – Bis spätestens im September will der Ständerat vom Bundesrat Vorschläge zur Behebung der Mängel in der Armee sehen. Er überwies zwei Motionen, die unter anderem alternative Wehrdienstmodelle fordern, mit denen die Aufgaben der Armee ökonomisch erfüllt werden können.
«Handeln statt klagen», fordern die Ständeräte Felix Gutzwiller (FDP/ZH) und Urs Schwaller (CVP/FR) mit ihren identischen Vorstössen im Titel. Seit Monaten würden der Vorsteher des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) und der Chef der Armee die Mängel der Armee beklagen.
Kritik am eigenen Führungsinformationssystem, an der Einsatzbereitschaft von Ausrüstung und Truppe sowie kurzfristige Massnahmen wie der Abbruch der Evaluation neuer Kampfflugzeuge verstärkten die Verunsicherung in der Bevölkerung.
Bis zur Herbstsession 2010 soll der Bundesrat deshalb Massnahmen vorlegen, wie mit den vorhandenen Mitteln die Mängel der Armee beseitigt werden können.
Ein Fokus ist auch die Einsatzbereitschaft von erforderlichen Ausrüstungen, Fahrzeugen und Waffen. Ende Februar gab die Armee bekannt, dass wegen Informatikproblemen einzelne Einheiten nicht vollständig oder nicht rechtzeitig ausgerüstet werden können.
Die Annahme der Motionen war unbestritten – auch von Seiten des Verteidigungsministers Ueli Maurer. Des Klagens war der Ständerat aber dennoch nicht müde.
Die vornehmlich aus bürgerlichen Kreisen kommenden Voten zeugten von einer gewissen Ungeduld, was die Mängelbeseitigung in der Armee angeht. Er teile diese Ungeduld zwar, sagte Maurer. Die Mängel, die Anfang des letzten Jahres publik gemacht worden seien, könnten aber nicht von heute auf morgen behoben werden. Teilweise brauche es solide Abklärungen, die ihre Zeit benötigten.