Cluster: Swiss Abroad

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Hindernisse, die den Alltag erschweren

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 08. Sep. 2001 Der Entwurf für das neue Gleichstellungs-Gesetz für Behinderte, das in der Herbstsession vom Ständerat beraten wird, weist erhebliche Mängel auf. Dies gemäss einer Mitteilung des Vereins «Volksinitiative zur Gleichstellung Behinderter». Schlechte Noten für Entwurf Das zukünftige Gesetz, ein indirekter Gegenentwurf zur 1999 eingereichten Volksinitiative zur Gleichstellung Behinderter, soll die Selbstständigkeit Behinderter in der Gesellschaft ermöglichen.…

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Schweizer Politik

Parteien unzufrieden mit Luftverkehrs-Abkommen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 08. Sep. 2001 Die Freisinnigen zeigen sich mit dem am letzten Dienstag ausgehandelten Staatsvertrag weiterhin unzufrieden. Sie werden deshalb in der kommenden Herbstsession der Eidgenössischen Räte eine dringliche Interpellation zum Luftverkehrs-Abkommen einreichen, teilte die FDP-Fraktion mit. Einzelne Eckwerte des Vertrags diskriminierten die Schweiz. Offen sei zudem, ob der Vertrag mit dem EU-Recht und den bilateralen Abkommen kompatibel sei,…

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Schweizer Politik

Postchef Gygi : «Lasst uns machen!»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 05. Sep. 2001 Der jüngste Entscheid einer Nationalrats-Kommission, die sich knapp für ein flächendeckendes Poststellen-Netz ausgesprochen hatte, reiche für eine Umkehr nicht aus, sagt Gygi weiter. «Wir brauchen verbindlichere Signale.» Der Umbau werde trotz des Entscheids der Nationalrats-Kommission weitergeführt. «Wir erfüllen lediglich den gesetzlichen Auftrag, nämlich kundenfreundlicher und kostengünstiger zu werden.» Das sei ein sehr breit angelegter Prozess,…

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Schweizer Politik

Fluglärm: Gemischte Reaktionen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 04. Sep. 2001 Die Swissair lehnt den Vertrag schlicht und einfach ab. Er bringe gravierende Nachteile, sei nicht vereinbar mit internationalen Abkommen der Zivilluftfahrt und den bilateralen Luftverkehrs-Abkommen mit der EU. Die Beschränkung der Anzahl Flüge über Süddeutschland sei diskriminierend. Die Regelung, die wichtigsten Anflugrouten über Süddeutschland an Wochenenden und deutschen Feiertagen nur beschränkt nutzen zu können, bringe…

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Schweizer Politik

Der lange Weg zur Einigung

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 04. Sep. 2001 1998 bis 2000:In fünf Verhandlungsrunden auf Verwaltungsebene können sich die Schweiz und Deutschland nicht auf eine Neuregelung der seit 1984 bestehenden Verwaltungs-Vereinbarung einigen. 23. Mai 2000:Deutschland kündigt per Ende Mai 2001 die Vereinbarung von 1984, in der die An- und Abflüge über Süddeutschland geregelt sind. Sie wurde vom Flughafen nur noch selten eingehalten. Bis April…

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Schweizer Politik

Kein Flugplatz für Schumi

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 04. Sep. 2001 Wie die Luzerner Staatskanzlei am Dienstag mitteilte, sieht der Bundesrat zur Zeit die Voraussetzungen nicht gegeben, um die zivile Mitbenutzung des Militärflugplatzes Emmen zu erweitern. Der Bundesrat antwortete damit auf ein Schreiben des Luzerner Schultheissen Anton Schwingruber. Dieser wollte wissen, wie weit der Militärflugplatz von Zivilpersonen mitbenutzt werden könne. Aktuell geworden war diese Frage deshalb,…

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Schweizer Politik

Fluglärmstreit beigelegt

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 04. Sep. 2001 Ab der Paraphierung des Vertrags am 14. September sollen nach einer Übergangszeit von 41 Monaten die An- und Abflüge über deutsches Gebiet um gut 35% auf unter 100’000 pro Jahr gesenkt werden. In dieser Zeit werde die Schweiz «alle Möglichkeiten nutzen, die Flüge über süddeutschem Gebiet zu reduzieren», führten die Verkehrsminister der beiden Länder, Moritz…

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Schweizer Politik

Fluglärm: Minister einigen sich

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 04. Sep. 2001 Die bis zum letzten Verhandlungstag umstrittenen Punkte sind geklärt, sagten die beiden Verkehrsminister nach der Sitzung. Einigung wurde in der Entschädigung für die deutsche Bevölkerung im süddeutschen Raum erzielt. Ebenso einigte man sich darauf, in einer Übergangszeit von 41 Monaten die Zahl der Starts nach Norden von Langstreckenflügen zu reduzieren auf etwa 50 im Jahr.…

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Schweizer Politik

Neat-Bergvariante in Uri ist «technisch machbar»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Sep. 2001 Die Resultate erlaubten zwar noch keine definitive Aussagen, erklärt der BAV-Direktor im Interview mit der «SonntagsZeitung». «Zudem müsste die Finanzierung einer Bergvariante noch vom Parlament in ein Gesetz verpackt werden, das dem fakultativen Referendum untersteht», sagt Friedli. Flut von Einsprachen Dennoch könnten die definitiven Resultate zur Folge haben, dass der Bundesrat seinen Entscheid vom vergangenen…

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Schweizer Politik

Dreifuss für Aufwertung der Schule

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 01. Sep. 2001 Die Innenministerin sieht in einer aufgewerteten öffentlichen Schule eine Stärkung des «Service Public». Diese Schule fördere die Teilnahme und innovative Konzepte. Das Bildungswesen müsse wieder politische Priorität erhalten, sagte Ruth Dreifuss. Dies koste auch Geld. Das Schulwesen könnte sich aber auch den Marktgesetzen unterwerfen und einem Kosten/Nutzen-Denken folgen. In diesem Fall wandle sich die Bildung…

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