Schweizer Politik

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Eine Familie in Myanmar

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 14. Juni 2012 Um herauszufinden, wie es sich im «neuen» Myanmar, ehemals Burma, lebt, hat swissinfo.ch diese Familie in Rangun aufgesucht. (Bilder: Luigi Jorio, swissinfo.ch)

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Rom und Bern jetzt gemeinsam gegen Steuerflucht

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 12. Juni 2012 «Zwei gute Freunde müssen nicht immer gleicher Meinung sein, aber sie müssen zusammen sprechen, um konkrete anstehende Probleme anzugehen und zu lösen. Wir sind überzeugt, dass es jetzt Zeit ist, unsere Beziehungen auf neuer Basis zu lancieren», sagte Widmer-Schlumpf nach ihrem Treffen mit dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Monti. Der Besuch der Bundespräsidentin in Rom bedeutet…

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Risiko der «Libanisierung» steigt

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 05. Juni 2012 Das Massaker von Hula (in der Nähe von Homs) hat erneut gezeigt, dass die Gewalt in Syrien vor allem vom Regime und seinen Milizen ausgeht, die gegen einen Volksaufstand und eine schlecht bewaffnete Opposition vorgehen. Und Baschar al-Assad wird nicht müde, seit Beginn des Aufstands zu wiederholen, Syrien sei das Opfer von Terroristen, die im…

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Auf Spuren der syrischen Rebellen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 05. Juni 2012 Vor über einem Jahr haben die Syrer begonnen, sich gegen ihre Regierung aufzulehnen. Von Anfang an wurde ihr Wunsch für mehr Freiheit und Demokratie mit systematischer Unterdrückung beantwortet. Nun steht das Land kurz vor einem Bürgerkrieg. Während sich die internationale Gemeinschaft empört zeigt über die Gewalt, die das Regime auch gegenüber den friedlichsten Protesten an…

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Wie sich die syrische Opposition organisiert

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 05. Juni 2012 Nidal Darwish ist Leiter des Politbüros des SRGC. Von Genf aus steht er in ständigem Kontakt mit den Oppositionsgruppierungen, die in Syrien selbst operieren. Für swissinfo.ch geht der Menschenrechts-Aktivist genauer auf die Möglichkeiten ein, die sich für sein leidendes Land ergeben. swissinfo.ch: Für was steht die SRGC und welches ist ihr Bezug zu den militärischen…

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Ist das Stimmvolk heute noch unabhängig?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 01. Juni 2012 Mit einer Volksinitiative, die am 17. Juni zur Abstimmung kommt, will die Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (Auns) die Volksrechte im Bereich der Aussenpolitik verstärken. Alle internationalen Abkommen mit einer gewissen Wichtigkeit sollen konsequent dem Stimmvolk vorgelegt werden. Laut der rechtsbürgerlichen Organisation geben der Bundesrat und eine Mehrheit der Parlamentarier immer häufiger dem…

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Irrungen und Wirrungen um Abzockerinitiative

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 01. Juni 2012 Die Abstimmung erfolgt voraussichtlich im kommenden Jahr. Nach jahrelangen hitzigen Debatten über die Lohn- und Bonusexzesse bei Managern von Grossunternehmen ist damit zu rechnen, dass es auch zu einer heissen Abstimmungskampagne kommt. Umso mehr als das Parlament eine noch nie da gewesene und verfahrene Situation geschaffen hat. Das Schweizer Parlament stellt der Initiative «gegen die…

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Politischer Schachzug oder mehr Licht in Herrliberg?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 01. Juni 2012 Die Rechtskommission des Ständerates will, dass die Zürcher Staatsanwaltschaft im Zusammenhang mit der Affäre Hildebrand gegen Nationalrat Christoph Blocher eine Strafuntersuchung eröffnen kann. Im Gegensatz zur Schwesterkommission des Nationalrats will sie die Strafuntersuchung auch für die Zeit nach Blochers Vereidigung als Nationalrat vom 3. Dezember 2011 zulassen. Klar ist, dass Blocher bei der Weitergabe von…

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Widerwilliges Ja zu den Steuerabkommen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Mai 2012 «Einmal mehr muss die Politik eine Lösung für die Banken finden», sagte Nationalrätin Lucrezia Meier-Schatz im Namen der christlich-demokratischen Fraktion und mit Blick auf die unversteuerten Schwarzgelder, die auf Schweizer Banken lagern.» Der Unmut in der Fraktion» sei gross, so Meier-Schatz, «aber die Vernunft obsiegte». Es gebe keine bessere Alternative. Deshalb werde die CVP zustimmen.…

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«Man mag uns und man spricht mit uns»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 29. Mai 2012 Das Gespräch mit Botschafter Guldimann führte swissinfo.ch am Rande der Jahreskonferenz der Auslandschweizer-Organisation (ASO) Deutschland, die vom 17. bis 20. Mai in Kassel stattfand. swissinfo.ch: Europa steht im Zeichen des Krisenmanagements, in das die Schweiz nicht direkt involviert ist. Welche Rolle spielt sie? Tim Guldimann: Im Hinblick auf die Währungs- und Eurofrage gilt es, die…

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