Schweizer Politik

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Atomausstieg oder doch noch eine Hintertüre?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 08. Sep. 2011 Von einem «historischen Entscheid» war die Rede, aber auch von Wendehälsen, und von fehlender Überzeugung. Es war Anfang Juni. Der Schock auf die Reaktorkatastrophe von Fukushima sass tief. Die Mehrheit des Nationalrates hatte mehreren Motionen zugestimmt und damit entschieden, die Schweiz dürfe nach Ablauf der Betriebsbewilligungen für die bestehenden keine neuen Atomkraftwerke mehr bauen. Am…

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Schweizer Aussenpolitik erhielt ein Gesicht

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 08. Sep. 2011 «Sie hat ins breite Bewusstsein geholt, was vorher nicht für alle sichtbar war», schreibt der Tages-Anzeiger, nämlich «dass die Schweiz eine Aussenpolitik hat». Immerhin existiere die Schweiz jetzt auf der internationalen Szene, fügt die Westschweizer Le Temps bei. Das sei das Resultat ihrer «Diplomatie publique», die Micheline Calmy-Rey zu Beginn ihres Magistrats angekündigt hatte, mit…

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Unermüdliche Kämpferin für die aktive Neutralität

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 07. Sep. 2011 4. Dezember 2002: Micheline Calmy-Rey wird mit 131 Stimmen in die Schweizer Landesregierung gewählt. Die Politikerin, die ihren Eid vor dem Parlament ablegt, ist damals auf nationaler Ebene praktisch unbekannt. Die Sozialdemokratin ist im Wallis geboren und aufgewachsen, hat aber ihre politische Karriere im Kanton Genf gemacht: Zuerst im Kantonsparlament, dann als Kantonalpräsidentin der Sozialdemokratischen…

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Calmy-Rey tritt zurück

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 07. Sep. 2011 Seit ihrer Wahl am 4. Dezember 2002 war die Genfer Bundesrätin an der Spitze des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten. Sie drückte der Schweizer Aussenpolitik ihren Stempel auf wie vor ihr kaum ein anderer Schweizer Minister.

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Aussenministerin Calmy-Rey tritt zurück

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 07. Sep. 2011 «Ich bin jetzt seit fast neun Jahren im Amt und habe in dieser Zeit meine ganze Energie gegeben. Zudem bin ich der Meinung, dass, wer sich für eine neue Legislatur zur Wahl stellt, bis ans Ende der Legislatur gehen muss», sagte Calmy-Rey. Deshalb trete sie auf Ende der Legislatur, also auf den 31. Dezember 2011,…

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Kein «Absturz» – ein Anschlag

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 06. Sep. 2011 Im Generalkonsulat arbeiteten damals etwa 25 Personen. «Als klar war, dass es um einen Anschlag ging, wurden ausser mir alle lokalen Angestellten evakuiert. Im Büro zurück blieb nur das diplomatische Personal. Und ich blieb, um die Telefon-Zentrale zu bedienen. Bei einer notfallmässigen Sitzung wurden die Aufgaben verteilt.» Was sich im Konsulat an dem Tag alles…

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Öffentlichkeits-Prinzip setzt sich nur langsam durch

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 06. Sep. 2011 «Wir erhalten zwar problemlos Auskunft über die Lehrlingsausbildung, aber nicht über die Spesen der Parlamentarier», sagte Martin Stoll, Leiter des Recherche-Desks der SonntagsZeitung am Podiumsgespräch der ersten Schweizerischen Tagung zum Öffentlichkeits-Prinzip in der Verwaltung. Stoll räumte ein, dass die Bundesverwaltung heute «mehr Dokumente ins Netz stellt», als noch vor einigen Jahren und kritisierte, es gebe…

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2001-2011: Die geopferte Freiheit

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 05. Sep. 2011 Zuallererst folgte der Angriff auf Afghanistan als Antwort der schwer gekränkten Vereinigten Staaten und ihrer Verbündeten. Dann jener in Irak aus Gründen, die noch immer diskutiert werden: Kampf gegen den Terrorismus und Verteidigung der Demokratie – so lautet die offizielle Version. Inbesitznahme der Ölmärkte oder geostrategische Planung der USA gemäss anderen Standpunkten. Aus den Angriffen…

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Ausländer wählen in Berlin – aber nur symbolisch

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 05. Sep. 2011 Mehr als sein halbes Leben hat Christian Dieterle in Deutschland verbracht. Der Schweizer hat in den 1980er-Jahren an der Folkwang-Hochschule Essen seine Schauspielausbildung gemacht, danach an zahlreichen Theaterbühnen im ganzen Land gearbeitet und sich in den vergangenen Jahren als frei schaffender Schauspieler und Sprecher einen Namen gemacht. Sogar mit der unterkühlten norddeutschen Art hat er…

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Prostitution: Je geregelter, desto besser?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 04. Sep. 2011 Für ihre Studie «Gewalt im Sexgewerbe» hat Eva Büschi von der Fachhochschule Nordwestschweiz Geschäftsführende von Sexdienstleistungsbetrieben befragt. Ergebnis: Wird Sexarbeit als Erwerbsarbeit anerkannt und das Gewerbe professionalisiert, kann Gewalt reduziert und die Stigmatisierung dieses umstrittenen Berufsstandes gemindert werden. swissinfo.ch erörterte das Thema mit Nationalrat Pius Segmüller von der Christlichdemokratischen Volkspartei (CVP), der vor zehn Jahren noch…

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