Schweizer Politik

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Mit der Sektflasche beim Brandenburger Tor

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 07. Nov. 2009 1989 hat mich meine Mutter in Westberlin besucht. Es war Frühling, und wir sind mit dem Auto zur Mauer beim Brandenburger Tor gefahren. Eines Tages, habe ich zu ihr gesagt, wird die Mauer einstürzen, und wir werden alle durch dieses Tor spazieren können. Zu dem Zeitpunkt kursierten Gerüchte, dass die DDR die Reisebestimmungen für ihre…

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«Mir ist die Lust am Fussball vergangen»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 07. Nov. 2009 «Mir ist definitiv die Lust vergangen, ins Fussball-Stadion zu gehen. Freiwillig gehe ich mir kein Spiel mehr anschauen», sagt Urs Krügel, Polizist in Luzern, gegenüber swissinfo.ch. «Man sieht die Fans im Stadion mit anderen Augen. Man sieht auch voraus, was sich zusammenbraut. Ich selber kann das Spiel auf dem Rasen deshalb nicht mehr geniessen.» Der…

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Steuerabkommen: Volk kann mitreden

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 06. Nov. 2009 Bisher hatte die Regierung nur über das erste Abkommen abstimmen lassen wollen, falls das mit einem Referendum verlangt worden wäre. Die Änderung gab der Bundesrat an den Von-Wattenwyl-Gesprächen mit Vertretern der vier Regierungsparteien bekannt, wie CVP-Präsident Christophe Darbellay nach der traditionellen Runde sagte, die viermal jährlich stattfindet. Die neuen Abkommen sollen ab Januar 2010 in…

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Arbeitsmarkt weiter auf Talfahrt

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 06. Nov. 2009 Ende vergangenen Monat waren bei den Arbeitsämtern in der Schweiz über 158’100 Personen als arbeitslos eingeschrieben. Das sind gut 3700 Arbeitslose mehr als im September, als die Arbeitslosenquote bei 3,9% lag. «Leider keine Beruhigung, auch wenn im Export einige Besserungszeichen ersichtlich sind», kommentierte Volkswirtschaftsministerin Doris Leuthard. Etwas zurückgegangen ist die Jugendarbeitslosigkeit. Mit einer Quote von…

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«Behinderte liegen uns nur auf der Tasche»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 06. Nov. 2009 «Behinderte liegen uns nur auf der Tasche» – solche und ähnliche Sprüche konnte man in den letzten Tagen in der Schweiz auf Plakaten lesen. Wer hinter der Plakatkampagne steckt, weiss man erst seit Donnerstag: Es ist die Invalidenversicherung. Die Plakat-Sprüche wurden mit Zusätzen ins richtige Licht gerückt. So prangt unter dem oben zitierten Spruch seither…

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LSVA: «Es würde das Verhältnis mit der EU belasten»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 05. Nov. 2009 Das Transportgewerbe hat im Kampf um die Erhöhung der LSVA einen ersten Erfolg errungen: Laut einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts müssten Camioneure mit der Tariferhöhung mehr zahlen, als sie an Kosten verursachten. Das Gericht hat damit eine Beschwerde des Nutzfahrzeugverbands Astag und zweier Transportfirmen gutgeheissen. Die Stauzeitkosten – die Kosten wegen staubedingten Zeitverlusten anderer Verkehrsteilnehmer –…

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swisspeace: Das Dilemma mit den Rebellen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 04. Nov. 2009 Seit dem Ende des Kalten Krieges ist die Bedeutung von bewaffneten Rebellengruppen weltweit stark gestiegen. Allein am Rande von und in Europa sind oder waren bis vor kurzem Konflikte rund um den Kaukasus, Nordirland, Baskenland, im auseinander gefallenen Jugoslawien und in der Türkei virulent. Obwohl Rebellengruppen so alt wie die Menschheits-Geschichte sind, erkannte die internationale…

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Gegen weitere Eskalation im Streit mit Italien

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 04. Nov. 2009 Die Arbeitsgruppe besteht aus Vertretern des Finanz-, des Aussen- und des Volkswirtschaftsdepartements (EFD, EDA und EVD). Geleitet wird die Arbeitsgruppe vom Direktor der Eidgenössischen Steuerverwaltung, Urs Ursprung. Alt Ständerat Renzo Respini, der von Merz zum politischen Berater für Steuerfragen mit Italien ernannt wurde, ist ebenfalls in der Arbeitsgruppe vertreten. Bundespräsident Hans-Rudolf Merz erklärte vor den…

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Bundesrat sistiert Abkommen mit Libyen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 04. Nov. 2009 Die Regierung habe sich an ihrer Sitzung vom Mittwoch einmal mehr mit den Beziehungen Schweiz-Libyen befasst, sagte ihr Sprecher André Simonazzi vor den Bundeshausmedien. Der Bundesrat habe festgestellt, dass Libyen systematisch jede Zusammenarbeit verweigere. Der Aufenthaltsort der beiden völkerrechtswidrig festgehaltenen Schweizer Geiseln sei seit längerem unbekannt. Jegliches Besuchsrecht werde verweigert. Deshalb habe sich der Bundesrat…

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«Schlüsselrolle für die Schweiz in Bezug auf Iran»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 04. Nov. 2009 Die Verhandlungen mit der islamischen Republik Iran seien der «perfekte Platz» für die Schweizer Diplomatie, um eine Einigung zu erzielen, wie sie das zwischen Armenien und der Türkei geschafft hätte, betont der Spitzendiplomat. «Die ganze Welt weiss, dass dieses Abkommen ohne die Schweizer Leitung nicht zustande gekommen wäre», sagt Beyer. «Es ist nicht schwer, sich…

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