Schweizer Politik

Mehr

Grünes Licht für Jagd auf Internet-Piraten

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 04. Juni 2009 Logistep forscht mit ihrer Software im Auftrag von Rechteinhabern in Internet-Tauschbörsen (Peer-to-Peer-Netzwerken) nach bestimmten Film- oder Musiktiteln. Die IP-Adressen der Internet-Sünder werden den Inhabern der Urheberrechte weitergegeben. Diese reichen eine Strafanzeige gegen Unbekannt ein. Dank des Akteneinsichtsrechts im Strafverfahren gelingt es schliesslich den Urheberrechtsinhabern, die Namen der Internet-Piraten ausfindig zu machen und diese dann auch…

Mehr Grünes Licht für Jagd auf Internet-Piraten

Mehr

Schweizer Politik

Stopp nur noch für Spezialisten

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 04. Juni 2009 Die Vorlage ist eine Übergangslösung, weil der Ständerat nach vierjährigem Ringen um eine Lockerung des Vertragszwangs zwischen Ärzten und Krankenkassen kapituliert hatte. Eine Nachfolgeregelung auf Anfang 2010 war nicht mehr möglich. Auch Gesundheitsminister Pascal Couchepin wusste keinen besseren Ausweg als eine letztmalige Verlängerung des Zulassungsstopps. Nach diesem Beschluss müssen ambulant behandelnde Spezialärzte, die ihre Tätigkeit…

Mehr Stopp nur noch für Spezialisten

Mehr

Schweizer Politik

Postkarten für die Gerechtigkeit

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 04. Juni 2009 Politiker aus allen Fraktionen und beiden Parlamentskammern setzten ihre Unterschrift auf die Karten. Die gewalttätigen Ereignisse auf dem Tiananmen-Platz in Peking jähren sich zum 20.Mal. Rund 80 Parlamentsmitglieder hatten am Morgen weisse Rosen auf der Brust getragen, aus Solidarität mit den Familien der Opfer. Damals schossen Soldaten in Panzern auf unbewaffnete Demonstranten, die sich für…

Mehr Postkarten für die Gerechtigkeit

Mehr

Schweizer Politik

Nationalrat gegen Zweitwohnungsinitiative

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 04. Juni 2009 Der Nationalrat lehnte beide Initiativen klar ab. Mehrere Votanten hielten den Initianten jedoch zugute, dass die Vorlagen wunde Punkte berühre: Die zunehmende Zersiedelung der Landschaft und den ungebremsten Landverschleiss. Pro Jahr werde in der Schweiz eine Landfläche von 4200 Fussballfeldern zubetoniert, erklärten die Grünen. Ihr Gegenvorschlag, Gemeinden mit heute mehr als 20% Zweitwohnungen zu erlauben,…

Mehr Nationalrat gegen Zweitwohnungsinitiative

Mehr

Schweizer Politik

Das Rote Kreuz, «ein Menschheitsideal»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 04. Juni 2009 swissinfo: Was bedeutet Ihnen persönlich die Rotkreuz-Bewegung? Micheline Calmy-Rey: Sie stellt für mich ein Ideal der Menschheit dar. Sie ist ein Synonym für das Handeln zugunsten der Opfer und der Zivilbevölkerung. Henry Dunant und das Rote Kreuz sind sehr starke Symbole, die überall anerkannt werden. Die Rotkreuz-Bewegung setzt vor allem ein Zeichen der Solidarität mit…

Mehr Das Rote Kreuz, «ein Menschheitsideal»

Mehr

Schweizer Politik

Nationalrat will Strafrecht verschärfen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 03. Juni 2009 Mit 104 gegen 82 nahm der Nationalrat als Erstrat eine Motion der Schweizerischen Volkspartei (SVP) an, welche die Ausschaffung von integrationsunwilligen Ausländern verlangt. Der Bundesrat soll damit gegen seinen Willen beauftragt werden, entsprechende gesetzliche Grundlagen zu schaffen. Weiter nahm der Nationalrat in der ausserordentlichen Session zum Strafrecht zwei Motionen aus Kreisen der Christlichdemokratischen Volkspartei (CVP)…

Mehr Nationalrat will Strafrecht verschärfen

Mehr

Schweizer Politik

Britische Geisel in Mali offenbar ermordet

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 03. Juni 2009 Dies geht aus einer Mitteilung der Gruppe hervor, die vom US-Unternehmen SITE weiterverbreitet wurde. SITE ist auf die Überwachung radikal-islamischer Websites spezialisiert. Der britische Premierminister Gordon Brown verurteilte die mutmassliche Ermordung scharf und sprach von einem «barbarischen Terrorakt». Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) verurteilte die wahrscheinliche Tötung «auf das Schärfste». Es werde sich…

Mehr Britische Geisel in Mali offenbar ermordet

Mehr

Schweizer Politik

Teilrevision des CO2-Gesetzes unter Dach

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 03. Juni 2009 Die Vorlage geht nun Ende der laufenden Sommersession in die Schlussabstimmung. Im Grundsatz hatten sich die Räte bereits letzte Woche auf die Teilzweckbindung eines Drittels der CO2-Abgabeerträge geeinigt. Nun fanden sich die beiden Parlamentskammern auch in der Frage, wie genau das Geld eingesetzt werden soll. Dabei folgte der Nationalrat dem Ständerat. Die kleine Kammer hatte…

Mehr Teilrevision des CO2-Gesetzes unter Dach

Mehr

Schweizer Politik

Erinnerungen an Tiananmen führen durch die Schweiz

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 03. Juni 2009 Es ist die Geschichte eines Visums für die Schweiz. Ein Visum für eine mehrmalige Einreise, wegen dem es Han Dongfang seit 1993 untersagt ist, in die Volksrepublik China einzureisen, obwohl er von dort stammt. Dass der ehemalige Elektriker bei den chinesischen Staatsbahnen zur Persona non grata erklärt wurde, hat seinen Grund darin, dass er auch…

Mehr Erinnerungen an Tiananmen führen durch die Schweiz

Mehr

Schweizer Politik

Internet-Fahndung Ja – Internet-Pranger Nein!

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Juni 2009 In letzter Zeit haben kantonale Polizeibehörden Fahndungserfolge feiern können, weil sie Bilder oder Filme von gesuchten Hooligans oder Schlägern im Internet veröffentlichten. So wurden auch die drei Schläger, die am Auffahrtswochenende im Thurgau zwei Männer verprügelt hatten, bald nach der Veröffentlichung des Videos im Internet gefasst. In anderen Fällen haben sich Ausgeschriebene selber gemeldet. Verteidigungsminister…

Mehr Internet-Fahndung Ja – Internet-Pranger Nein!

Seite 566 von 1118

Erste … 564 565 566 567 568 … Letzte

Schweizer Politik

Beliebte Artikel

Meistdiskutiert

Anmelden und Swissinfo personalisieren