Schweizer Politik Archives - Seite 741 von 1116

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Schweizer Politik

Intensivere Jagd auf Missbräuche im Sozialbereich

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 31. Aug. 2007 Zusätzlich zu verschärften Kontrollen verlangen gewisse Kreise eine Lockerung oder sogar die Aufhebung des Datenschutzes in diesem Bereich. Der «Fall BMW», den das Deutschschweizer Fernsehen in diesem Sommer publik machte, war ebenso Tagesgespräch wie jener des mutmasslichen iranischen Drogenhändlers in Bern, der 2600 Franken Sozialhilfe bezogen haben und ausserdem zwei BMW besitzen soll. Weitere veröffentlichte…

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Wirbel um den Export von Schweizer Schützenpanzern

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 31. Aug. 2007 Für das Staatssekretariat für Wirtschaft spricht sowohl bezüglich des Landes wie auch des Produktes nichts gegen dieses Exportgeschäft. Das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) und das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) hätten den Export der «Piranhas III C» in der vergangenen Woche bewilligt, sagte Mowag-Chef Christoph Frei in der Sendung «10 vor 10» des Deutschschweizer…

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Volkspartei der «rassistischen» Kampagne bezichtigt

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Aug. 2007 Der UNO-Sonderberichterstatter für Rassismus, Doudou Diène, fordert eine Stellungnahme vom Bundesrat. Grund ist die SVP-Kampagne mit weissen Schafen, die ein schwarzes aus der Schweiz bugsieren. Dies gab Bundesrat Pascal Couchepin während seines traditionellen jährlichen Medientreffens am Donnerstag bekannt. Die Landesregierung bereite nun eine Antwort darauf vor, betonte der Schweizer Innenminister. Laut Couchepin müsse sich die…

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Im Herzen der Schweizer Politik

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Aug. 2007 Viele hören zum ersten Mal von direkter Demokratie, Konsens und Konkordanz – und erst noch direkt von der Bundespräsidentin. Die 36 Jugendlichen, die sich letzte Woche im Bundeshaus, dem Sitz der Regierung und des Parlaments, trafen, kommen aus der ganzen Welt. Sie wurden von der Stiftung für junge Auslandschweizer (SJAS) eingeladen. Die Gruppe war vom…

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Bittere Steuerpille für die Diplomaten

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 29. Aug. 2007 Bei der jährlichen Botschafterkonferenz in Bern werden jeweils die Leitlinien der Innen- und Ausenpolitik vermittelt. Die Aussenministerin zeigte auch Verständnis für die Sorgen der Diplomaten. Wie jedes Jahr hat das Aussenministerium (EDA) seine Botschafter, Generalkonsule und die Bürochefs der DEZA, der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit, für eine dreitägige Konferenz zusammengerufen. Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, 2007…

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Wahlen

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Kleinwaffen: Fehlende Transparenz in der Schweiz

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 28. Aug. 2007 Für Jean-Daniel Ruch vom Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten ist der Bericht eine zuverlässige Grundlage für entsprechende Massnahmen. Zivilpersonen besitzen gemäss der Studie, die am Dienstag veröffentlicht wurde, 650 Millionen von insgesamt 875 Millionen Kleinwaffen. Am meisten Waffen gibt es – anders als bei der Erhebung von 2002 – nicht mehr in den Entwicklungsländern, sondern…

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Wahlkampf von rechts wird aggressiver

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 28. Aug. 2007 Nun hat seine Schweizerische Volkspartei (SVP) den Spiess umgedreht: «Linke und andere Parteien» wollten Blocher aus dem Bundesrat abwählen, heisst es in Zeitungsanzeigen. Rund 100 Personen haben am Montagabend in Reconvilier im Berner Jura gegen die Anwesenheit von Christoph Blocher demonstriert. Der SVP-Bundesrat war von der bernjurassischen Sektion seiner Partei zu einer Wahlrede eingeladen worden.…

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Kampf der schweren, bösen Männer im Sägemehl

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 26. Aug. 2007 Das Fest begann Samstag in der Früh. Unter blauem Himmel erklang beim Einmarsch der Athleten die Nationalhymne. Schwingerkönig wurde am Sonntag der Favorit Jörg Abderhalden. Schwingfans sind bodenständig und diszipliniert. Um den Beginn nicht zu verpassen, sind die meisten bereits am Freitag angereist. In Gruppen, die Deckelkappe mit dem Logo des Anlasses auf dem Kopf.…

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