Schweizer Politik

Mehr

Durchbruch bei Nordkorea-Gesprächen in Genf

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Sep. 2007 Die Details sollen an den nächsten Sechser-Gesprächen unter Einbezug von Südkorea, China, Japan und Russland im Lauf des Septembers in Peking diskutiert werden. Bereits im Februar erklärte sich Nordkorea bereit, seinen Atomreaktor in Yongbyon zu schliessen. Daraufhin erhielt Nordkorea bislang 50’000 Tonnen Schweröl aus Südkorea. Gefragt nach dem Warum dieses Fortschritts sagte US-Chefunterhändler Christopher Hill…

Mehr Durchbruch bei Nordkorea-Gesprächen in Genf

Mehr

Schweizer Politik

Freisinn verteidigt Sitz in Schaffhauser Regierung

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Sep. 2007 Den Sozialdemokraten (SP) ist es nicht gelungen, ihren im Jahr 2000 an die FDP verlorenen zweiten Sitz zurück zu erobern. Reto Dubach übertraf mit 10’626 Stimmen das absolute Mehr um 627 Stimmen. Für den SP-Gegenkandidat Matthias Freivogel votierten 8738 Wählerinnen und Wähler. 633 Stimmen entfielen auf andere Personen. Die Stimmbeteiligung lag bei 52,5%. Anlass für…

Mehr Freisinn verteidigt Sitz in Schaffhauser Regierung

Mehr

Schweizer Politik

Wahlen 2007: Die Freisinnigen in schlechter Position

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 31. Aug. 2007 Was die Grünen betrifft, so hat sich ihr Höhenflug etwas verlangsamt. Laut dem 6. Wahlbarometer des Instituts gfs.bern im Auftrag der SRG SSR idée suisse verfehlen sie die 10%-Grenze. Falls die Wahlen heute stattfänden, würden die Schweizerische Volkspartei (SVP) mit 26,2% und die Sozialdemokraten (SP) mit 22,8% der Stimmen konkurrenzlos an der Spitze der schweizerischen…

Mehr Wahlen 2007: Die Freisinnigen in schlechter Position

Mehr

Schweizer Politik

Wahlen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 31. Aug. 2007

Mehr Wahlen

Mehr

Schweizer Politik

Intensivere Jagd auf Missbräuche im Sozialbereich

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 31. Aug. 2007 Zusätzlich zu verschärften Kontrollen verlangen gewisse Kreise eine Lockerung oder sogar die Aufhebung des Datenschutzes in diesem Bereich. Der «Fall BMW», den das Deutschschweizer Fernsehen in diesem Sommer publik machte, war ebenso Tagesgespräch wie jener des mutmasslichen iranischen Drogenhändlers in Bern, der 2600 Franken Sozialhilfe bezogen haben und ausserdem zwei BMW besitzen soll. Weitere veröffentlichte…

Mehr Intensivere Jagd auf Missbräuche im Sozialbereich

Mehr

Schweizer Politik

Wirbel um den Export von Schweizer Schützenpanzern

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 31. Aug. 2007 Für das Staatssekretariat für Wirtschaft spricht sowohl bezüglich des Landes wie auch des Produktes nichts gegen dieses Exportgeschäft. Das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) und das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) hätten den Export der «Piranhas III C» in der vergangenen Woche bewilligt, sagte Mowag-Chef Christoph Frei in der Sendung «10 vor 10» des Deutschschweizer…

Mehr Wirbel um den Export von Schweizer Schützenpanzern

Mehr

Schweizer Politik

Volkspartei der «rassistischen» Kampagne bezichtigt

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Aug. 2007 Der UNO-Sonderberichterstatter für Rassismus, Doudou Diène, fordert eine Stellungnahme vom Bundesrat. Grund ist die SVP-Kampagne mit weissen Schafen, die ein schwarzes aus der Schweiz bugsieren. Dies gab Bundesrat Pascal Couchepin während seines traditionellen jährlichen Medientreffens am Donnerstag bekannt. Die Landesregierung bereite nun eine Antwort darauf vor, betonte der Schweizer Innenminister. Laut Couchepin müsse sich die…

Mehr Volkspartei der «rassistischen» Kampagne bezichtigt

Mehr

Schweizer Politik

Im Herzen der Schweizer Politik

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Aug. 2007 Viele hören zum ersten Mal von direkter Demokratie, Konsens und Konkordanz – und erst noch direkt von der Bundespräsidentin. Die 36 Jugendlichen, die sich letzte Woche im Bundeshaus, dem Sitz der Regierung und des Parlaments, trafen, kommen aus der ganzen Welt. Sie wurden von der Stiftung für junge Auslandschweizer (SJAS) eingeladen. Die Gruppe war vom…

Mehr Im Herzen der Schweizer Politik

Mehr

Schweizer Politik

Bittere Steuerpille für die Diplomaten

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 29. Aug. 2007 Bei der jährlichen Botschafterkonferenz in Bern werden jeweils die Leitlinien der Innen- und Ausenpolitik vermittelt. Die Aussenministerin zeigte auch Verständnis für die Sorgen der Diplomaten. Wie jedes Jahr hat das Aussenministerium (EDA) seine Botschafter, Generalkonsule und die Bürochefs der DEZA, der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit, für eine dreitägige Konferenz zusammengerufen. Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, 2007…

Mehr Bittere Steuerpille für die Diplomaten