Schweizer Politik

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Sepp Blatter als oberster Fussballboss wiedergewählt

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 31. Mai 2007 Sepp Blatter kann damit seine Herrschaft trotz regelmässiger Kritik an seinen Manövern und seinem autokratischen Stil weiterführen. Der Schweizer wurde am Donnerstag auf dem 57. FIFA-Kongress in Zürich per Akklamation als Präsident bestätigt und tritt seine dritte Amtsperiode an, die bis 2011 dauern wird. Blatter ist seit 1998 Vorsitzender des Weltverbandes. Erstmals wurde Blatter von…

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Schweizer Modell zwischen Stabilität und Starre

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 31. Mai 2007 Seit einigen Jahren ist etwas Bewegung ins System gekommen. Die politischen Pole haben sich gestärkt. Das Zentrum ist schwächer geworden. In den meisten demokratischen Ländern wechseln sich die Parteien unterschiedlicher Couleur nach Wahlen bei der Regierungsarbeit ab. Es bilden sich immer wieder neue Koalitionen. In Frankreich, Italien, Deutschland und Österreich gibt es in der Regel…

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Das Engagement der Parteien hat nichts Virtuelles

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 31. Mai 2007 Im Wahljahr ist es für die Parteien ebenso wichtig, dass ihre Vertreter an den verschiedenen Kongressen der Auslandschweizer teilnehmen und auch in Druckerzeugnissen präsent sind. Praktischer, schneller, billiger – die Regierungsparteien haben, so scheint es, ein Universalmittel gefunden, um auch im Ausland präsent zu sein. Das Internet steht an erster Stelle, wenn es darum geht,…

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Die Schweiz, das Land der Gleichgewichte

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Mai 2007 Zum ausgeprägten Föderalismus gesellen sich häufig direkte Volksentscheide, die die Macht des Parlaments einschränken. Der Wechsel zwischen Mehrheit und Opposition mache das Salz in der Demokratie aus, heisst es überall in Europa… Überall? Nein, in einem kleinem Land im Herzen des Kontinents folgt die Demokratie anderen Wegen, vorgezeichnet durch zerbrechliche interne Machtgleichgewichte. In der Schweiz…

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Eine Legislaturperiode mit Höhen und Tiefen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Mai 2007 Aber es gab nicht nur Erfolge. Die grosse Baustelle der Sozialversicherung zum Beispiel kam zwischen 2003 und 2007 kaum voran. Dafür brachte das Parlament Verbesserungen bei den Defiziten. Der Bundeshaushalt weist wieder positive Bilanzen und Budgets auf. Dies natürlich dank dem wirtschaftlichen Aufschwung, aber auch dank den verabschiedeten Wirtschaftsmassnahmen. «Das ist ganz klar ein Erfolg…

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Stimmenthaltende sind meist in der Mehrzahl

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Mai 2007 Diese Enthaltung steht im Gegensatz zum traditionellen Bild der Modell-Demokratie, in der das Volk aktiv in die politischen Entscheidungen eingreift. In fast allen europäischen Ländern ziehen Parlaments- oder Präsidentschaftswahlen 50 bis 90% aller Stimmberechtigten an die Urnen. So beteiligten sich im Mai 2007 in Frankreich über 85% der Berechtigten an den Präsidentschaftswahlen. Um in der…

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Freisinnig-Demokratische Partei

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Mai 2007 swissinfo: Was kann die FDP den Auslandschweizerinnen und Auslandschweizern bieten? Fulvio Pelli: In unserer Partei gibt es eine eigene Gruppe, die sich um die Beziehungen mit den Auslandschweizern kümmert, die FDP Schweiz International. Es gibt regelmässig Kontakte, jedes Jahr werden auch eine Reihe attraktiver Veranstaltungen organisiert. Wir sind daher im Ausland sehr präsent. swissinfo: Wie…

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Kambodschas König vom Bundesrat empfangen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 29. Mai 2007 Im Mittelpunkt der Gespräche standen die bilateralen Beziehungen sowie die UNO-Reformen. Die Schweiz unterstützt die Bemühungen der Ausserordentlichen Kammern in den Gerichten Kambodschas (ECCC) zur Verfolgung der Verbrechen, die unter den Roten Khmer begangen wurden. Die Schweiz ist überzeugt, dass es wichtig ist, die Ziele und die Tätigkeit der ECCC der kambodschanischen Bevölkerung näherzubringen. Sie…

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Auslandschweizer wollen mehr politisches Gewicht

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 29. Mai 2007 Um die Teilnahme der Auslandschweizer an Abstimmungen und Wahlen weiter anzukurbeln, muss aus Sicht der Auslandschweizer-Organisation (ASO) die elektronische Stimmabgabe rasch eingeführt werden. Die Zahlen der für Wahlen und Abstimmungen in der Heimat registrierten Auslandschweizer sind beeindruckend: In 15 Jahren stieg die Zahl der Registrierten von 12’000 auf über 110’000 – und es gibt keine…

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Nicht jede Diaspora hat gleiche politische Rechte

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 29. Mai 2007 Jedes Land geht anders mit dieser Frage um. Das Spektrum reicht von praktisch keinen Rechten bis zur Wahl von direkten Vertretern im Parlament. Die Einbindung der Auslandgemeinde kann für ein Land eine grosse Wirkung haben. So haben die Ausland-Italienerinnen und -Italiener den Ausgang der Parlamentswahlen 2006 entscheidend beeinflusst, und dies gleich bei der ersten Möglichkeit…

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