Schweizer Politik

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Grünes Licht für Formel-1-Boliden

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 05. Juni 2007 Der Entscheid des Nationalrates erfolgte gegen den Willen der Regierung und des links-grünen Lagers. Es bleibt aber offen, ob in der Schweiz tatsächlich wieder Autorennen gefahren werden. Rundstreckenrennen mit Motorfahrzeugen sind in der Schweiz seit über 50 Jahren nicht mehr erlaubt. Das Verbot war die Folge eines Unfalls im französischen Le Mans, wo 1955 ein…

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Schweizer Einsatz für Abrüstung

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 05. Juni 2007 Dass die Schweiz im Präsidium mitarbeiten könne, sei ein Vertrauensbonus, den es zu nutzen gelte, sagte Roman Hunger, Schweizer Vertreter in diesem Gremium gegenüber swissinfo. «Man weiss, dass wir keine versteckte Agenda haben und nicht mit falschen Karten spielen», sagt Roman Hunger, Botschaftsrat und Militärberater der UNO-Mission in New York. «Unsere Bereitschaft, die Arbeit im…

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Vor «heisser» Sommersession im Bundeshaus

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 04. Juni 2007 Für heisse Köpfe werden wohl die Debatten über das Einbürgerungsverfahren und die Aufbewahrung der Armee-Munition sorgen so wie die Diskussion über das Sprachengesetz. Es war eine Überraschung: Die vorberatende Kommission des Nationalrats (grosse Kammer) sagte hauchdünn Ja zur Einbürgerungs-Initiative der Schweizerischen Volkspartei (SVP). Mit dem Begehren will die SVP durchsetzen, dass Einbürgerungs-Entscheide auf Gemeindeversammlungs-Ebene ohne…

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Bundesrat verlängert Blockierung der Duvalier-Gelder

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 01. Juni 2007 Dies hat der Bundesrat am Freitag entschieden. Zumindest ein Teil der von «Baby Doc» ausser Landes geschafften Gelder soll an Haiti zurückgegeben werden. Die Verlängerung gilt ab dem kommenden Sonntag, wie Regierungssprecher Oswald Sigg am Freitagabend erklärte. Der Entscheid sei aufgrund der jüngsten Entwicklungen in Genf und der auslaufenden Frist für die Rückzahlung gefällt worden,…

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Sepp Blatter als oberster Fussballboss wiedergewählt

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 31. Mai 2007 Sepp Blatter kann damit seine Herrschaft trotz regelmässiger Kritik an seinen Manövern und seinem autokratischen Stil weiterführen. Der Schweizer wurde am Donnerstag auf dem 57. FIFA-Kongress in Zürich per Akklamation als Präsident bestätigt und tritt seine dritte Amtsperiode an, die bis 2011 dauern wird. Blatter ist seit 1998 Vorsitzender des Weltverbandes. Erstmals wurde Blatter von…

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Schweizer Modell zwischen Stabilität und Starre

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 31. Mai 2007 Seit einigen Jahren ist etwas Bewegung ins System gekommen. Die politischen Pole haben sich gestärkt. Das Zentrum ist schwächer geworden. In den meisten demokratischen Ländern wechseln sich die Parteien unterschiedlicher Couleur nach Wahlen bei der Regierungsarbeit ab. Es bilden sich immer wieder neue Koalitionen. In Frankreich, Italien, Deutschland und Österreich gibt es in der Regel…

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Das Engagement der Parteien hat nichts Virtuelles

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 31. Mai 2007 Im Wahljahr ist es für die Parteien ebenso wichtig, dass ihre Vertreter an den verschiedenen Kongressen der Auslandschweizer teilnehmen und auch in Druckerzeugnissen präsent sind. Praktischer, schneller, billiger – die Regierungsparteien haben, so scheint es, ein Universalmittel gefunden, um auch im Ausland präsent zu sein. Das Internet steht an erster Stelle, wenn es darum geht,…

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Die Schweiz, das Land der Gleichgewichte

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Mai 2007 Zum ausgeprägten Föderalismus gesellen sich häufig direkte Volksentscheide, die die Macht des Parlaments einschränken. Der Wechsel zwischen Mehrheit und Opposition mache das Salz in der Demokratie aus, heisst es überall in Europa… Überall? Nein, in einem kleinem Land im Herzen des Kontinents folgt die Demokratie anderen Wegen, vorgezeichnet durch zerbrechliche interne Machtgleichgewichte. In der Schweiz…

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Eine Legislaturperiode mit Höhen und Tiefen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Mai 2007 Aber es gab nicht nur Erfolge. Die grosse Baustelle der Sozialversicherung zum Beispiel kam zwischen 2003 und 2007 kaum voran. Dafür brachte das Parlament Verbesserungen bei den Defiziten. Der Bundeshaushalt weist wieder positive Bilanzen und Budgets auf. Dies natürlich dank dem wirtschaftlichen Aufschwung, aber auch dank den verabschiedeten Wirtschaftsmassnahmen. «Das ist ganz klar ein Erfolg…

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Stimmenthaltende sind meist in der Mehrzahl

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Mai 2007 Diese Enthaltung steht im Gegensatz zum traditionellen Bild der Modell-Demokratie, in der das Volk aktiv in die politischen Entscheidungen eingreift. In fast allen europäischen Ländern ziehen Parlaments- oder Präsidentschaftswahlen 50 bis 90% aller Stimmberechtigten an die Urnen. So beteiligten sich im Mai 2007 in Frankreich über 85% der Berechtigten an den Präsidentschaftswahlen. Um in der…

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