Schweizer Politik

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SP

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 21. Mai 2007 Die Sozialdemokratische Partei der Schweiz (SP) wurde 1888 gegründet und blieb während mehreren Jahrzehnten in der Opposition. 1943 wurde die SP die stärkste politische Partei im Lande und erreichte einen Sitz im Bundesrat, 1959 den zweiten. Trotzdem stand sie weiterhin in Opposition zu den drei anderen Regierungsparteien. Sie politisiert auf der linken Seite des politischen…

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Ständerat

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 21. Mai 2007 Der Ständerat ist die Schweizer Parlamentskammer (Legislative) der Kantonsvertreter (Senat, Kleine Kammer). Er zählt 46 Mitglieder, welche die Kantone vertreten. Jeder Kanton ist ungeachtet seiner Einwohnerzahl mit zwei, die Halbkantone mit einem oder einer Abgeordneten vertreten. Als Halbkantone gelten Obwalden, Nidwalden, Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Appenzell Ausserrhoden und Appenzell Innerrhoden. Das einzelne Ratsmitglied wird «Ständerat» oder «Ständerätin»…

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SVP

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 21. Mai 2007 Die Schweizerische Volkspartei (SVP) entstand 1971 aus der Fusion der Bauern-, Gewerbe- und Bürgerpartei (BGB) mit den Demokratischen Parteien der Kantone Glarus und Graubünden. In den 1990er-Jahren legte die SVP stark zu und wurde 1999 zur wählerstärksten Partei im Parlament. Sie politisiert klar auf der rechten Seite des politischen Spektrums: Weniger Staat, eingeschränkte Zusammenarbeit mit…

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Zauberformel

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 21. Mai 2007 Die Zauberformel schlüsselt die sieben Sitze im Bundesrat (Landesregierung) auf die wichtigsten Parteien in der Schweiz nach ihrer Wählerstärke auf. Sie ist eine Usanz und gründet auf keinem Gesetz. Sie respektiert auch das sprachliche Gleichgewicht. Sie kam erstmals 1959 zum Einsatz: Je zwei Sitze erhielten die Freisinnig-Demokratische Partei (FDP), die Christlichdemokratische Volkspartei (CVP) und die…

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Schiffbruch für IV-Zusatzfinanzierung

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 21. Mai 2007 Gestolpert ist die IV-Finanzierung über den Plan einer unbefristeten Mehrwertsteuer-Erhöhung. Dahinter stehen aber auch taktische Spiele der Parteien im Wahljahr. Nach einem langen Hin und Her war das Schicksal der beiden Vorlagen besiegelt: Der Bundesbeschluss zur Anhebung der Mehrwertsteuer (MWST) wurde mit 100 zu 77 Stimmen bei 8 Enthaltungen abgelehnt. Die Gesetzesänderung zur befristeten Übertragung…

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Kontroverse um politische Kultur

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 21. Mai 2007 Diskutiert wird über die politische Kultur in der Schweiz. Eine Diskussion, die bisher vor allem von Seiten der SVP provoziert wurde. Als Rollstuhlfahrer, Einbeinige oder Alkoholiker machen die Regierungsmitglieder Hans-Rudolf Merz, Christoph Blocher und Pascal Couchepin sowie Ueli Maurer, Präsident der Schweizerischen Volkspartei (SVP), auf Fotomontagen unfreiwillig Werbung für die Nein-Parole zur 5. Revision der…

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Sozialabbau oder Hilfe für Behinderte?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 21. Mai 2007 Das Thema kommt an die Urne, weil gegen die Gesetzesrevision das Referendum eingereicht wurde. Die Gegner befürchten einen Leistungsabbau zu Lasten der Behinderten. Die Schweizerische Invalidenversicherung (IV) gehört zusammen mit der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) zu den Grundpfeilern der sozialen Vorsorge der Schweiz. Seit einigen Jahren steigt die Anzahl Bezügerinnen und Bezüger von Invaliden-Renten stetig…

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Psychische Krankheiten belasten Invalidenversicherung

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 21. Mai 2007 Die Politiker streiten heftig über dieses Problem und seine Gründe. Experten erklären die Entwicklung mit dem tiefgreifenden Wandel der Gesellschaft und der Arbeitswelt. Im Jahr 1997 gab es in der Schweiz 173’000 Personen, die eine Invalidenrente bezogen. Inzwischen ist ihre Zahl auf 256’000 gestiegen. Es ist bekannt, dass dieses Wachstum vor allem auf die Zunahme…

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Seilziehen um Departementsreform

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 21. Mai 2007 Die anstehende Diskussion wird sich auf die Bereiche Bildung und Sicherheit konzentrieren. Es gibt Vorschläge, für beide Bereiche eigene Departemente zu schaffen. Die Schweizer Regierung ist in mehrerer Hinsicht ein Sonderfall in Europa. Sie besteht nur aus sieben Mitgliedern (Bundesräte). Diese sind gleichwertig; es gibt keinen Premierminister. Dieses Modell galt lange Zeit als äusserst effizient.…

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Landsleute im Ausland verlangen eine offene Schweiz

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 20. Mai 2007 An ihrem Jahreskongress in Nürnberg haben die Präsidentinnen und Präsidenten der Schweizervereine in Deutschland mit Parlamentariern diskutiert. Nie war die Zahl der Auslandschweizer grösser als heute. Auch in Deutschland, wo 72’000 Schweizer leben, ist die aus der Schweiz stammende Bevölkerung stetig gewachsen. Viele von ihnen fühlen sich mit der alten Heimat eng verbunden. Zahlreich sind…

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