Schweizer Politik

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Kantone: klein, aber oho

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 03. Mai 2007 Während die Schweiz als Bundesstaat 1848 aus der Taufe gehoben wurde, kann die Mehrheit der Kantone auf eine viel längere Geschichte zurückblicken. Als Gründungsdatum der Schweiz wird oft das Jahr 1291 genannt. Das ist weder ganz falsch, noch ist es völlig korrekt. Wahr ist: Zu Ende des 13. Jahrhunderts schlossen sich die drei Urkantone –…

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Kehrtwende der Regierung bei Verbandsbeschwerde

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Mai 2007 Noch im letzten Herbst hatte die Landesregierung das Volksbegehren der FDP zur Ablehnung empfohlen. Die jüngste Kehrtwende stösst bei Grün-Links auf Empörung. Die Initiative «Verbandsbeschwerderecht: Schluss mit der Verhinderungspolitik – Mehr Wachstum für die Schweiz!» wurde im Mai 2006 mit knapp 119’000 gültigen Unterschriften von der Freisinnig-demokratischen Partei (FDP) eingereicht. Auslöser war eine Beschwerde des…

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Trotz den Affären kam es in Genf nicht zu Sanktionen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Apr. 2007 Der Politologe bezeichnet den Wahlausgang in der Stadt Genf als überraschend. Trotz mehreren Affären bleibt die Stadtregierung fest in rot-grüner Hand. Die Linke konnte ihre vier Sitze in der Regierung halten. Sieger sind die Sozialdemokraten. Sie holten zum ersten Mal zwei Sitze. Den einzigen bürgerlichen Sitz eroberten die Freisinnigen auf Kosten der Liberalen Partei. swissinfo:…

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Kanton Innerrhoden wählt neuen Ständerat

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 29. Apr. 2007 Die Landsgemeinde wählte ihn am Sonntag als Nachfolger des abtretenden Parteikollegen Carlo Schmid. Auch das Amt des kantonalen Säckelmeisters (Finanzdirektor) wurde neu bestellt. Schmid wurde von der Landsgemeinde im Hauptort Appenzell unter freiem Himmel mit lang anhaltendem Applaus verabschiedet. Der Politiker hatte dem Ständerat 27 Jahre angehört. Unter den zahlreichen Ehrengästen der Landsgemeinde war auch…

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Schweizerklubs brauchen mehr Junge

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 29. Apr. 2007 Die rund hundert Teilnehmenden, die sich in der grossen Stadt im Norden versammelt haben, nutzten sechs Monate vor den Schweizer Wahlen die Gelegenheit, mit vier Parlamentariern zu sprechen. Lille war am Wochenende Austragungsort des 49. Kongresses der Union der Auslandschweizer-Vereinigungen in Frankreich (UASF). Und weil sie die Schönheit und die neue Dynamik des Nordens propagieren…

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Wahlplattform der Liberalen nimmt Form an

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 28. Apr. 2007 Die Vorschläge, von Gesundheit über Bildung bis zu Energiefragen, sollen im Mai dem Parteivorstand präsentiert werden. Die Fragen wegen Listenverbindungen mit bürgerlichen Parteien sind bereits geregelt. An der Delegiertenversammlung am Samstag in Neuenburg diskutierten die rund 150 Teilnehmer unter anderem den Bevölkerungsrückgang in der Schweiz. Familien sollten gefördert werden, indem Krippenplätze durch Unternehmen und nicht…

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Bern reagiert gelassen auf Druck aus Brüssel

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 25. Apr. 2007 Die Fachdiplomaten der EU einigten sich am Dienstagabend auf ein Verhandlungsmandat für die EU-Kommission. Die Zustimmung des Ministerrates gilt in Brüssel als Formsache. Brüssel will mit Bern eine «Vereinbarung» aushandeln. Die Schweiz soll nach dem Willen der EU-Kommission «die unterschiedliche Besteuerung von Gewinnen inländischer und ausländischer Herkunft» beenden. Die EU-Kommission will der Schweiz immerhin Übergangfristen…

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Befürworter machen sich für 5. IV-Revision stark

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 24. Apr. 2007 130 Parlamentarier sind der Meinung, dass die 5. Revision «sinn- und verantwortungsvoll» sei. Sie ermögliche die Eindämmung der Zahl neuer Bezüger. Vertreter des bürgerlichen Abstimmungskomitees «Ja zur IV-Revision» zeigten sich am Dienstag überzeugt, dass die 5. IV-Revision nicht nur dem finanziell bedrängten Sozialwerk, sondern vor allem auch den Behinderten hilft. Ein Nein am 17. Juni…

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Grün ist nicht gleich grün

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 24. Apr. 2007 Die Grünliberalen distanzieren sich von der Linken, um eine grüne politische Mitte zu schaffen. Ob dies möglich ist, wird seit Beginn der ökologischen Bewegungen diskutiert. «Wir glauben an eine verantwortungsvolle Umweltpolitik, die jedoch auf vernünftigen finanziellen Grundlagen basieren muss», sagt Thomas Weibel, Co-Präsident der Zürcher Grünliberalen, gegenüber swissinfo. «Im Vergleich zu den ,klassischen‘ Grünen sind…

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Kanton Wallis

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 24. Apr. 2007 Staatsrat (Exekutive): Grossrat (Legislative): Politische Vertretung im nationalen Parlament Nationalrat (Grosse Kammer): 7 Sitze CVP (4 Sitze):Viola Amherd, Maurice Chevrier, Christophe Darbellay, Roberto Schmidt SP (1 Sitz):Stéphane Rossini SVP (1 Sitz):Oskar Freysinger FDP (1 Sitz):Jean-René Germanier Ständerat (Kleine Kammer): 2 Sitze Jean-René Fournier und René Imoberdorf, beide CVP

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