Schweizer Politik

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Eine Reise zu neuen Horizonten

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 05. Feb. 2007 Das von einer tragischen Vergangenheit gezeichnete Kambodscha findet nur schwer zum Wachstum zurück. Doch Indonesien blüht und entwickelt sich zur regionalen Macht in Südostasien. Die erste Reise-Etappe der ersten Auslandmission von Bundesrätin Micheline Calmy-Rey in ihrer Funktion als Bundespräsidentin heisst Kambodscha. Mit der Reise wird auch das 50-jährige Jubiläum der Anerkennung dieses Landes durch die…

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Österreich zieht Deutschland der Schweiz vor

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 03. Feb. 2007 Aber diese «Untreue» wird bald korrigiert: Gusenbauer wird am 12. Februar in Bern erwartet. Normalerweise führt die erste Auslandreise des jeweiligen österreichischen Bundeskanzlers in die Schweiz. Doch jetzt geht es vorerst nach Deutschland. Beide Länder sind Mitglieder der EU und Deutschland führt den Vorsitz der Europäischen Union. Gusenbauer wird in Berlin die deutsche Bundeskanzlerin Angela…

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Einheitskrankenkasse entzweit die Linke

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Feb. 2007 Am 11. März stimmen die Schweizer Stimmberechtigten darüber ab, ob die 87 Krankenkassen in der Schweiz durch eine Einheitskasse für die Grundversorgung ersetzt werden sollen. Die Befürworter argumentieren, dass in der Schweiz 87 verschiedene Krankenkassen die selbe Grundversicherung anbieten. Dass allein dafür Millionen von Prämienfranken für Werbung auf so genannt gute Risiken (junge Männer) ausgegeben…

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SVP und Grüne verabschieden Wahlpattformen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 27. Jan. 2007 Die SVP als stärkste Partei der Schweiz macht die Gewalt von Ausländern zu einem Kernthema und erwägt dazu eine Initiative. Die Delegierten der Grünen Partei Schweiz empfehlen ein Ja zur Einheitskrankenkasse. Am Samstag beschlossen sie in Luzern klar die Ja-Parole für die eidgenössische Volksabstimmung am 11. März. Zuvor hatte sich Parteipräsidentin Ruth Genner im Hinblick…

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Charismatische Bundesräte täten der Schweiz gut

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 27. Jan. 2007 Nun freut er sich, nach seiner Pensionierung das parlamentarische Leben aus Distanz zu betrachten, vor allem in diesem Wahljahr. Auf die Frage, wie er sein Amt als stellvertretender Generalsekretär der Bundesversammlung sehe, stellte sich John Clerc als «Kammerdiener» vor. Das Wortspiel macht sowohl seinen Humor wie auch seine unerschütterliche Auffassung vom Parlamentsdienst deutlich. Sein Erinnerungsvermögen…

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Freisinn von eigener Basis desavouiert

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 26. Jan. 2007 Gemäss einer Vox-Analyse gab es beim zweiten Abstimmungsthema, dem Osthilfegesetz, einen tiefen Graben zwischen der Schweizerischen Volkspartei (SVP) und den anderen bürgerlichen Parteien. 67% der Sympathisanten der Freisinnig-Demokratischen Partei (FDP) stimmten laut Vox-Analyse am 26. November 2006 Ja für die Familienzulagen – und stellten sich damit gegen die Nein-Parole ihrer Partei. Demgegenüber folgte die Anhängerschaft…

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Referendum gegen IV-Revision eingereicht

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 25. Jan. 2007 Das zunächst nur von kleinen linken Gruppen unterstützte Referendum erhielt später breite Unterstützung. Vertreterinnen und Vertreter mehrerer Organisationen und Parteien haben am Donnerstag im Bundeshaus 67’281 beglaubigte Unterschriften für das Referendum gegen die 5. Revision der Invalidenversicherung (IV) deponiert. Diese Revision war von den Eidgenössischen Räten im Herbst gutgeheissen worden. Unter dem Motto «Arbeit vor…

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Leichter Anstieg der Asylgesuche 2006

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 23. Jan. 2007 Das Bundesamt für Migration (BFM) führt die Zunahme darauf zurück, dass Menschen aus Eritrea und Tibet einfacher Asyl gewährt wird. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 10’537 Asylgesuche gestellt, wie das BFM am Dienstag mitteilte. Das sind 4,7 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Von 2004 auf 2005 war die Zahl der Gesuche noch um rund…

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In Bern weiterhin kein Stimmrecht für Ausländer

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 23. Jan. 2007 Das Kantonsparlament lehnte die beiden Vorstösse äusserst knapp mit 73 zu 77 Stimmen, respektive mit 73 zu 78 Stimmen ab. In den vergangenen Jahrzehnten war die Einführung des Stimmrechts für niedergelassene Ausländer auf Gemeindeebene im Kanton Bern mehrfach Thema. Der letzte Versuch stammt aus dem Jahr 2005, wo das Parlament auf ein entsprechendes Geschäft schliesslich…

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In Nairobi Kampagne für menschenwürdige Arbeit lanciert

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 21. Jan. 2007 Die von der SP Schweiz, dem Gewerkschaftsbund und dem Arbeiterhilfswerk unterstützte Kampagne will das Thema zu einem Schwerpunkt der internationalen politischen Agenda machen. «Gemeinsam sind wir stark», erinnerte Mamounata Cissé die Versammelten, die sich unter den Zelten des Weltsozialforums (WSF) in Nairobi zusammenfanden. Die Vertreterin des Internationalen Gewerkschaftsbunds rief zur Einheit auf, als im gleichen…

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