Schweizer Politik

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Das «Stimmwunder» am Rheinfall

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 28. Nov. 2006 Die Behörden tun beispielsweise sehr viel, um ihren Bürgern die Teilnahme an den Urnengängen zu erleichtern, etwa mit langen Öffnungszeiten der Stimmlokale. Von Stimmzwang will die Sekretärin eines Schaffhauser Parteipräsidenten nichts wissen. «Bei uns heisst das Stimmpflicht», klärt sie den anrufenden Journalisten aus der Bundesstadt auf. In dieser Pflicht sind am vergangenen Abstimmungs-Sonntag genau 48’495…

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IKRK muss Büros in Myanmar schliessen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 27. Nov. 2006 Die Genfer Organisation sagte am Montag, dieser Entscheid verunmögliche es ihr, die Assistenz – und Schutzaufgaben für die Bevölkerung weiter wahrzunehmen, besonders in Grenzgebieten. Zugleich habe Rangun dem IKRK die Wiederaufnahme von Gefangenenbesuchen nach einjähriger Pause untersagt. Die von der Schliessung betroffenen IKRK-Büros befinden sich in Manalay, Mawlamyine, Hpa-an, Taunggyi und Kyang Tong. Das IKRK…

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Petition verlangt Stopp des Lastwagen-Flusses

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 27. Nov. 2006 Um sich Gehör zu verschaffen, haben sie am Montag mit 40’000 Unterschriften eine Petition in Bern deponiert. Die Petition der Alpeninitiative wurde am Montag der Bundeskanzlei in Form einer «Volksvernehmlassung» übergeben. Die Alpeninitiative hatte die «Volksvernehmlassung» in ihrer Mitgliederzeitschrift lanciert. Das neue Verkehrsverlagerungs-Gesetz ist letzten Juli in die Vernehmlassung gegangen. Ihre Anliegen illustrierten die Aktivisten…

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Resultate aus den Kantonen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 26. Nov. 2006 Und die Sozialdemokraten haben ihre zwei Sitze in der Freiburger Kantonsregierung verteidigen können. Am Wochenende vom 26. November wurde in der Schweiz nicht nur über das neue Osthilfegesetz und einheitliche Kinderzulagen abgestimmt. In zehn Kantonen hatte das Stimmvolk auch über insgesamt 16 Vorlagen zu entscheiden. In Freiburg fand zudem der zweite Wahlgang in die Kantonsregierung…

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Kohäsionsmilliarde und Kinderzulagen an der Urne

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 25. Nov. 2006 Letzte Umfragen sagen zwar ein zweifaches Ja voraus. Doch für das Osthilfegesetz mit der Kohäsionsmilliarde dürfte es am Abstimmungs-Sonntag knapp werden. Das Rennen um das Osthilfegesetz ist noch nicht gelaufen: Laut der letzten Umfrage des Instituts gfs.bern im Auftrag der SRG SSR idée suisse standen Mitte November 49% Ja-Stimmen 37% Nein-Stimmen gegenüber. 14% der befragten…

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Otto’s Traum

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 24. Nov. 2006 Im Rahmen des Projekts «Speranza 2000» konnte bereits für 1800 junge Menschen ein Ausbildungsplatz gefunden werden. Doch Ineichen wäre nicht Ineichen, wenn er sich nun zurücklehnen würde. «Das ist sozialer Sprengstoff», sagt Otto Ineichen, und spricht damit die Gefahr der Jugendarbeitslosigkeit an. Soeben hat er sein Projekt zur Wiedereingliederung junger Menschen an einer Fachtagung im…

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Bewährungsprobe für UNO-Menschenrechtsrat

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 24. Nov. 2006 Der von der Schweiz initiierte UNO-Menschrechtsrat führt ab Montag seine abgebrochene zweite ordentliche Sitzung in Genf weiter. Trotz zahlreicher Vorwürfe von Menschenrechtsorganisationen, der seit 19. Juni 2006 bestehende Rat sei etwa gleich parteiisch wie die Kommission, bleibt ihr Präsident, der mexikanische Botschafter Luis Alfonso de Alba, zuversichtlich. «Kritisiert wurde vor allem die Tatsache, dass der…

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Strassenkind, aber nur für einen Tag

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 20. Nov. 2006 Der Erlös, den sie mit Verkäufen und Dienstleistungen erzielen, geht an das Hilfswerk Terre des hommes, das damit richtige Strassenkinder unterstützt. Die Schweizer Kinder werden als Schuhputzer, Strassenkünstler und Zeitungsverkäufer unterwegs sein. Oder sie sammeln – erkennbar an orangen Wollmützen – Spenden für die Strassenkinderprojekte von Terre des hommes. Die Aktionen finden am 18. und…

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Kofi Annan auf Abschiedstournee in der Schweiz

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 18. Nov. 2006 Am Montag wird Annan in Genf sein. Dort wird er mit dem Preis der Stiftung für Genf ausgezeichnet und den neuen Sitz des UNO-Programms gegen Aids einweihen. Kofi Annan wird die Preissumme von 100’000 Franken aus dem Freiheitspreis der Max Schmidheiny-Stiftung dem UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) in Genf übergeben. Annan hob in seiner Ansprache die…

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Klimagipfel: Der grosse Durchbruch blieb aus

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 16. Nov. 2006 Nach zwei Wochen intensiver Diskussionen auf dem afrikanischen Kontinent packen die Delegationen ihre Koffer. Der Gipfel geht am Freitag zu Ende. Die 12. UNO-Klimakonferenz in Nairobi verfolgte zwei Ziele, die Ende 2005 in Montreal gesetzt worden waren: Der Start von Verhandlungen über das Nachfolge-Protokoll zu Kyoto nach 2012 sowie der so genannte Dialog-Prozess. Damit ist…

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