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Schweiz unterstützt Palästinenser-Wahlen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 25. Jan. 2006 Die Abstimmung verläuft problemlos. Einzig in Ost-Jerusalem verhinderte die Polizei Störmanöver rechtsgerichteter Israelis. Nachdem er seine Stimme in Ramallah im Westjordanland abgegeben hatte, lobte Palästinenser-Präsident Mahmoud Abbas die Menschen, welche grosse Hindernisse auf sich genommen hätten, um zur Wahl zu gehen. «Wir sind über diese Wahlveranstaltung sehr glücklich. Bis jetzt geht alles gut und wir…

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UNO-Abrüstungskonferenz in der Krise

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 24. Jan. 2006 Die 66 Mitgliedsländer, darunter die Schweiz, haben die jährliche Konferenz am Dienstag in Genf begonnen. Sie konnten sich auf kein gemeinsames Programm einigen. Die westlichen Länder, darunter die USA, wollen ein Atom-Verbot für militärische Zwecke durchsetzen. Andere Länder wollen ein solches an die Bedingung knüpfen, dass zuerst ein verbindlicher Kalender zur atomaren Abrüstung vereinbart werden…

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Amgen: Zu viele Hürden in der Schweiz

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 24. Jan. 2006 Die Schweiz könne von Irland lernen. Dort verhandelte der US-Pharmakonzern Amgen über eine einzige Anlaufstelle mit den Behörden. Die Schweiz war bei Amgen auch im Gespräch, als es darum ging, eine 1,55 Mrd. Franken teure neue Biotech-Produktionsstätte zu bauen. Amgen schaute sich den Standort Galmiz im Kanton Freiburg an. Eilig zonten die Behörden ein Landwirtschaftsgebiet…

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Bilaterale II: Schweiz zählt auf Hilfe Wiens

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 23. Jan. 2006 Konkrete Zusagen erhielt die Schweizer Aussenministerin Micheline Calmy-Rey bei ihrem offiziellen Besuch in Wien aber nicht. Vor knapp zwei Jahren, kurz vor Abschluss der Verhandlungen der zweiten Serie bilateraler Abkommen mit der Europäischen Union (EU), versprach die Schweizer Regierung der EU eine Milliarde Franken an so genannten Kohäsionszahlungen. In einem Memorandum haben die Schweiz und…

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Hightech-Minenräumer rettet Menschenleben

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 23. Jan. 2006 Der Einsatz des Schweizer Hightech-Fahrzeugs ermöglicht Hilfsaktionen für die Not leidende Bevölkerung. Die wenigsten Leute wissen, wie gefährlich die Minenräumung ist. Auch wenn man von den lebensgefährlichen Risiken absieht, schafft ein Minenräumer selbst unter guten Bedingungen nicht mehr als 50 m2 pro Tag. Die Minen werden vorwiegend von Hand geräumt. Die mechanischen, meist militärischen Hilfsmittel…

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Schweiz betrauert Kosovo-Präsident Rugova

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 21. Jan. 2006 Das Aussenministerium lobte Rugova als Staatsmann, der auf moderate Art das Streben der Provinz nach Unabhängigkeit vertreten habe. Bundespräsident Moritz Leuenberger würdigte vor allem das friedliche politische Engagement Rugovas. «Sein Engagement hat dazu beigetragen, dass ein Ausweg aus dem Konflikt im Kosovo gefunden werden konnte», wurde Leuenberger in einer Mitteilung des Eidgenössischen Departements für Umwelt,…

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Deiss lanciert Handels-Offensive mit Indien

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 18. Jan. 2006 Bevor er in Neu Delhi von Regierungsvertretern empfangen wird, trifft Deiss in Kalkutta und Bangalore regionale Politiker und Wirtschaftsführer. In der indischen Hauptstadt Neu Delhi wird Joseph Deiss mit dem indischen Handels- und Industrieminister Kamal Nath und dem Finanzminister P. Chidamnaram Gespräche führen. Weiter steht ein Treffen mit Premierminister Manmohan Singh auf der Agenda. «Indien…

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Schärfere Asylpolitik – mehr Forschung

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 14. Jan. 2006 Das ist das Fazit der Delegierten-Versammlungen der Freisinnig-Demokratischen Partei (FDP) und der Christlichdemokratischen Volkspartei (CVP). Die FDP Schweiz befürwortet eine restriktivere Ausländer- und Asylpolitik. Die Delegierten haben am Samstag an ihrer Versammlung in Burgdorf die Ja-Parolen zum neuen Ausländergesetz und zum revidierten Asylgesetz gefasst. Das Ausländergesetz beinhaltet strengere Bestimmungen für Personen aus Nicht-EU-Ländern. Zu den…

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Neuer Anlauf zur Cannabis-Legalisierung

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 13. Jan. 2006 Damit will ein Komitee aus liberalen Politikern und Drogenfachleuten den Cannabis-Konsum in der Schweiz entkriminalisieren. «Unser Ziel ist es, den Cannabis-Konsum unter strenge Regeln zu stellen und das Parlament zu einem Kompromiss zu führen», begründet die sozialdemokratische Parlamentarierin Ursula Wyss im Gespräch mit swissinfo die Volksinitiative. Es sei sinnlos, die gemäss offiziellen Schätzungen 500’000 regulären…

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Schweiz erfreut über UNO-Nothilfefonds

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 12. Jan. 2006 Das UNO-Büro für die Koordination der humanitären Angelegenheiten hofft, dass der Fonds im Februar in Kraft treten kann. Bis heute haben die UNO-Mitgliedstaaten rund 200 Millionen US-Dollar für den Nothilfefonds versprochen, darunter 4 Millionen Dollar aus der Schweiz. Der zentrale Nothilfefonds (CERF) wurde geschaffen, damit die UNO schneller auf humanitäre Katastrophen wie den Tsunami oder…

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