Schweizer Politik

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Schweizer Armee schnallt Gürtel enger

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 06. Dez. 2004 Das Konzept, das am Montag in die Vernehmlassung geschickt wurde, sieht über 2000 Entlassungen vor und soll bis 2010 zu einer Einsparung von mehreren Hundert Millionen Franken führen. Verteidigungsminister Samuel Schmid präsentierte am Montag die Eckwerte des neuen Stationierungskonzepts der Armee. Damit sollen die Personalkosten bis 2007 um mindestens 100 Mio. Franken reduziert werden. Bis…

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Trauerfeier für die Opfer von Gretzenbach

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 06. Dez. 2004 Trauerredner würdigten die vor einer Woche unter der Decke einer einstürzenden Tiefgarage Getöteten als idealistische Helden. Genau eine Woche nach dem tragischen Tod von sieben Feuerwehrleuten haben Angehörige der Opfer, Mitglieder der Stützpunktfeuerwehr solothurnischen Schönenwerd sowie Feuerwehrleute aus der ganzen Schweiz und Europa in Schönenwerd und Gretzenbach von den Opfern Abschied genommen. Bei der Feier…

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Wenige Einwanderer, viele Grenzgänger

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 06. Dez. 2004 Dagegen ist die erwartete Einwanderungswelle aus der Europäischen Union ausgeblieben. Zwischen Anfang Juni und Ende August sind 7700 Personen in die Schweiz eingewandert. Im gleichen Zeitraum 2003 und 2002 waren es 7000 bzw. 6700 Personen gewesen. Die Kantone Wallis, Neuenburg, Basel-Stadt und Tessin verzeichneten auch in den darauffolgenden Monaten 2004 eine leichte Zunahme gegenüber den…

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Schweiz will Abbau von Bio-Waffen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 05. Dez. 2004 Die Schweiz hofft, dass bei dieser Konferenz ein Verbot biologischer Waffen durchgesetzt werden kann. Bei der letzten Abrüstungs-Konferenz vor zwei Jahren wurde ein Antrag, der die Länder gezwungen hätte, Inspektionen zuzustimmen, unter dem Druck der USA abgelehnt. Die USA erklärten damals, das System hätte US-Geheimnisse an die Öffentlichkeit gebracht. Sie schlugen vor, Länder, welche die…

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Aufruf zur Armee-Einsatz-Verweigerung am WEF

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Dez. 2004 Der Nationalrat hat trotz linker Opposition am Donnerstag den Einsatz von bis zu 6500 WK-Soldaten gleich für zwei Jahre gutgeheissen. Wie im Vorjahr kam es in der Eintretensdebatte im Nationalrat zu einem Schlagabtausch zwischen Linken und Bürgerlichen um Sinn und Unsinn des Weltwirtschaftsforums (WEF). Für Kommissionssprecher Duri Bezzola von der Freisinnig-Demokratischen Partei (FDP) ist der…

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Der Ständerat öffnet die Tür nach Osten

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Dez. 2004 Dazu verabschiedete die Kleine Ratskammer flankierende Massnahmen. Die Erweiterung der Personenfreizügigkeit auf die zehn neuen EU-Staaten in Ost- und Südeuropa sowie die flankierenden Schutzmassnahmen führten im Ständerat zu einer kontroversen Debatte. Sie wurden aber letztlich ohne Gegenstimmen verabschiedet. Hannes Germann von der Schweizerischen Volkspartei (SVP) sagte, mit den flankierenden Massnahmen werde die Tür, die man…

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Ständerat genehmigt Bilaterale Abkommen II

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Dez. 2004 Die Ängste der Schweizerischen Volkspartei fanden bei den Ständeräten kein Echo. Das Paket geht nun in den Nationalrat. Der Ständerat hat den nächsten Schritt auf dem bilateralen Weg gemacht. Er verabschiedete am Donnerstag die Dossiers Schengen, Zinsbesteuerung und Betrugsbekämpfung. Nun geht das zweite Verhandlungspaket weiter an den Nationalrat. Eine obligatorische Schengen-Abstimmung hält die Kleine Kammer…

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Schweizer Unterstützung für Genfer Initiative

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 01. Dez. 2004 Dies ist die Botschaft, welche Initianten und Schweizer Diplomatie in Genf ein Jahr nach der Lancierung dieses virtuellen Abkommens verbreitet haben. Die Überzeugung ist intakt, der Glaube unerschütterlich. Dies sind die Gefühle, die einige der massgeblichen Promotoren der Genfer Initiative ausdrücken. Zum einjährigen Jubiläum dieses Friedensabkommens haben sie die klare Unterstützung der Schweiz erhalten. An…

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Botschafter begrüsst Genfs diplomatische Rolle

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 01. Dez. 2004 Blaise Godet ist sich auch sicher, dass der Beitritt der Schweiz zur UNO 2002 die Wichtigkeit der Rhone-Stadt international massiv erhöht hat. Seit dem 1. November 2004 vertritt Godet in Genf die Schweizer Interessen gegenüber der Weltorganisation und anderen internationalen Organisationen. Er ist auch Ständiger Vertreter der Schweiz bei der Abrüstungskonferenz in Genf. Godet trat…

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Alt Bundesrat Hans Schaffner gestorben

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Nov. 2004 Schaffner war vor seiner Wahl in den Bundesrat an der Spitze der Schweizer Handelsdiplomatie tätig. Schaffner wurde am vergangenen Freitag in Bern von den Beschwerden seines hohen Alters erlöst, wie es in der am Dienstag veröffentlichten Todesanzeige seiner Familie heisst. Auf Wunsch des Verstorbenen habe der Abschied im engsten Familienkreis stattgefunden. Schaffner für Petitpierre Das…

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