Schweizer Politik

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Calmy-Rey trifft Sri Lankas Präsidentin

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 11. Okt. 2004 Calmy-Rey stellte verschiedene Aktionen vor, mit denen die Schweiz zum Friedensprozess in Sri Lanka beitragen könnte. So bot Calmy-Rey unter anderem Unterstützung in den Bereichen Föderalismus, Menschenrechte, humanitäre Hilfe und Entminung an, wie Ivo Sieber, Sprecher des Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) erklärte. Das Schweizerische Föderalismus-Modell gilt als Muster, um den Konflikt in Sri Lanka…

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Scheidender Staatssekretär zieht Bilanz

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 11. Okt. 2004 Der Stellvertreter von Aussenministerin Micheline Calmy-Rey blickt im swissinfo-Interview zurück auf seine Zeit im Bundeshaus. swissinfo: Franz von Däniken, warum quittieren Sie den Dienst im EDA, eine Ihrer Meinung nach «faszinierende Stelle»? Franz von Däniken: Es sind jetzt über fünf Jahre, dass ich die Tätigkeit des Staatssekretärs ausübe. Eine Tätigkeit, die mir viel Erfahrungen und…

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Heikle Couchepin-Reise nach Tibet

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 08. Okt. 2004 Couchepins Reise, die erste eines Schweizer Ministers in diese Region, sorgt wegen der Menschenrechts-Politik Chinas gegenüber Tibet für Aufsehen. In Lhasa, der Hauptstadt Tibets, besichtigt Couchepin das Kloster Ramoche, das mit finanzieller Unterstützung aus der Schweiz renoviert wurde. Das Kloster war während der chinesischen Kulturrevolution stark beschädigt worden. Erste Renovationsarbeiten seitens der chinesischen Behörden erlaubten…

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Die reichen Kantone sollen die armen unterstützen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 08. Okt. 2004 Die Reform will den Ausgleich zwischen Bund und Kantonen neu definieren und der Finanzkraft der einzelnen Kantone anpassen. Die Reicheren müssen mehr zahlen. Die Neuregelung des Finanzausgleichs (NFA) lichte den Subventions-Dschungel, stärke den Föderalismus und führe den Kantonen neuen Sauerstoff zu, sagte Finanzminister Hans-Rudolf Merz zum Start des Abstimmungskampfes. Der Bundesrat müsse bei einer so…

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Rotkreuz-Helfer: Beruf statt Berufung

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 08. Okt. 2004 Die Sonderausstellung in Genf erlaubt einen nuancierten Blick auf ein altes Metier, das ständig seinen Charakter wechselt. Das Berufsbild des humanitären Helfers war früher stark geprägt von Berufung und Freiwilligkeit. Heute jedoch basiert die Arbeit und die Rekrutierung des «IKRK-Delegierten» vor allem auf Professionalität und auf Selektion. Die Ausstellung im Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmond-Museum in…

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Schweizer Diplomatie in Sri Lanka

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 07. Okt. 2004 Vor den Treffen leitete Calmy-Rey die Konferenz der Schweizer Botschafter in Asien. Die Schweiz sei in dem südlich von Indien gelegenen Inselstaat seit einigen Jahren sehr aktiv, sagte Calmy-Rey am Donnerstag, einen Tag vor ihrer Abreise. Im laufenden Jahr unterstütze das Land in Sri Lanka Projekte mit rund acht Mio. Franken und habe sich zudem…

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Jetzt muss die Armee entrümpeln

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 07. Okt. 2004 Besondere Probleme bietet das schwere Kriegsgerät. Der massive Abbau der Mannschafts-Bestände und der Spardruck bescheren der Armee eine gigantische Materialschlacht. In zahllosen Zeughäusern, auf Waffenplätzen und Armee-Fahrzeugparks lagern immense Mengen von Armeematerial, das nicht mehr gebraucht wird und möglichst rasch liquidiert, das heisst verkauft oder entsorgt werden muss. Die für die Liquidation zuständige Logistikbasis der…

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«Die Rechte hat die fünfte Schweiz vergessen»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 06. Okt. 2004 Jean-Paul Aeschlimann von der Auslandschweizer Organisation (ASO) erwartet heftigen Widerstand gegen diese Motion. Die Debatte, welche die SVP mit ihrer Ankündigung, sie wolle die doppelte Staatsbürgerschaft verbieten, ausgelöst hat, sei bei den Landsleuten der Fünften Schweiz auf Unverständnis und Verblüffung gestossen, sagt ASO Vize-Präsident Jean-Paul Aeschlimann gegenüber swissinfo. swissinfo: Die Drohung, die doppelte Staatsbürgerschaften zu…

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Die Doppelbürger im Visier der Rechten

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 06. Okt. 2004 Dies hat unter Auslandschweizern, aber auch unter Parteien und selbst innerhalb der SVP eine heftige Debatte ausgelöst. «Wenn ich an alle Auslandschweizer denke, die einen zweiten Pass besitzen, und von denen viele das Schweizer Stimm- und Wahlrecht haben, macht mich das ganz krank», protestiert der Genfer liberale Nationalrat Jacques-Simon Eggly, Vize-Präsident der Auslandschweizer-Organisation (ASO). «Zwar…

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Wer soll die EM-Sicherheit bezahlen?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 04. Okt. 2004 Der Schweizerische Fussball-Verband (SFV) und die Behörden sind sich alles andere als einig darüber, wer die nötigen Kosten in Millionenhöhe berappen soll. «Fakt ist: Die Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren hat zugesichert, während der EM die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten», sagte Christian Mutschler, Turnierdirektor Schweiz beim SFV, zu einem Bericht der «SonntagsZeitung» (SoZ). Die…

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