Schweizer Politik

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Kultur-Chef Streiff nimmt seinen Hut

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 27. Aug. 2004 Vor wenigen Wochen hatte Kulturminister Pascal Couchepin das BAK scharf kritisiert. Zwischen BAK-Direktor David Streiff und seinem Vorgesetzten, Bundesrat Pascal Couchepin gebe es keine Grundlagen mehr für eine fruchtbare Zusammenarbeit. So begründet das Eidgenössische Departement für innere Angelegenheiten (EDI) am Freitag den Rücktritt des obersten Kultur-Chefs. Die Trennung erfolge «im gegenseitigen Einvernehmen». Streiff steht seit…

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In Tschetschenien zeichnet sich eine Wahlfarce ab

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 26. Aug. 2004 Gross warnt aber vor Schwarz-Weiss-Malerei. Viel deutet darauf hin, dass der Sieger der Präsidentschaftswahl in Tschetschenien feststeht, bevor die Wahl überhaupt begonnen hat. Denn dass der vom Kreml unterstützte Kandidat Alu Alchanow, ehemaliger tschetschenischer Innenminister, nicht gewählt werden könnte, glaubt niemand. Politbeobachter in Moskau gehen davon aus, dass Alchanow mit ähnlich hohem Ergebnis gewinnen wird,…

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Diplomatie: Die Reform von Calmy-Rey geht voran

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 25. Aug. 2004 Aussenministerin Micheline Calmy-Rey will die Einheit der Tätigkeiten im Ausland verstärken: Ihre Reform schreitet voran. Bisher herrschte im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA), dem die DEZA untersteht, eine strikte Trennung: Die Diplomatie auf der einen Seite, die Entwicklungs-Zuammenarbeit auf der anderen. Im letzten Jahr allerdings hat die Departements-Vorsteherin Calmy-Rey entschieden, diese Mauer einzureissen. Sie…

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Luftbrücke des IKRK nach Darfur

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 24. Aug. 2004 Die Organisation will damit ihre Präsenz in der Krisenregion Darfur verstärken. Mit sechs Flügen will das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) von Genf aus Hilfsgüter in die Region Darfur im Westen Sudans bringen. Der erste Flug nach Khartum startete am Dienstagabend. Insgesamt sollen gemäss den Angaben des IKRK bis am 5. September 720 Tonnen…

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Am Pol des südlichen Afrikas

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 24. Aug. 2004 Christen war vorher über vier Jahre Botschafter im Krisenland Kolumbien. In diesem Jahr feiert Südafrika sein zehnjähriges Bestehen als freie demokratische Nation. Der friedliche Übergang von der Apartheid zur Demokratie gilt weltweit als Lichtblick. Der neue Schweizer Botschafter in Pretoria trifft auf ein Land, das sich nach den Wahlen vom 14. April 2004 politisch noch…

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Einbürgerungen: Minimaleinsatz von Blocher

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 23. Aug. 2004 Blochers Partei, die Schweizerische Volkspartei SVP, wehrt sich vehement gegen die Vorlagen, die von den anderen Regierungs-Parteien unterstützt werden. Vor den Medien erläuterte Justizminister Christoph Blocher die Gründe, weshalb Regierung und Parlament die Einbürgerung für ausländische Jugendliche der zweiten Generation erleichtern wollen und weshalb die dritte Ausländergeneration das Bürgerrecht durch Geburt erwerben können soll. Über…

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Bundespräsident von Schwingfest inspiriert

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 22. Aug. 2004 Bundespräsident Joseph Deiss rief zu einer Verbindung von Brauchtum und Moderne auf. Der Nabel des Schwingsports in unserer Zeit bleibt (fast), wo er ist: Der Toggenburger Schwingerkönig Arnold Forrer verlor die Krone an seinen Klubkollegen und Rivalen von Kindsbeinen an, Jörg Abderhalden. Der 25-jährige Schreiner aus Nesslau SG holte den Titel, den er bereits 1998…

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Gute Chancen für Schengen und Dublin

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 20. Aug. 2004 Die Delegierten der Schweizerische Volkspartei SVP haben am Samstag mit 321 zu 4 Stimmen Nein gesagt zu den Abkommen von Schengen und Dublin. Am 19. Mai haben die Schweiz und die Europäische Union die Verhandlungen über die Bilateralen Verträge II abgeschlossen. Die Regierung wird die neun Verträge einzeln ins Parlament bringen. Damit kann nur gegen…

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Kampf um Zukunft der Post hat begonnen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 17. Aug. 2004 Die Initianten sprechen von «gemässigten» Forderungen, die der Wirtschaft und den Randgebieten dienten. Seit der ehemalige Schweizer Monopolbetrieb PTT aufgeteilt wurde in die Sparten Telekommunikation (heute swisscom) und Postdienste, ist die Quersubventionierung der Post durch die rentable Telekommunikation nicht mehr möglich. Die swisscom befindet sich voll am Markt und auch die Post, die zwar noch…

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Schweizer Luftschiff als olympische Patrouille

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 14. Aug. 2004 Das 61 Meter lange Überwachungs-Luftschiff dominiert die attische Skyline und sorgt bei den Griechen für heisse Köpfe. Die 28. Olympischen Sommerspiele in Athen sind eröffnet. Die Griechen beeindruckten am Freitag Abend mit einer mehrstündigen spektakulären Feier. Von der Antike bis zur Moderne zeigten 4000 Akteure im Olympiastadion von Athen griechische Geschichte. Die Mitglieder der 202…

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