Schweizer Politik

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Payerne lädt ein zur grössten Flugshow

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 03. Sep. 2004 Rund 200’000 Besucherinnen und Besucher werden in Payerne in der Romandie zur «Air ’04» erwartet. «Die Flugshow auf dem Militärflugplatz in Payerne wird die wichtigste Veranstaltung dieser Art in der Schweiz seit Beginn des 21. Jahrhunderts», sagt Ian Logan, der Direktor der «Air ’04 Payerne», gegenüber swissinfo. «Es war eine riesige Herausforderung für uns, doch…

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Blocher fordert Flüchtlingslager ausserhalb Europas

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Sep. 2004 Flüchtlings-Organisationen kritisieren diesen Vorschlag: Blocher torpediere das individuelle Asylverfahren. Jeder Fall müsse einzeln geprüft werden. Während im Schweizer Parlament gegenwärtig über die Revision des Asylgesetzes gestritten wird, sieht Justizminister Christoph Blocher bereits weitere Verschärfungen für die Zeit nach Inkrafttreten des neuen Gesetzes vor. Dabei setzt er auf eine Idee aus der Europäischen Union (EU): Asyl-Empfangsstellen…

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Lenin und die Revolution, die nicht stattfand

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Sep. 2004 In der Schweiz erarbeitete Lenin die theoretischen Grundlagen für den Aufstand der Proletarier und versuchte vergeblich, seine Schweizer «Genossen» von der Notwendigkeit einer Revolution zu überzeugen. Als Wladimir Iljitsch Uljanow, genannt Lenin in die Schweiz einreiste, erklärte er gegenüber den Behörden, er sei weder ein Deserteur noch ein Drückeberger, sondern ein politisch Verbannter. 1914 wurde…

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Schaffhausen: weiblicher und rechter

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 29. Aug. 2004 Der bisherige Herbert Bühl von den Grünliberalen wurde auf Kosten eines zweiten SVP-Sitzes abgewählt. Die Regierung rückt nach rechts. Der bisherige Herbert Bühl von der ökoliberalen Bewegung Schaffhausen (ÖBS) muss über die Klinge springen. Er hat mit 11’121 Stimmen das absolute Mehr von 8’449 Stimmen zwar erreicht, liegt aber knapp hinter Ursula Hafner-Wipf von der…

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Dialog mit der Türkei wieder verstärken

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 28. Aug. 2004 Im Herbst 2003 hatte die Türkei aufgrund der in der Schweiz über den Völkermord an Armeniern geführten Debatte eine Visite der Schweizer Aussenministerin annulliert. Als «Affront» oder «Provokation» hatten politische Repräsentanten der Schweiz den Entscheid der Türkei vor einem Jahr bezeichnet, den Besuch der Schweizer Aussenministerin Micheline Calmy-Rey abzusagen. Ihr Departement für äussere Angelegenheiten (EDA)…

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Schweizer Parlament: billig und trotzdem effizient

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 27. Aug. 2004 Die Schweizer Miliz-Parlamentarier verabschieden aber nicht weniger Geschäfte als ihre vollprofessionellen Kollegen. «Die Schweiz hat das kostengünstigste Parlament im Vergleich», sagte Ruth Lüthi von den Parlamentsdiensten gegenüber swissinfo. Die Parlamentsdienste haben beim Institut für Politikwissenschaften der Universität Bern eine Studie in Auftrag gegeben, welche die Professionalisierung der grossen Parlaments-Kammern von 20 Ländern der Organisation für…

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Kultur-Chef Streiff nimmt seinen Hut

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 27. Aug. 2004 Vor wenigen Wochen hatte Kulturminister Pascal Couchepin das BAK scharf kritisiert. Zwischen BAK-Direktor David Streiff und seinem Vorgesetzten, Bundesrat Pascal Couchepin gebe es keine Grundlagen mehr für eine fruchtbare Zusammenarbeit. So begründet das Eidgenössische Departement für innere Angelegenheiten (EDI) am Freitag den Rücktritt des obersten Kultur-Chefs. Die Trennung erfolge «im gegenseitigen Einvernehmen». Streiff steht seit…

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In Tschetschenien zeichnet sich eine Wahlfarce ab

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 26. Aug. 2004 Gross warnt aber vor Schwarz-Weiss-Malerei. Viel deutet darauf hin, dass der Sieger der Präsidentschaftswahl in Tschetschenien feststeht, bevor die Wahl überhaupt begonnen hat. Denn dass der vom Kreml unterstützte Kandidat Alu Alchanow, ehemaliger tschetschenischer Innenminister, nicht gewählt werden könnte, glaubt niemand. Politbeobachter in Moskau gehen davon aus, dass Alchanow mit ähnlich hohem Ergebnis gewinnen wird,…

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Diplomatie: Die Reform von Calmy-Rey geht voran

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 25. Aug. 2004 Aussenministerin Micheline Calmy-Rey will die Einheit der Tätigkeiten im Ausland verstärken: Ihre Reform schreitet voran. Bisher herrschte im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA), dem die DEZA untersteht, eine strikte Trennung: Die Diplomatie auf der einen Seite, die Entwicklungs-Zuammenarbeit auf der anderen. Im letzten Jahr allerdings hat die Departements-Vorsteherin Calmy-Rey entschieden, diese Mauer einzureissen. Sie…

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Luftbrücke des IKRK nach Darfur

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 24. Aug. 2004 Die Organisation will damit ihre Präsenz in der Krisenregion Darfur verstärken. Mit sechs Flügen will das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) von Genf aus Hilfsgüter in die Region Darfur im Westen Sudans bringen. Der erste Flug nach Khartum startete am Dienstagabend. Insgesamt sollen gemäss den Angaben des IKRK bis am 5. September 720 Tonnen…

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