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Die CVP (Christlichdemokratische Volkspartei der Schweiz)

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 09. Sep. 2003 Philipp Stähelin, Parteipräsident CVP Die Wurzeln der CVP Schweiz liegen im konservativen katholischen Milieu des 19. Jahrhunderts. Die heutige CVP wurde damals KK, katholisch-konservativ, genannt. 1891 stellten die KK den ersten nicht freisinnigen Bundesrat. 1919 bekamen sie einen zweiten Sitz in der Landesregierung. 1957 gab sich die Partei den Namen Konservativ-Christlichsoziale Volkspartei, seit 1970 führt…

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Spektakel statt Substanz im Wahlkampf 2003

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 09. Sep. 2003 Die «politische Spasskultur» trägt die Kampagnen vermehrt in die Medien, herkömmliche Plakat-Aktionen werden zu teuer. Zahnbürsten, Wasserbälle und gerupfte Hühner prägen den Wahlkampf und füllen Zeitungsspalten. Die Parteien drängen in die Medien – nicht nur mit Inhalten, sondern immer mehr auch mit schlagzeilenträchtigen «Events». Wie Parteien ihre Auftritte gestalten, und wie Medien über die bevorstehenden…

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Rom für baldigen Abschluss der Bilateralen II

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 08. Sep. 2003 Das bekräftigte der italienische Aussenminister Franco Frattini gegenüber Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, die am Montag in Rom ihre fünftägige Auslandreise abgeschlossen hat. Zunächst sollten nun auf technischer Ebene die offenen Fragen der Dossiers Schengen/Dublin zur Zusammenarbeit bei Polizei, Justiz und Asyl sowie die Zollbetrugs-Bekämpfung genau umrissen werden. Frattini sprach nach seinem Treffen mit Bundesrätin Calmy-Rey von…

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Bedauern über Verhalten der Schweiz

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 08. Sep. 2003 Das Verhältnis zwischen Russland und der Schweiz hat in der Folge des Unglücks stark gelitten. Ständeratspräsident Gian-Reto Plattner sagte am Montag nach einem Besuch beim Präsidenten des russischen Föderationsrates, Sergej Mironow, er habe im Namen der achtköpfigen Delegation tiefes Bedauern darüber ausgedrückt, wie sich die offizielle Schweiz in den ersten Wochen nach dem Unglück verhalten…

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EU-Beitritt als zentrales Wahlthema

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 08. Sep. 2003 Laut einem Politologen nützt die SVP damit die unklare Position der bürgerlichen Konkurrenz in der Europa-Frage aus. SVP-Parteipräsident Ueli Maurer sparte bei der Präsentation des aussenpolitischen Positionspapiers seiner Partei nicht mit Kritik weder an der Landesregierung noch an den bürgerlichen Parteien CVP und FDP. Wie Andreas Ladner, Politologe an der Universität Bern, gegenüber swissinfo erklärte,…

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Südanflüge werden überprüft

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 07. Sep. 2003 Von diesen Resultaten hängt ab, ob das umstrittene Anflugverfahren per 30. Oktober eingeführt werden kann. Bundesrat Moritz Leuenberger hat den Sicherheitsdelegierten im Verkehrsdepartement, Markus Mohler, mit der Überprüfung beauftragt, wie seine Sprecherin Catherine Bellini einen Bericht der «SonntagsZeitung» bestätigte. Die Resultate der laufenden Arbeiten sollten so schnell wie möglich vorliegen. «Fall Agno» Hintergrund der Überprüfung…

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Wahlen 03: SVP weiterhin im Hoch

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 06. Sep. 2003 Gemäss dem jüngsten SRG SSR Wahlbarometer 03, erstellt vom GfS-Forschungsinstitut, Politik und Staat, Bern, wollen die Schweizer zudem an der «Zauberformel» festhalten. Das 6. Wahlbarometer zeigt wenig Veränderung: Wie bereits bei der Befragung Ende Juni liegt die Schweizerische Volkspartei (SVP) an der Spitze. Wäre Ende August gesamtschweizerisch gewählt worden, hätte die Partei von Christoph Blocher…

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Bilaterale II: Österreich unterstützt die Schweiz

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 04. Sep. 2003 Das wurde Micheline Calmy-Rey in Wien zugesichert. Würden einzelne Dossiers herausgenommen, könnte der Abschluss verzögert werden. Die Aussenministerin Micheline Calmy-Rey hat am Donnerstag in Wien ihre Amtskollegin Benita Ferrero-Waldner getroffen. Hauptpunkt des eineinhalbstündigen Gesprächs war die zweite Tranche der bilateralen Verträge zwischen der Schweiz und der EU («Bilaterale II»). Steuerhinterziehung und Steuerbetrug Die Bilateralen II…

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Ein bisher ungenutztes Referendum

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 04. Sep. 2003 Die Mutigsten kündigten ein Kantons-Referendum an – ein politisches Instrument, das es seit 1874 gibt, das aber noch nie angewandt wurde. Es geht um beinahe 2 Mrd. Franken: Gemäss Berechnungen der Kantone führt das am 20. Juni vom Schweizer Parlament verabschiedete Steuerpaket zu happigen Einnahmeausfällen für Gemeinden und Kantone. Diese Perspektive lässt manchen Finanzdirektor erschaudern.…

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Schrecksekunde bei Rückkehr aus Portugal

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 03. Sep. 2003 Die Schweizer Delegation konnte das Flugzeug unversehrt verlassen. Die Feuerwehr war sofort zu Stelle. Nach Angaben des Piloten handelte es sich um ein kleines Problem an einem Teil der Klimaanlage. Der zweitägige Staatsbesuch Couchepins in Portugal ging am Dienstagnachmittag zu Ende. Sowohl Präsident Jorge Sampaio als auch Premierminister José Manuel Durão Barroso versprachen Couchepin bei…

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