Swiss Abroad

Mehr

Schweiz nimmt Waffenkäufe wieder auf

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 17. März 2005 Der Entscheid folgt auf ein Treffen von Bundespräsident Samuel Schmid mit dem israelischen Premier Ariel Sharon. Die Schweiz will wieder Rüstungsgüter aus Israel beziehen. Dies signalisierte Bundespräsident Samuel Schmid am Mittwoch in Jerusalem bei Gesprächen mit Israels Präsident Mosche Katsav und Ministerpräsident Ariel Scharon. Ein Entscheid über die Beschaffung eines Funkaufklärungs- und Sendesystems steht aber…

Mehr Schweiz nimmt Waffenkäufe wieder auf

Mehr

Schweizer Politik

Asylrecht vor weiterer Verschärfung

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 16. März 2005 Die vorberatende Kommission wünscht eine Verdoppelung der Haftdauer für heimzuschaffende Flüchtlinge sowie einen Sozialhilfestopp für abgewiesene Asylbewerber. Das Asylwesen gehört in der Schweiz zu den heissen politischen Eisen. Es gibt kaum ein anderes Thema, über das so intensiv debattiert wird. Die politische Rechte vertritt dabei besonders radikale Forderungen. Wiederholt war die Asylpolitik Gegenstand von Volksabstimmungen.…

Mehr Asylrecht vor weiterer Verschärfung

Mehr

Schweizer Politik

Parlamentarische Immunität fast unantastbar

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 15. März 2005 Immer wieder verhinderte die parlamentarische Immunität in den vergangenen Jahren aber auch die Verfolgung wegen rassistischer Äusserungen. Parlamentarierinnen und Parlamentarier der Eidgenössischen Räte geniessen Immunität vor Strafverfolgung. Dies gilt ohne Einschränkungen für Äusserungen im National- oder Ständerat. So soll die – demokratisch notwendige – Diskussion sicher gestellt werden. Die absolute Immunität kann nicht aufgehoben werden.…

Mehr Parlamentarische Immunität fast unantastbar

Mehr

Schweizer Politik

Das Konsens-Instrument

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 15. März 2005 Ein leistungsfähiges Instrument, um dem Land den Puls zu fühlen, ein Verfahren, das fast schon in den Genen des Systems verankert ist. Nun muss es entstaubt werden. Die Vernehmlassung wird jeweils durchgeführt, bevor ein Gesetz im Parlament beraten wird. Mit diesem Verfahren können die Kantone, die politischen Parteien und die interessierten Kreise in die Erarbeitung…

Mehr Das Konsens-Instrument

Mehr

Schweizer Politik

Nationalrat für Mindest-Kinderzulagen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 15. März 2005 Die Kantone bleiben damit frei in der Gestaltung der Kinderzulagen nach oben. Mit ihrem Rahmengesetz über die Familienzulagen – verabschiedet mit 100 zu 79 Stimmen – tritt die grosse Kammer gegen die Initiative der Gewerkschaft Travail.Suisse an, die eine Kinderzulage von mindestens 450 Franken fordert. Deren Volksbegehren «Für fairere Kinderzulagen» gilt im Parlament als chancenlos.…

Mehr Nationalrat für Mindest-Kinderzulagen

Mehr

Schweizer Politik

Mit Rosen gegen Gewalt

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 12. März 2005 Die Organisatoren wollen mit dem Erlös von 500’000 Franken Projekte in Südafrika, Haiti, Indonesien und Sudan unterstützen. Tausende Freiwillige, darunter zahlreiche Politiker und Prominente, haben am Samstag in der ganzen Schweiz insgesamt 100’000 Rosen verkauft. Die Aktion von Fastenopfer und Brot für alle ist Teil der ökumenischen Kampagne «Wir glauben. Gewalt hat nicht das letzte…

Mehr Mit Rosen gegen Gewalt

Mehr

Schweizer Politik

Auch Sturmgewehr 90 bleibt im Schrank

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 11. März 2005 Der Bundesrat hat zudem beschlossen, die Revision des Waffengesetzes bis nach der Schengen-Abstimmung aufzuschieben. Angehörige der Schweizer Armee müssen zwar ihre Feuerwaffen während ihrer aktiven Dienstzeit zu Hausen behalten. Nach der Dienstzeit dürfen sie ihre persönliche Waffe behalten. Dies gilt neu auch für das Sturmgewehr 90. Der Bundesrat hat einer Änderung der Verordnung über die…

Mehr Auch Sturmgewehr 90 bleibt im Schrank

Mehr

Schweizer Politik

Halbierte Prämien für Kinder und Jugendliche

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 10. März 2005 Von der Reduktion sollen 915’000 Haushalte, in denen 1,6 Mio. Junge leben, profitieren. Familien mit tiefen und mittleren Einkommen werden für Kinder und Junge in Ausbildung höchstens noch die halbe Krankenkassen-Prämie bezahlen müssen. Stillschweigend hat der Nationalrat eine Differenz bei der Finanzierung ausgeräumt. Noch strittig war, wie bei den Subventionen an die Kantone zur Prämien-Verbilligung…

Mehr Halbierte Prämien für Kinder und Jugendliche

Mehr

Schweizer Politik

Ausländergesetz: Mehr Integration gefordert

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 10. März 2005 Die Eidgenössische Ausländerkommission, die den Bundesrat in Migrationsfragen berät, macht sich Sorgen über die Entwicklung bei diesem Gesetz. In der Märzsession behandelt der Ständerat die brennenden Ausländerfragen. Zuerst wird das Ausländergesetz (AuG) behandelt, dann das Asylgesetz. Letztes Jahr hatte der Nationalrat nach 30 Stunden Debatte dem neuen AuG mit viel Reserve zugestimmt. Dann kam der…

Mehr Ausländergesetz: Mehr Integration gefordert

Mehr

Schweizer Politik

Schweizer e-Government macht schlechte Figur

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 09. März 2005 Nur osteuropäische Länder schneiden noch schlechter ab. Die Schweiz spürt in der Frage ihren Verwaltungs-Föderalismus. Beim e-Government steht die Schweiz im EU-Vergleich schlecht da: Von 28 untersuchten Ländern belegt sie bloss Rang 20. Weniger behördliche Dienstleistungen auf dem Internet bieten nur noch einige osteuropäische Staaten und Luxemburg an. Tiefer «Online-Umsetzungsgrad» Der «Online-Umsetzungsgrad» liegt in der…

Mehr Schweizer e-Government macht schlechte Figur

Seite 940 von 1213

Erste … 938 939 940 941 942 … Letzte

Swiss Abroad

Beliebte Artikel

Meistdiskutiert

Anmelden und Swissinfo personalisieren