Swiss Abroad

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Nationalratspräsident verlässt politische Bühne

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 18. Feb. 2005 Zu Beginn der Frühjahrssession muss er als höchster Schweizer ersetzt werden. Maitre gibt das Präsidium und sein Nationalratsmandat auf den 1. März auf. Das erlaube ihm, sich zu Beginn der Session am 28. Februar von Parlament zu verabschieden, sagte Maitre. Als Vorsitzender des Nationalrates wird Maitre für die restlichen drei Viertel der Amtszeit durch ein…

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Schweizer Politik

Mehr Güter auf die Schiene!

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 17. Feb. 2005 Andererseits freut sich die Organisation darüber, dass sich ein Teil Europas das Schweizer Modell als Vorbild nimmt. Die Alpen-Initiative drängt den Bundesrat, mit der Verkehrsverlagerung auf die Schiene endlich vorwärts zu machen. Die Landesregierung handle zu zögerlich und gefährde damit das Verlagerungsziel, kritisierte die Initiative am Donnerstag in Bern. Die Verlagerung des alpenquerenden Güterverkehrs stecke…

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Schweizer Politik

Schweizer Juden kritisieren Aussenministerin

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 14. Feb. 2005 Das Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) weist die Kritik zurück und sagt, dass die Schweiz immer eine klare Haltung in der Sache eingenommen habe. Knapp eine Woche nach ihrer Rückkehr aus Nahost kritisierte der Schweizerische Israelitische Gemeindebund (SIG) Aussenministerin Micheline Calmy-Rey in einem Communiqué. Er warf ihr «den stetigen Gebrauch des Wortes Palästina für…

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Schweizer Politik

Umfrage: Knappes Ja für offene Grenzen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 14. Feb. 2005 Das Referendum gegen die Vorlagen ist noch nicht zu Stande gekommen. Der Bundesrat hat beschlossen, die Fragen dem Stimmvolk getrennt vorzulegen. Eine Mehrheit der Stimmberechtigten hat sich in einer Meinungsumfrage für die Annahme der beiden Europavorlagen ausgesprochen, über die voraussichtlich in diesem Jahr abgestimmt wird. Über 1000 Wahlberechtigte befragt Knapp mehr als die Hälfte, 52%,…

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Schweizer Politik

Schmid an Sicherheitskonferenz in München

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 13. Feb. 2005 Die Treffen, auch dasjenige mit dem deutschen Amtskollegen Peter Struck, hatten inoffiziellen Charakter. An der 41. Sicherheitskonferenz in München sind 250 Vertreter aus Ländern der ganzen Welt an einem Tisch gesessen, unter ihnen auch der Schweizer Bundespräsident und Verteidigungsminister Samuel Schmid. Er nutzte die Konferenz für Kontakte auf höchster Ebene. Schmid traf unter anderem mit…

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Schweizer Politik

Gespräche über russischen Nuklear-Rückbau

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 12. Feb. 2005 Im Rahmen ihrer Politik der guten Dienste übernahm die Schweiz die Organisation des Treffens. Im Vordergrund der Gespräche seien technische Fragen gestanden, wie Ivo Sieber, Sprecher des Schweizer Aussenministeriums, am Samstag gegenüber swissinfo erklärte. Am Treffen im Labor Spiez, der schweizerischen Fachstelle für Schutz vor atomaren, biologischen und chemischen Risiken, hätten Abrüstungs-Experten aus den USA,…

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Schweizer Politik

Alle gegen Jugend-Arbeitslosigkeit

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 11. Feb. 2005 Abbau von Bürokratie, bessere Rahmenbedingungen und ein nationaler Aktionstag lautet das Rezept. Bis im Herbst sollen in der Schweiz mehr Lehrstellen für junge Leute geschaffen werden. Dazu soll unter anderem ein nationaler Aktionstag beitragen. Die vier Regierungsparteien unterstützen einen entsprechenden Aktionsplan von Bundesrat Joseph Deiss weitgehend. Dies zeigten die traditionellen von-Wattenwyl-Gespräche, welche am Freitag in…

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Schweizer Politik

Offener Brief an UNO-Generalsekretär Kofi Annan

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 09. Feb. 2005 sechzig Jahre nach ihrer Gründung sind die Vereinten Nationen zur Bewältigung der globalen Herausforderungen wichtiger denn je. Die Bekämpfung von Genozid, HIV/Aids oder die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen sind nur einige Beispiele für Weltprobleme, die von den Nationalstaaten alleine nicht erfolgreich angegangen werden können. Die UNO ist als einzige internationale Organisation in der Lage, nationale Bemühungen…

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Schweizer Politik

Schweiz begrüsst Friedensprozess

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 09. Feb. 2005 Die Aussenministerin unterhielt sich mit ihrem ägyptischen Amtskollegen zum Abschluss ihrer sechstägigen Reise nach Israel und in die palästinensischen Gebiete. Sie hoffe auf eine rasche Aufnahme des ersten Teils des Friedensplans, sagte die Bundesrätin gegenüber dem ägyptischen Aussenminister. Bei dem Treffen informierte Gheit sie über das israelisch-palästinensische Gipfeltreffen vom Vortag im ägyptischen Scharm el Scheich.…

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Schweizer Politik

Eine Visitenkarte der Schweiz

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 09. Feb. 2005 Im Gespräch mit swissinfo erläutert er das Abkommen, welches der Schweiz zu internationalem Prestige und zu einem Beziehungsnetz in Palästina und Israel verhalf – im Namen des Friedens. Nicolas Lang verkörpert von nun an die Genfer Initiative für die Schweiz. Der Bundesrat hat ihn kürzlich zum Sonderbotschafter für den Nahen Osten nominiert – ein Schritt,…

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