Birsfelden BL setzt Tempo 30 um – Münchenstein muss noch abwarten
Die Verkehrsanordnung zur Einführung von Tempo 30 auf Strassenabschnitten in Birsfelden BL ist nun rechtskräftig. Gegen Tempo 30 in Münchenstein wurde hingegen Beschwerde erhoben, wie die Baselbieter Sicherheitsdirektion am Donnerstag mitteilte.
(Keystone-SDA) Nächste Woche wird die Massnahme in Birsfelden umgesetzt. Vom 12. bis 14. Oktober werden das kantonale Tiefbauamt und die Gemeinde die erforderlichen Markierungen und Signalisationen anbringen. Tempo 30 gilt neu für Abschnitte der Haupt-, Rheinfelder-, Muttenzer- und Birseckstrasse, wie es im Communiqué heisst.
Die noch hängige Beschwerde in Münchenstein richtet sich gegen einen rund 440 Meter langen Abschnitt auf der Hauptstrasse. Die Umsetzung kann erst beim Vorliegen eines rechtskräftigen Entscheids erfolgen.
Beide Gemeinden stellten Anträge, in ihren Dorfkernen auf Kantonsstrassenabschnitten Tempo 30 einzuführen. Der Kanton hiess die Anträge teilweise gut – unter Vorbehalt allfälliger Beschwerden.
Günstig für die Anträge der Gemeinden wirkte sich ein Bundesgerichtsurteil vom März 2026 aus. Dieses hatte eine Beschwerde des Touring Clubs beider Basel (TCS) sowie eines Anwohners gegen die Einführung von Tempo 30 auf Kantonsstrassen der Gemeinden Oberwil, Bottmingen und Therwil abgewiesen.