Heute in der Schweiz
Liebe Schweizerinnen und Schweizer im Ausland
Die Stimmunterlagen elektronisch erhalten: Das fände ich praktisch, und Sie im Ausland wahrscheinlich auch. Doch der Ständerat hat eine entsprechende Motion versenkt. Und die Auslandschweizer-Organisation (ASO) zeigt sich erfreut. Wie das? Lesen Sie selbst!
Liebe Grüsse
Schweizer Bürger und Bürgerinnen im Ausland werden ihre Stimmunterlagen auch künftig nicht online erhalten. Der Ständerat hat eine entsprechende Motion versenkt, die vom Nationalrat angenommen worden war.
Der frühere SVP-Nationalrat Claudio Zanetti hatte die Motion «E-Versand statt E-Voting» lanciert. Er begründete den Vorstoss mit den unzulänglichen Postdienstleistungen in den Wohnsitzländern von Auslandschweizerinnen und Auslandschweizern (wovon Sie sicherlich ein Lied singen können).
Dass der Ständerat die Motion abgelehnt hat, sorgte bei der Auslandschweizer-Organisation (ASO) nicht etwa für Empörung. Nein, sie zeigte sich zufrieden. Denn sie befürchtete, dass durch einen E-Versand alle Anstrengungen für ein E-Voting zunichte gemacht worden wären.
Die ASO befürwortet den elektronischen Versand des Abstimmungsmaterials als Zwischenlösung, bevor alle Schweizer im Ausland das Recht auf E-Voting erhalten. Die Motion hingegen wollte das E-Voting durch einen E-Versand ersetzen. Wie ASO-Direktorin Ariane Rustichelli gegenüber swissinfo.ch erklärte, hätte ein Annahme der Motion das Ende des E-Votings bedeutet.
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Heute endet in der Schweiz die «ausserordentliche Lage», die wegen der Coronavirus-Krise am 16. März verhängt worden war. Damit bekommen die Kantone nun wieder mehr Spielraum.
Der Bundesrat beendet heute die «ausserordentliche Lage» gemäss Epidemiengesetz, die nun seit drei Monaten gegolten hat. Neu gilt nur noch die «besondere Lage».
«Die Aufhebung der ‚ausserordentlichen Lage‘ ist zwar ein Schritt mit grosser Symbolkraft, für die Bürgerinnen und Bürger dürfte er aber auf den ersten Blick kaum spürbar sein», heisst es in einer SDA-Meldung.
Freuen dürfen sich vor allem die Kantone: Sie erhalten wieder mehr Spielraum. Laut SRF ist nun fertig mit: «Der Bund befiehlt, die Kantone führen aus.» Die Kantone können eigenständig strengere Massnahmen beschliessen, sollten die Fallzahlen lokal ansteigen.
- Ein Bericht von SRFExterner Link.
- Die Agenturmeldung finden Sie beispielsweise auf NauExterner Link.
- Unser laufend aufdatierter Artikel zur Situation in der Schweiz.
Die EU diskutiert heute an einem Video-Gipfel mögliche Massnahmen gegen die Corona-Wirtschaftskrise. Laut einem Bericht des Tages-Anzeigers wird auch die Schweiz als Nichtmitglied mitzahlen müssen.
Die EU will mit viel Geld gegen den Absturz der europäischen Wirtschaft in Folge der Corona-Krise ankämpfen. Es geht um einen neuen siebenjährigen Finanzrahmen von 1,85 Billionen Euro und einen zusätzlichen Corona-Wiederaufbaufonds von insgesamt 750 Milliarden Euro.
Der Vorsitzende der Schweiz-Delegation im EU-Parlament, Andreas Schwab, sagte gegenüber dem Tages-Anzeiger, es werde sich irgendwann die Frage nach einem Beitrag der EWR/Efta-Staaten stellen, zu denen auch die Schweiz zählt. Seiner Meinung nach sollte die Schweiz von sich aus aktiv werden und ein Angebot machen.
Auch SP-Chef Christian Levrat sprach sich in der jüngsten Ausgabe der SonntagsZeitung für einen Deal mit der EU aus: Die Schweiz werde nicht darum herumkommen, sich nach der Corona-Krise in der einen oder anderen Form an den Wiederaufbaukosten in der EU zu beteiligen.
- Der Artikel im Tages-AnzeigerExterner Link (Paywall).
- Der Artikel der SonntagsZeitungExterner Link (Paywall).
- Unser Fokus zu den Beziehungen Schweiz – EU.
Entgegen dem Trend setzen russische Staatsbanken auf den Rohstoffhandel. Die Schweiz spielt dabei eine wichtige Rolle.
Die russischen Staatsbanken Sherbank und VTB wollen den Handel mit physischen Rohstoffen ausbauen. Anders die Konkurrenz: Nach der Finanzkrise haben sich viele amerikanische und europäische Investmentbanken aus dem physischen Handel mit Rohstoffen zurückgezogen.
Die Schweiz spielt eine wichtige Rolle: Die russischen Staatsbanken haben Tochterfirmen im Kanton Zug gegründet, die mit Rohstoffen handeln und Finanzierungen im Rohwarengeschäft bereitstellen.
Dies nicht etwa, um die Sanktionen der USA und der EU zu umgehen, die Schweizer Tochterfirmen unterliegen denselben Restriktionen. Das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) bemüht sich jedoch laut NZZ, negative Auswirkungen von internationalen Sanktionen auf die wirtschaftlichen Interessen der Schweiz zu verhindern.
- Der Artikel der NZZExterner Link (Paywall).
- Ein Artikel aus unserem Archiv darüber, wie Schweizer Rohstoff-Händler ihre Sorgfaltspflichten handhaben.
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Hochzeiten in Haiti – sie müssen üppig ausfallen! Mein Kollege Marc-André Miserez hat die Fotografin Valérie Baeriswyl, die seit 2015 in Haiti lebt, getroffen. Sie bereitet ein Buch über Hochzeiten in dem Land vor, das zu ihrer zweiten Heimat geworden ist.
Wie schon in der Schweiz bei ihren Aufträgen als Hochzeitsfotografin hat Valérie Baeriswyl hinter die Kulissen haitianischer Hochzeiten geschaut. Dies, um «die Beklommenheit gemischt mit Euphorie einzufangen – den universellen Auftakt zu den Gelübden der ewigen Liebe.»
«Ich nahm Boote, Motorräder, Lieferwagen und Esel. Ich habe mich zu Bauernhochzeiten eingeladen, in die Meringue-Paläste in den schönen Vierteln von Port-au-Prince, auf das Kopfsteinpflaster der Elendsviertel, aber auch in diese gemieteten Säle, in denen das, was vom bürgerlichen Haiti übrig geblieben ist, noch an eine mögliche Zukunft glaubt», schreibt sie im Vorwort dieser Reportage, die ihr im vergangenen Jahr ein Stipendium der Nachrichtenagentur Reuters einbrachte.
Jetzt sucht Baeriswyl einen Verleger, der aus diesem «aussergewöhnlichen Schaufenster der Traditionen, der Amerikanisierung einer Insel, der sozialen Unterschiede und des täglichen Widerstands» ein Buch macht.
- Erfahren Sie mehr über Valérie Baeriswyl. Den ganzen Artikel finden Sie hier.
- Dazu gibt es eine Bildergalerie und einen InstagrampostExterner Link.
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