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Ortsschild Büsingen

Heute in der Schweiz

Liebe Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer

Ist die Schweiz vielleicht grösser als man glaubt? Das könnte man sich jedenfalls denken, seit aufgeflogen ist, dass jahrelang unbemerkt Fördergelder an eine deutsche und eine italienische Gemeinde bezahlt wurden.

Freundliche Grüsse aus Bern

Ortsschild Büsingen
Keystone / Steffen Schmidt

Fördergelder gingen jahrelang unbemerkt ins Ausland.

Schweizer Geld für ausländische Gemeinden? Zwei aufgedeckte Fälle sorgen für Belustigung: Der Bund zahlte Fördergelder an Sportvereine nach Büsingen und Campione. Jahrelang und ohne zu merken, dass es sich um eine deutsche und eine italienische Enklave handelt.

Der «Trick» war einfach: Da beide Gemeinden von Schweizer Territorium umschlossen sind, haben sie aus praktischen Gründen auch eine Schweizer Postleitzahl. In Bern hat man darum nicht gemerkt, dass es sich dabei um ausländische Gemeinden handelt.

Die Gelder wurden mittlerweile gestrichen, Streit hat es keinen gegeben, es handelte sich um einige Zehntausend Franken, ein eher übersichtlicher Betrag also. In Schaffhausen will man aber eine Lösung finden – denn in den Büsinger Vereinen spielen viele Schaffhauser:innen mit.

Menschen von oben
Keystone/gaetan Bally

Kinderrenten im Ausland: Hier zahlt die Schweiz eifrig aus.

Rund 23’000 AHV-Bezüger (hauptsächlich Männer) haben im letzten Jahr eine sogenannte Kinderrente erhalten, eine Art Kinderzulage für Pensionierte. Die AHV, die diese Renten finanziert, hat dafür 230 Millionen Franken ausbezahlt.

Solche Zulagen gibt es auch in der Schweiz und auch für Arbeitstätige, nur erhalten Pensionierte höhere Beiträge. Viele von ihnen leben in Thailand, sind in der Regel mit einer jüngeren Frau verheiratet und haben im Alter nochmals eine Familie gegründet.

Das hat immer wieder für Diskussionen und Kritik gesorgt. Ob das bei einer späteren AHV-Reform mal zur Sprache kommt? Immerhin herrscht bei der AHV ein Spardruck. Trotz Vorstössen im Parlament hat bisher noch niemand die Kinderrenten streichen wollen.

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UNO Sicherheitsrat
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Die Schweiz im UNO-Sicherheitsrat: Bald geht es los.

Es klingt harmlos: Am dem 1. Januar wird die Schweiz für zwei Jahre im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen Einsitz nehmen. Sie ist dabei eines der zehn nichtständigen Mitglieder im Gremium.

Dort werden allerdings heikle Geschäfte behandelt: Kriege, Krisen und Katastrophen allgemein. Dafür wurde die UNO ursprünglich gegründet. Und obwohl die Schweiz sich lange wehrte und erst 2002 beitrat, bewegen sich die Schweizer Diplomat:innen leicht auf dem multilateralen Parkett.

Heikel könnte es dennoch werden, denn oft müssen schwierige Entscheide innerhalb von 24 Stunden gefällt werden. Hierzulande befürchten manche, dass die traditionelle Vermittlerrolle und die Neutralität der Schweiz darunter leiden werden. Die UNO-Botschafterin Pascale Baeriswyl sagt im Gespräch mit der NZZ, man werde sich davon nicht einschüchtern lassen und an der Brückenbauer-Funktion festhalten.

Nina Burri
Valeriano di Domenico

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Einzelne Kantone haben Mindestlöhne festgesetzt – nun pfeift sie das Parlament zurück. Der Politikwissenschaftler Nenad Stojanović erklärt, weshalb das zwar rechtlich erlaubt, aber politisch fragwürdig ist.

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